SPD macht im Netz gegen NRW-IM Wolf mobil

Screenshot: NRW-SPD

Nach Ansicht des Generalsekretärs der NRW-SPD, Mike Groschek, ist der nun von NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) gewählte Termin für die Kommunalwahl am 30. August eine schlechte Wahl. Um Geld zu sparen und gleichzeitig die Wahlbeteiligung hochzuhalten, sollte die Gemeindewahl stattdessen mit der Bundestagswahl zusammengegelt werden, sagte Groschek.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die SPD eine Unterschriftenaktion gestartet. Dabei hätten sich seit Mittwoch allein im Internet knapp 5.000 Leute für eine Zusammenlegung ausgesprochen, sagte Groschek. "Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand.." Der SPD-General kündigte an, die Aktionen für die Zusammenlegung der Wahlen im Internet und auf der Straße fortzusetzen.

hier geht es zur Abstimmung: klack

Screenshot: NRW-SPD

Nach Ansicht des Generalsekretärs der NRW-SPD, Mike Groschek, ist der nun von NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) gewählte Termin für die Kommunalwahl am 30. August eine schlechte Wahl. Um Geld zu sparen und gleichzeitig die Wahlbeteiligung hochzuhalten, sollte die Gemeindewahl stattdessen mit der Bundestagswahl zusammengegelt werden, sagte Groschek.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die SPD eine Unterschriftenaktion gestartet. Dabei hätten sich seit Mittwoch allein im Internet knapp 5.000 Leute für eine Zusammenlegung ausgesprochen, sagte Groschek. "Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand.." Der SPD-General kündigte an, die Aktionen für die Zusammenlegung der Wahlen im Internet und auf der Straße fortzusetzen.

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3 Kommentare

Das ist ja toll, dass die SPD ihre Leute wenigstens im Internet mobilisíeren kann.
Es ist aber ein eher peinlicher Auftritt, mit diesem Kostenargument auf einer Zusammenlegung der Wahlen zu bestehen.
Glaubt die SPD wirklich, dass die Wähler, die ihr im Bund davonlaufen ausgerechnet ihre Gemeinderäte wählen?
Wir stehen in einer Phase des Bindungsverlsutes der Volksparteien. Da hilft auch kein Manipulieren mit Wahlterminen.

Andere Länder, andere SPD-Sitten. In Sachsen (SPD regiert hier mit)
und in Thüringen wollte die SPD unter keinen Umständen die
Zusammenlegung der dort anstehenden Landtagswahlen mit der
Bundestagswahl. Nun wird dort, wie übrigens auch im Saarland, auch am
30.8. gewählt.
Und: Bei einer Bündelung der Kommunal- und der Bundestagswahl hätten
die Freien Wähler und die ÖDP höchstwahrscheinlich vor Gericht
geklagt. Und die hatten mit ihren Klagen in letzter Zeit viele Erfolge
(z.B. gegen noch so geringen Sperrklauseln).

Das ist doch mal Sinnvoll. Ich finde ja es sollen so viele Wahlen wie möglich auf einen Tag gelegt werden, allein schon um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Die Wahlhelfer entlasten, auch wenn es bei so einer Wahl dann richtig stressig werden kann und damit nicht immer Wahlkampf ist sondern auch mal richtig regiert werden kann.

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