Von der Inkonsequenz der Grünen in Sachen Kohleverstromung

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Das umstrittene neue ‘E.On’-Kohlekraftwerk in Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Da liest man in diesen Tagen überregional vermehrt vom scheinbaren Abrücken des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD) von Äußerungen aus dem Jahre 2007, als er als damaliger Umweltminister noch vollmundig forderte „Wir wollen bis 2020 die Emissionen um 40% reduzieren“, denn ohne Handeln „werden uns unsere Kinder und Enkel verfluchen.“ Damals beschloss das Kabinett der damaligen Großen Koalition ein ehrgeiziges Klimaschutzprogramm, wofür Gabriel beim Klimagipfel in Bali seinerzeit viel Zustimmung erntete.
Inzwischen, sieben Jahre später, drohen die alten Ziele deutlich verfehlt zu werden. Aktuell läuft es, dem Vernehmen nach, wohl nur auf ca. 33 % weniger Emissionen im Vergleich zu 1990 hinaus.
Doch Gabriel will diesbezüglich aktuell nicht politisch intervenieren, sagt auch in Richtung der Grünen Kritiker plötzlich „Wir müssen endlich Schluss machen mit den Illusionen. Man kann nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen“.

Die Grünen, und das verwundert dann doch etwas, haben für diese Woche eigens eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Der Titel dieser wird ‚Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zur Abschaltung von Kohlekraftwerken und zum Erreichen der Klimaziele“ lauten. Angespielt wird hierbei u.a. auf einen möglichen Konflikt zwischen Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks, welche derzeit an einem Aktionsprogramm zur Reduzierung von Kohlekraftwerksüberkapazitäten feilt.
Als langjähriger Beobachter der Geschehnisse rund um das juristisch umstrittene Kohlekraftwerks ‚Datteln 4‘ wundert mich dieses Manöver der Grünen dann allerdings doch etwas, um es noch freundlich und vorsichtig auszudrücken. In Berlin, wo man aktuell nicht in der Verantwortung steht, da setzen sich die Grünen also scheinbar (noch immer) konsequent für Klimaschutz und den Stopp der Kohleverstromung ein. Das gefällt sicher vor allem auch der eigenen Klientel. Andererseits ist es doch ein eher einfaches politisches Manöver diese Dinge in so strikter Konsequenz einzufordern, wenn man selber nicht mitregiert.

 
Hier im Kreis Recklinghausen hat man die Grünen in den letzten Jahren diesbezüglich als Anwohner doch (leider) ganz anders erlebt.
Anfang 2010, als NRW noch von CDU und FDP regiert wurde, da haben sich auch hier im Lande Politiker der Grünen noch sehr klar und deutlich gegen eine Inbetriebnahme des juristisch umstrittenen Kohlekraftwerks Datteln 4 eingesetzt.
Jürgen Trittin reiste seinerzeit extra aus Berlin an, um den empörten Bürgern vor Ort seine Unterstützung kundzutun. Aber auch Rainer Priggen positionierte sich klar und deutlich gegen ‚Datteln 4‘. War ja auch einfach, man hatte damals in NRW damals keine Regierungsbeteiligung.
Als man nach der Landtagswahl im Mai 2010 dann hier in NRW jedoch plötzlich selber in Regierungsverantwortung war, da hörte man solch offensive Worte von den Grünen zum Thema jedoch plötzlich auffällig seltener, wenn denn überhaupt noch.

 

Eine Entwicklung die dann im Vorjahr ihren bisherigen Höhepunkt darin fand, dass die NRW-Grünen sogar dem sogenannten Zielabweichungsverfahren für das Kohlekraftwerk im Kreis Recklinghausen bekanntlich sogar zustimmten. Aktiver Widerstand in Verantwortung? Fehlanzeige! Zumindest im konkreten Falle.

 
Wenn Grünen-Fraktionschef Hofreiter in Berlin also in gerade in Richtung Gabriel lautstark von sich gibt „der ehemalige Klimavorreiter stünde bis auf die Knochen blamiert da“, dann darf er, will er dies wirklich mit Überzeugung vortragen, nicht gleichzeitig mit ähnlich strengem Blick in die eigenen Reihen schauen. Zumindest seine Parteifreunde hier in NRW dürften bei einer kritischen Analyse der Bundes-Grünen eigentlich aktuell auch nicht besser wegkommen als der gerne gescholtene politische Gegner auf bundespolitischer Ebene.

 
Nur gut für Hofreiter, dass es seinen Landesparteifreunden in Düsseldorf in den letzten 4,5 Jahren ganz gut gelungen ist das Thema ‚Datteln 4‘ auf Bundesebene nicht allzu populär werden zu lassen. Vielleicht merkt es so außer ein paar unverzagten Protestierenden im Kreis Recklinghausen ja keiner….

20 Kommentare

Das Thema Datteln 4 interessiert doch noch nicht einmal die Dattelner: Sie wählen Parteien, die hinter dem Projekt stehen und kommen nicht zu den Protestveranstaltungen der üblichen Wutbürger, die sowieso gegen alles sind. Ich finde das sind ermutigende Zeichen: Datteln ist keine Stadt voller Ökospinner. Und das Gabriel vernünftig geworden ist, ist ein gutes Zeichen. Er macht sich hakt nicht zu einem Anhängsel der Grünen wir die SPD in NRW. Davon ab: Man kann jetzt aus CO2 Benzin gewinnen. Es gibt überhaupt keinen Grund keine Kohle mehr zu verwenden: http://www.welt.de/wirtschaft/energie/article134236409/Diese-Anlage-macht-aus-CO2-und-Wasser-einfach-Benzin.html

Auch wenn ich da anderer Meinung bin als Du, Stefan, habe ich ja schon bei anderen Gelegenheiten gesagt/geschrieben, das auch mir die Richtung in die sich viele der verbliebenen Kraftwerkskritiker von DA4 zuletzt scheinbar entwickelt haben (hin zum pauschalen Ablehnen von Kohlekraftwerken) nicht gefällt. Aber das ist ein anderes Thema.
Viel bedenklicher finde ich hier aktuell das Verhalten der Politiker. Da muss man sich doch nun wirklich nicht mehr wundern, wenn immer mehr Leute, die über Jahre hinweg bei politischen Prozessen mitdenken, zum Schluss nicht mehr wissen, wenn sie am Ende eigentlich noch wählen können/sollen, wem sie die immer gleichen Sprüche überhaupt noch glauben können. Wenn ich die Vorwürfe von Hofreiter in Richtung SPD als aktuelles Beispiel nehme, dann lässt das bei mir jedenfalls an der Konsequenz der Grünen mehr als zweifeln, dann kann ich das einfach nach den diversen Erlebnissen der letzten Jahre hier vor meiner Tür, so nicht mehr ernst nehmen…

Die Grünen in NRW sind eifrig dabei, dieses Land zu ruinieren. Das Eon sich wehrt, kann man ihnen nicht ankreiden. Mach Dir keine Sorgen, sie werden die Wirtschaft schon ruinieren – nachhaltig.

Wenn ich mir bspw. die Entwicklung der Kernenergie anschaue, dann wurde bei den Grünen viel protestiert, aber die finalen Gesetze hat Merkel gemacht. Selbst rot/grün hatten nur einen Ausstieg, der in etwa mit den Verschrottungszeiten der AKWs übereinstimmte.

Die Grünen habe die Rolle als Treiber der großen Parteien seit Jahren gut durchgeführt. In der Regierungsverantwortung wurde wenig umgesetzt. Selbst große Dreckschleudern liefen munter weiter. Es sind eher viele kleine Blockaden und Förderungen von jede Menge Gedöns, das für Jobs im Komfortbereich der Anhänger führte, das die Grünen auszeichnet.

Grüne Politik im Extremfall erleben wir zurzeit in Kreuzberg.

Die Anhänger merken zurzeit auch, dass man nicht gegen alles sein kann. Gegen Kernenergie, gegen Windräder, gegen Stromleitungen führt irgendwann zu starken Konflikten.

Die Partei wrd es nicht mehr lange geben. Die Politiker der Anfangszeit haben ihre Berater-Jobs.

In Datteln kann ich es nicht verstehen, dass solche Summen verbaut werden können, ohne dass alles final geklärt ist. Heute ist ein Point of no return erreicht, da solches volkswirtschaftliches Vermögen auch genutzt werden muss.

Stefan,
1.
dass Du unverdrosssen a.) den Klimawandel entweder leugnest oder zu bagatalisieren versuchtst, b.) nicht bereit bist zu akzeptieren, was mehr als 90% der Wissenschaftler weltweit sagen, nämlich daß der Klimawandel -nebst allen seinen Folgen- größtenteils durch menschliches Tun herbeigeführt worden ist und weiter durch menschliches Tun vorangetrieben wird, daß c.) dazu entscheidend die Stromgewinnung aus Stein- und vor allem Braunkohle beiträgt, ist hinlänglich bekannt. Das ist insofern mit Dir “indiskutabel”.

2.
Daß die seit “uralten” Zeiten auf “Kohle” fixierte NRW-SPD, besser wohl Ruhrgebiets-SPD, in ihrem ebenfalls “uralten” Bündnis mit der IGBC weiterhin unverdrossen auf Kohlekraftwerke baut, ist ebenfalls hinänglicih bekannt.

(Dass diese Fxierung der NRW-SPD auf die Kohle, die Stromgewinnung aus Kohle,ihr enges Bündnis mit der IGBC, die sehr enge personelle Verflechtung von SPD, IGBC mit RWE, EON, dazu beigetragen haben könnten, daß in NRW, speziell im Ruhrgebiet, “neue Industrien” nicht die Förderung, nicht die politische Unterstützung erfahren, die sie z.B. in Bayern, in Baden-.W. erfahren und daß darin sach – und personebezog möglicherweise Stillstand, Rückschritt im Ruhrgebiet in allen Bereichen resultieren, verdient weiterhin der öffentlichen Diskussion. Wer das Steigerlied voller Inbrunst gesungen hören will, der muß an diversen “Feierlichkeiten” im Reviert teilnehmen, wenn die Repräsentanten von SPD, IGBC und E.ON-RWE-Managment ihren gemeinsames Sangesauftritt zelebrieren.)

Die NRW-SPD hält also -Hand in Hand mit der IGBC und mit E.ON-RWE- ihren”Kohlekurs” -allgemeinen und in Sachen EON-Datteln IV.
.
3.
Aus den Äußerungen des SPD-Bundesvorsitzenden Gabriel in Sachen Kohlekraftwerke läßt sich nicht zwingend ableiten, daß er die Bundes-SPD auf einen neuen Kurs in Sachen Klimawandel zu lenken versucht, konkret, daß er auf eine Renaicance der Kohleverstromung setzt.

Er hat zum einen gesagt, daß es nicht gleichzeitig den Ausstieg aus der “Atomenergie” und aus der “Kohleengerie” geben könne, Warum er meint, etwas feststellen zu müssen, was selbst die Grünen nie bestritten haben, weiß ich nicht.. Strittig ist, z.B. zwischen der Bundes-SPD und den Grünen, wie -auch zeitlich- dieser Ausstieg zu organisieren ist!

Er hat zum anderen gesagt, daß es nciht Sache des Staates sei, die Stillegung von unrentablen Kohlekraftwerken zu organisieren. Das sei Sache der Eigentümer. Eine politische “Kehrtwende” der Bundes-SPD erkenne ich auch darin nicht.

4.
Robin hat zurecht darauf hingewiesen, daß die Politik der Grünen in Sachen Kohlekraftwerke durch eine Hypothek belastet ist in Folge ihrer Politik in Sachen E.ON-Datteln IV. Daß die Grünen bisher mit dieser Hypothek in der Region, im Land, im Bund relativ problemlos umgehen konnten, ist a.) ein internes Problem der Grünen und b.) eine Sache, die nach wie vor für politischen Zündstoff sorgen kann zu Lasten der Grünen. “Ein Stoff”, der z.B. durch die LINKE gezündet werden könnte, die sich bekanntlich als einzige Partei auf allen Ebenen gegen den Standort E.ON-Datteln IV positioniert hat.

5.
Stefan,
wie stets bei Diskussionen über den Klimawandel, über Kohlekraftwerke:
Damit es eine Diskussion geben kann, die sich an Sachproblemen orintiert, unabhängig von Propaganda-Zwecken- sollte weiterhin unterschieden werden, ob wir diskutieren

a.)
über Klimawandel, Kohlekraftwerke als ein weltweit, europaweit, deutschlandweit diskutiertes Grundsatzroblem oder
b.) darüber, ob das größte Monoblock-Kohlekraftwerk Euroas -E.ON Datteln IV- an seinem jetzigen
Standort rechtlich zugelassen werden kann.

Über b.) entscheiden -richtigerweise- die Verwaltungsgerichte, nachdem die Politik in NRW iin den planungsrechltichen Prozessen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten “grünes” Licht gegeben hat; und das eben auch seitens der Grünen in NRW.

@: Die SPD in NRW ist doch gar nicht mehr auf Kohle fixiert. Die wollen ihre Posten und der Rest ist ihnen egal. Im übrigen ist es im globalen Maßstab vollkommen egal was wir machen. Wir können uns ruinieren oder auch nicht – entschieden wird in Asien und in den USA.

Wenn ich die richtige Statistik gefunden habe, liegt der deutsche Anteil am weltweiten CO2 Ausstoss bei deutlich unter 3 Prozent.

Wer meint, dass ein Kohlekraftwerk weniger in Deutschland die Welt rettet und deshalb extra teuren ausländischen Öko-Strom kauft, der sollte sich frage, ob er wirklich in die richtige symbolische Handlung investiert oder nicht einfach nur den Einfluss Deutschland masslos überschätzt.

Es wird immer sinnloser von Deutschland alles zu fordern, da wir im weltweiten Vergleich immer unbedeutender werden.

Stefan,
wie ich höre, haben heute die “Wirtschaftsforscher” einen Wirtschaftsabschwung prognostiziert mit Verweis auf wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen der jetzigen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel.
Und das ohne Zutun der Grünen ?
Läßt sich das mit Deiner Philosophie vereinbaren, nach der wirtschaftlicher Stillstand oder wirtschaftlicher Rückschritt unmöglich zu sein scheint, wenn die Grünen nicht beteiligt sind?

-6-Stefab
wie ich so eben höre,gibt es in den USA und in China jetzt auch politische Vorgaben, die industrielle Produktion von Co 2 vor allem durch Kohlekraftwerke massiv abzubauen.

Dei deutsche Wirtschaft, ausgerüstet mit entsprechendem industriellen (!!)Know-how, könnte folglcih demnächst in den USA und in China “viel Geld verdienen”. Leider muß ich -sh.meine Bemerkungen unter 5.2-davon ausgehen, daß das dann nicht für die Industrie im Revier gelten wird.

Robin, hier vor Ort müßten die Grünen nicht nur ihre Regierungskoalition stabil halten, sondern sie müßten auch zu Fragen Antworten geben, von denen sie Null Ahnung haben. Konkret werden in einer Diskussion. Ach du liebe Güte, wie eklig!
Ich würde sofort mit größtem Vergnügen in eine Diskussion einsteigen, wenn grüne Vertreter sich da heraushängen wollten. Tun sie aber nicht. Ich habe Links zu meinem Artikel über das tägliche Duschenwollen mit der Bitte verschickt, dazu etwas zu sagen. Hat noch keiner Zeit gehabt bisher.
Wenn einer für den Kampf gegen Datteln 4 steht, heißt der nun mal Robin Patzwaldt. Du hast ganz schön Wirbel gemacht, aber ohne Verbündete warst du nun mal unterlegen. Und der Mensch vom BUND hatte dazu noch falsche Fährten gelegt. Vielleicht spricht ja jemand den Herrn Hofreiter in Berlin auf Datteln 4 an, und fragt, warum das kein Problem für seine Partei wäre, aber weitere Kraftwerke schon. (Sind überhaupt welche in Planung?) Ach nein, es geht um mögliche Abschaltungen im Winter, was sowieso niemand machen würde. Blablabla also. Ja das können sie.
aber kämpfen ist das nicht Robin. Das müßtest du dann wieder machen.

Ist bestimmt sehr nett gemeint und gesagt von Dir, Helmut, aber so wichtig war und bin ich diesbezüglich ganz bestimmt nicht. Inzwischen sehe ich mich seit längerem auch mehr als reiner Beobachter der Sache. Die örtlichen Grünen habe ich ja nun ja auch schon vor 2,5 Jahren verlassen. Seither habe ich mich weitestgehend vom Thema zurückgezogen. Das mich das Verhalten der NRW-Grünen in Bezug auf Datteln 4 aber noch immer sehr ärgert, das verhehle ich allerdings nicht. Merkt man ja auch hier im Blog immer wieder mal 😉 Aber den ‚Kampf gegen Datteln 4‘ haben immer schon andere Leute in verantwortlicher Position geführt. Und die kennen mich teilweise gar nicht persönlich. So wichtig kann ich da also gar nicht gewesen sein. 🙂

@Alle:
Hat der Gabriel gesagt: “Auf Kohlestrom können wir nicht verzichten?” Oder sagte er: “Auf die Stromkohle können wir nicht verzichten?”

Ein Klimawandel ist im Gange, glaube ich auch. Aber ich mag ihn: Milder Winter, früher Frühling, langer goldender Herbst… 🙂

Was macht ihr euch hier Gedanken um Datteln4. Da4 ist unheilbar krank. Da leiste ich gerne Sterbehilfe. Alles andere wäre der Sache unwürdig. Das Kraftwerk ist bereits im Rückbau, die MD-Turbine wollte nicht mehr blöd in Datteln rumstehen und hat sich auf den Weg nach Holland gemacht.

@Helmut :

ja, es stand in der Tagespresse. Die Mitteldruckturbine ist in Datteln ausgebaut worden, weil in Maasflakte (Rotterdamer Maas-Mündung), wo ein baugleicher Block von E.ON (jedoch ohne Nass-Kühlturm, weil dort direkte Kühlung mit Brackwasser möglich ist) im Moment in der Erprobung ist, die dortige MD-Turbine wohl das Zeitliche gesegnet hat. Der ehemalige Datteln_1-3-KW-Leiter Hube (jetzt in Maasflakte der Chef) hat sich an seinen alten Wirkungsort Datteln erinnert und um Aushilfe gebeten, so wie ich es sehe.

@Uwe, man kann nicht so einfach eine Turbine ausbauen und nächste Woche wieder einbauen. Das sieht eher so aus, als ob Datteln 4 noch einige Zeit auf die Inbetriebnahme warten muß.
Konkret hieße das, daß man seitens EON erwartet, daß in Deutschland bald nicht mehr so viel Strom benötigt wird. Das klingt nach sinken des Wirtschaftswachstums. Energielieferanten sind dabei zuerst betroffen. Rotterdam dagegen wird riesig ausgebaut. wahrscheinlich macht der Umbau unter diesem Blickwinkel Sinn.
Aber was ist dann mit den Grünen? Es wird kein Strom gebraucht, also auch keine neuen Kraftwerke. Dann kann man toll die Klappe aufreißen, ohne anzuecken. Herzlichen Glückwunsch zum neuen Konzept.

Helmut,
für mich als Gegner des größten Monoblock-Kohlekraftwerk Europas an d i e s e m Standort, der seine Rechtsauffassung dazu wiederf fndet in derm rechts- und bestandskräftigen Urteil des OVG-Münster vom 3.9.2009- bestätigt durch Beschluß des BVerwG v.16.3.2010-sind mittlerweile die politischen Positionen der im Landtag NRW vertrenen Parteien völlig belanglos für den Fortgang der Verfahren, im nachhinein a.)geltendes Landesplanungsrecht in diesem Falle (!!) außer Kraft zu setzen durch sog.Zielabweichungsverfahren und b.) mittels eines neuen Bebauungsplanes in Datteln örtlich neues Bauplanungsrecht zu schaffen.

Robin tut gut daran, an die , gelinde gesagt, widersprüchliche Position der Grünen in Sachen Kohlekraftwerke, expliziert bezogen auf das Kohlekraftwerk EON-Datteln IV, immer wieder zu erinnern und damit die diesbezügliche (!)Glaubwürdigkeit der Grünen immer wieder kritisch zu hinterfragen.

Nur ändert das nichts daran, daß “politisch”, eben mit Zustimmung aller Landtagsfraktionen in NRW ,also auch mit den Stimmen der Grünen, und lediglich gegen die Stimmen der LINKEN, auf Landesebene (und in der Region) “das Ding pro E.ON gelaufen ist”.

So wenig wie mich folglich bezogen auf die Frage wie es weitergeht noch die Politik zu interessieren hat, so wenig interessiert mich, was E.ON zur Zeit auf dem Betriebsgelände E.ON-Datteln IV macht, was da z.B. ein- oder ausgebaut wird.
Für Fachleute mag der Turbinenausbau mehr sein als nur eine von vielen innerbetriebliche Maßnahmen.

Das Einzige was micht interessiert ist, was mich interessieren kann, sind die anstehenden Rechtstreitigkeiten vor dem VG Gelsenkrichen in Sachen Zielabweichungsverfahren und unmittelbar vor dem OVG Münster -konkretes Normenkontrollverfahren gegen den neuen B-Plan der Stadt Datteln- .
Und über den Ausgang dieser Rechsstreitigkeiten -über alle Instanzen -hier Mutmaßungen anzustellen, halte ich für sinnlos.

Walter, ohne Turbinen sind Krafterke langweilig. Egal wieviel Kohle da verbrannt wird, es gibt keinen Strom. Und ich wollte mir das alles als Besucher ansehen. Einer meiner Bekannten hat das Ding sogar als Ingenieur mit gebaut. Der war anschließend in Rotterdam und ist jetzt Rentner. Der wollte mit.
Tja, da wird wohl nichts draus. aber ich muß da mal nachfragen, ob das mit Rotterdam überhaupt stimmt, bzw. ob es vielleicht nicht doch noch eine andere Turbine gibt. Die werden doch nicht mit einem einzigen Kessel fahren.
Übrigens ist nur 9 km entfernt von meiner wohnung ein ähnlich großes Kraftwerk in walsum. Das läuft und niemand regt sich darüber auf. Ich hatte in Orsoy eine Kellnerin gefragt, o der riesige kühlturm stören würde. Sie hat das verneint. Hingucken tun zwar alle, aber mehr interessiert als verärgert. aber da seid ihr ja von anderem Kaliber. Ich weiß.

Helmut,
Du solltest Dir doch ‘mal die Zeit nehmen, die komplette Begründung des Urteiles der OVG Münster vom .3.9.2009 zu lesen. Da geht es u.a., und ehe nur “nebenbei” um den “Hingucker”” .

Wie gesagt, ich beschäftige mich nicht mit dem, was derzeit auf dem Betriebsgelande E.ON-Datteln IV passiert, also auch nicht damit, ob dort eine Turbine ausgebaut wurde oder nciht.

Ich warte auf die Gerichtsverfahren und auf deren Ausgang -nach Durchlauf aller Instanzen mit einer Letztentscheidumg im Jahre……….????

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