Wittke will Autofahrer in die Pflicht nehmen

Landesverkehrsminister Oliver Wittke will die Finanzierung des Autobahnbaus künftig von der schwankenden Einnahmesituation im Bundeshaushalt lösen.

Oliver Wittke

Auf einer Pressekonferenz in Essen sagte Wittke,  eine stabile Finanzierung des Autobahnbaus in Deutschland sei nur möglich, wenn sie vom Bundeshaushlat getrennt wäre. Ab der kommenden Legislaturperiode müsse das System der Autibahnbaufinanzierung verändert werden.

Landesverkehrsminister Oliver Wittke will die Finanzierung des Autobahnbaus künftig von der schwankenden Einnahmesituation im Bundeshaushalt lösen.

Oliver Wittke

Auf einer Pressekonferenz in Essen sagte Wittke,  eine stabile Finanzierung des Autobahnbaus in Deutschland sei nur möglich, wenn sie vom Bundeshaushlat getrennt wäre. Ab der kommenden Legislaturperiode müsse das System der Autibahnbaufinanzierung verändert werden.
Der Minister will, dass künftig die Einnahmen aus der Mineralölsteuer,  die für den  Autbahnhbau eigentlich vorgesehen sind, auch für diesen Zweck verwendet werden. Das, erklärt Wittke, sei in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr der Fall gewesen. Zusätzlich sollen die Einnahmen aus der LKW-Maut und auch Einnahmen der PKW-Fahrer für den Autobahnbau genutzt werden. Wittke verwies auf Österreich, wo Autofahrer Plaketten kaufen müssen, wenn sie die Autobahn benutzen wollen.  Auch Hochtief-Chef Herbert Lütkestratkötter sprach sich für eine PKW-Maut aus, machte sie aber von Entlastungen der Autofahrer bei der Mineralöl- und PKW-Steuer abhängig.

1 Kommentar

Es ist doch fraglich, ob wir noch mehr LKW Verkehr im Ruhrgebiet benötigen? Statt dessen sollten die Betuwe-Route und der Eiserner Rhein als Expressweg für Güterzüge zwischen den Seehäfen und dem Ruhrgebiet ausgebaut werden. Schließlich würde besonders das Ruhrgebiet von der Hafen-Anbindung profitierten. Erforderlich wären hier zu mehrere Punkte: Ausbau der Strecke zwischen Emmerich und Oberhausen, Ausbau des Eiserner Rheins und der Rheinischen Bahn zwischen Duisburg-Hochfeld und Bochum-Langendreher. Anschaffung von weiteren ETCS-fähige Loks. Elektrifizierung der Strecke zwischen Emmerich und Arnheim mit 16 2/3.

Zur Zeit ist aber an der deutschen Grenze Schluss mit dem Ausbau. Zwischen Emmerich bis Oberhausen müssen sich Güter- und Personenzüge eine zweigleisige Trasse teilen. Dabei hatten Deutschland und die Niederlande bereits 1992 den Ausbau der gesamten Strecke vereinbart.

In Essen versucht man sogar mit Macht die Trasse der Rheinischen Bahn zu vernichten. Dafür Fahren in Bochum-Hamme alle 10 min. Güterzüge nach Norden in Richtung Herne , wenn sie auf den Weg nach Antwerpen sind.

NB

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