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Neuer Job fürs Groschek-Double

Harter Schlag fürs ZDF, guter Zug von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Martin Schmuck, der langjährige ZDF-Landesstudioleiter in Düsseldorf wird Sprecher des Bundes-Finanzministeriums: klick. Ich fand Schmuck immer super. Der sieht aus wie NRW-SPD-Sekretär Michael Groschek, also wie ein Kernsozi. Und kommt deshalb ungeprüft in jede Parteiversammlung. Echt.

Foto: Pressetreff.ZDF.de

Jahrelang schien Schmuck einfach mitzulaufen in der Entourage von MP Wolfgang Clement oder MP Steinbrück. Und wer so dicht an Clement und Steinbrück dran ist, bei dem bleibt auch die ein oder andere vollfette Exklusivgeschichte hängen. Zuletzt zwei Volltreffer: Die überraschende Entscheidung der Landesschiedskommission in der Causa Clement und – natürlich – die Kameras zu Köln, vorm Hause Zumwinkel; ging es da nicht um eine Finanzsache?

Zurüttgers in die Zukunft (II): Rütte verliebt?

Wie gesagt. Heute Königswinter, große Gespräche über Nordrhein-Westfalen 2025. Mit Maffay, Thomsen, Großmann, und und und. Mittenmang ein kämpferischer Ministerpräsident. Jürgen Rüttgers hat einen echt bösen Brief an GM-Carl Peter Forster in Sachen Opel geschrieben, die Europaführung handle "irritierend", hat der CDU-Vize ins Diktaphon gebrüllt. Und dann warf Dr. Rüttgers gerade einen Hammer-Spruch in die Presse-Runde. Die Schließung von Fabriken dürfe keinesfalls herbei geredet werden. "Jetzt müssen wir ins Gelingen verliebt sein und nicht ins Scheitern."

Und jetzt die Ruhrbarone-Preisfrage: Welche großen Vorredner hat Jürgen Rüttgers zitiert?

a) Johannes Rau (SPD)
b) Peer Steinbrück (SPD)
c) Wolfgang Clement (S äh FPD)
d) Ernst Bloch (SDS)

Was ist ein Clement gegen die Wiesbaden Four?

Nun darf er also bleiben, Wolle Wolfgang Clement kommt mit einer Rüge davon. Die SPD-Bundesschiedskommission hat sich gegen einen Parteiausschluss des einstigen Superminister und Ministerpräsidenten entschieden. Was nun gar kein Wunder mehr ist: Clement sollte rausfliegen, weil er indirekt zur Nichtwahl der hessischen SPD unter Spitzenkandidatin Andrea Ysilanti aufrief. Aber was ist ein indirekter Antiwahlaufruf gegen die Verweigerung der vier Ypsilanti-Gegner mit Mandaten im hessischen Landtag? Was ist das bisschen energiepolitische Kritik eines politischen Untoten gegen die Verweigerung der Gefolgschaft, nachdem drei der vier Abweichler erst ihre Zustimmung signalisiert hatten, um sie auf der Ziellinie aufzukündigen? Was ist das bisschen Altmännermeckerei gegen einen Mitunterhändler, der dann bockig seiner Vorsitzenden ins Knie schießt, weil er nicht das Ministerium bekommen sollt, was er

Clement hat Freunde in der Industrie

Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) bekommt Schützenhilfe. Politische sowieso. Diesmal kommt aber die Unterstützung vom Chef der RWE-Sparte für Erneuerbare Energien, Fritz Vahrenholt. Das Hamburger SPD-Mitglied geht nämlich auf die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti los. In einem persönlichen Brief wirft der Manager der Politikerin "weltfremde Phantastereien" vor, weil Ypsilanti innerhalb von zehn Jahren von einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien träume. Damit setze sie sich dem Vorwurf aus, "die Menschen in die Irre zu führen", schreibt Vahrenholt. Schließlich könnten die Erneuerbaren Energien in zehn Jahren mit Mühe 30 Prozent des deutschen Energiebedarfs decken, ohne "den Kernbestand der deutschen Grundstoffindustrie zu gefährden."

Der Vahrenholt-Brief wurde breit in die deutsche Industrie hinein gestreut. Das Papier ist gleich unter zwei Gesichtspunkten interessant. Zum einen setzt sich RWE für…

Roter Humor?

Zwei Meldungen vom Tage. ddp meldet um 10:14, die SPD werde am 23. August zum Andenken an Johannes Rau eine Feier in Wuppertal abhalten. Eingeladen seien Kurt Beck, Frank Walter Steinmeier und sogar Jürgen Rüttgers. Nicht erwähnt als Gäste werden Raus Amtsnachfolger als Ministerpräsidenten Peer Steinbrück und Wolfgang Clement. Aber für WC hat dpa dann um 10:54 die passende Meldung: (Eil) Clement soll SPD verlassen – Schiedskommission für Ausschluss. Fullstop.…

Clements Revanche

Wolfgang Clement geht in die nächste Runde. Weil ihm die vom Unterbezirk Bochum ausgeprochene Rüge wegen parteischädlichen Verhaltens nicht passte, rief der einstige NRW-Ministerpräsident die Schiedskommission des SPD-Landesverbandes an. Dort wird die Causa Clement am 12. Juli – parteiöffentlich – verhandelt. War der Wahl-Bonner den Verhandlungen im Bochumer Unterbezirk seinerzeit lieber fern geblieben, hat er sein Erscheinen zum Termin mit der Parteischiedskommission in Düsseldorf angekündigt.

Im hessischen Landtagswahlkampf hatte der heutige Wirtschaftsberater in einer Zeitungskolumne von der Wahl der SPD-Kandidatin Andreas Ypsilanti abgeraten. Das vor allem auf erneuerbare Energien setzende Wahlprogramm der Hessen-SPD hatte Clement, treuer Anhänger von Kohle, Gas und Atomkraft, als unverantwortlich kritisiert. Mehrere SPD-Ortvereine stellten daraufhin den Antrag auf Parteiausschluss wegen parteischädlichen Verhaltens.   …

Rüge statt Rauswurf

Der Historiker Bernd Faulenbach hatte das Wort in der Causa Clement am Mittag im Tor 5 an der Bochumer Alleestraße. Der Unterbezirksvorsitzende gab bekannt, was vorher durch den Blätterwald geisterte, Wolfgang Clement wird gerügt, nicht rausgeworfen. Das sei gute Tradition in Bochum, schon die Rüge gegen einen so verdienten Sozialdemokraten sei ein erstaunlicher Vorgang, so Faulenbach. Ansonsten sollen die Beteiligten bitte den schaum vom Mund nehmen, sich am Ende des Neoliberalismus erfreuen und einer für die Zukunft gut aufgestellten SPD. Er hoffe, die Sache Clement sei damit Geschichte, als Historiker habe er aber nicht vor, sich in nächster Zeit diesem historischen Thema zu widmen. 

Foto: Ruhrbarone

Anders sahen es die Antragssteller aus Bochum-Hamme. Martin Rockel bestätigte mir, dass sie in Revision gehen werden und…

Noch clemmt es

 

 foto: ruhrbarone

Rüge, Tadel, Ausschluss? Allen Agenturmeldungen und Berichten zum trotz bleibt zur Stunde unbekannt, was genau die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks in der Causa Wolfgang Clement entschieden hat. Nur  d a s s  sie im Parteiausschlussverfahren gegen den Anti-Wahlkämpfer entschieden hat, ist jetzt klar.

Wie Kommissionsvorsitzender Hermann Hegel uns gerade bestätigt hat, wurde von den Schiedsrichtern um den ehemaligen Bochumer Rechtsamtleiter ein Beschluss gefasst. Die Kommission müsse nicht mehr zusammentreten. Doch das Ergebnis bliebe natürlich geheim, werde vom Unterbezirk an die Verfahrensbeteiligten verschickt. Und zwar an Clement und die rund sieben Ortsvereine, die beim Unterbezirk Bochum Antrag auf Parteiausschlus des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten gestellt haben.

Die besonders grimmigen Clement-Gegner aus Bochum-Hamme rechnen allerdings erst Ende der Woche mit einem Schreiben. "N bisschen merkwürdig" sei das Verfahren in den letzten…

“Lieber Genosse”

Laut Nachrichtenagentur DDP wird Wolfgang Clement wohl mit einer Rüge davon kommen (mehr) – der Anti-Wahlaufruf in der Welt am Sonntag gegen Ypsilanti und für ein Energiemix aus Kohle und Atomkraft wird nicht als grob parteischädigend bewertet werden. Der Bochumer Bundestagsabgeordnet Axel Schäfer sagte DDP, dass die Schiedskommission des Unterbezirks Bochum in den nächsten Tagen einen entsprechenden Beschluss vorstellen wird. Zuvor gab es Ärger, weil ein Anhörungstermin im Unterbezirk von Clement nicht wahrgenommen wurd. Der Ex-Superminister machte eine Vortragsreise in die Schweiz geltend, bat um einen Ersatztermin und ließ dann nicht mal einen Vertreter auflaufen.

Der Bruch mit dem geistigen Alten

Eigentlich waren in der SPD immer alle stolz auf Wowi Wolfgang Clement (SPD).  Lob war ihm sicher und Preis. Vor allem im Pott, kam der Leuchturmbauer doch aus Bochum. Und brachte brav Geld mit. Subventionen und so.

Aber jetzt ist keiner mehr stolz auf den Kolumnisten. Vor allem die beiden wichtigsten Ziehkinder des großen Alten aus dem Ruhrgebiet,.also die ehemalige Europaministerin Hannelore Kraft und der Gewerkschaftsfunktionär Norbert Römer (alle SPD), haben Clement die Mini-Merkel gemacht. Ich meine den Bruch zum Vorbild. Wie die Ostdeutsche dem Dicken aus Oggersheim einst.

Lest hier selbst. Norbert Römer etwa sagt:

"Wolfgang Clement hat über mehrere Jahrzehnte als Minister und Ministerpräsident in NRW und dann als Bundesminister und stellvertretender Parteivorsitzender die Solidarität seiner Partei ganz selbstverständlich in Anspruch genommen und auch bekommen, obwohl er ihr öfter mit seinen…