SPD: “Kevin for President”

Drei Jusos für Kevin: Gregor und Marina Klauß und SPD-Ratsfrau Janina Herff


Der Mitgliederentscheid der SPD ist gelaufen. Nun wird ausgezählt und morgen dann das Ergebnis verkündet. Wir haben uns mit drei Jusos unterhalten, die vor allem eines wollen: die GroKo verhindern.

Ihre Achselhaare rochen nach Schweiß, sie trugen Bärte, hießen Gerhard, Heidi und Rudi und alle außer den richtigen Linken hielten sie für links. Und dann waren sie große Theoretiker, redeten über Staaten, Monopole und Kapital und nannten sich Jungsozialisten. Das machte schon was her. Franz-Josef Strauß und Helmut Schmidt sahen sie als ihre Feinde, sie träumten von der Revolution und landeten in den grauen Ämtern der Republik. Ja, die 70er Jahre waren die große Zeit der Jusos. Und als die vorbei waren, ging es  ihnen wie den Bee Gees, Borussia Mönchengladbach oder den Plateauschuhen: Sie gerieten in Vergessenheit und wurden ein wenig peinlich. 

Vorbei. Alles änderte sich, als Kevin Kühnert die politische Bühne betrat. Der Berliner ist der Juso-Vorsitzende mit der größten Einflussmöglichkeit auf die reale Politik, die es je gab. All die großen Verbalradikalinskis der 70er Jahre, die Schröders, Wieczorek-Zeuls und Benneters, mussten erst in den Bundestag oder in Regierungen aufrücken, um wirklich etwas bewegen zu können – was dann meist mit dem, was sie in ihrer Jugend wollten, nichts mehr zu tun hatte. Anders bei Kühnert: Seit November 2017 im Amt, hat seine #NoGroKo-Kampagne das Zeug, die Republik zu verändern und Geschichte zu schreiben. 

Tausende Menschen jeden Alters folgten seinem Aufruf, in die SPD einzutreten, um die Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Hat Kühnert Erfolg, wird er wahrscheinlich die Kanzlerschaft von Angela Merkel beenden. Ein “Nein” zur großen Koalition, die ja wegen der Schwäche von CDU und SPD gar nicht mehr so groß ist, hätte Neuwahlen zur Folge. Der Ausgang? Natürlich nicht klar, aber absehbar: Ein weiteres Erstarken der AfD und Stimmenzuwächse für Grüne und Linke sind nicht unwahrscheinlich. Weitere Verluste für die SPD sind gesetzt.

Ein Nein zur großen Koalition würde zudem Europa erschüttern: Das größte und reichste Land der Union wäre für viele weitere Monate vor allem mit sich selbst beschäftigt: Einem erneuten Wahlkampf würden weitere Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen folgen.

Das alles ist elektrisierend. Für das Land, die SPD, die Jusos und Janina, Marina und Gregor. Die drei sind frisch in die SPD eingetreten und gerade noch unter 36 Jahre alt, so dass sie als Jungsozialisten durchgehen. Marina und Gregor Klauß  sind ursprünglich nur eingetreten, um die Große Koalition zu verhindern. Herff ist bereits im vergangenen Jahr Sozialdemokratin geworden. Sie sitzt im Rat der Stadt Essen, verließ die  Linkspartei, über deren Liste sie gewählt wurde, gründete dann die Partei “Schöner Leben” und wechselte später in die SPD, in deren Fraktion sie nun auch Mitglied ist. Bei “Schöner Leben” waren auch Marina und Gregor Klauß, nun soll es in und mit der SPD ein schöneres Leben geben. 

Und dafür steht Kevin Kühnert. Die drei sind Ende Februar zu seinem Auftritt in die Duisburger Mercatorhalle gefahren. Mit 500 Besuchern war der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt. Ohne Voranmeldung ging gar nichts. Wer darauf setzte, dass sich, wie es der Brauch der vergangenen Jahrzehnte war, ohnehin kaum jemand für eine Veranstaltung der Jusos interessieren würde, irrte sich und stand vor verschlossenen Türen. In der Duisburger Innenstadt, in der am Abend nur selten menschliches Leben gesichtet wird, kein Vergnügen. 

Kevin Kühnert beantwortet Fragen von Journalisten

Kühnert wirkt gestresst, als er kommt. Seit Tagen ist er auf Tour. Routiniert beantwortet er im Vorraum der Halle die Fragen der Journalisten. Sympathisch und klug ist er und, obwohl längst ein Politprofi, wirkt Kühnert wie jemand, der bei sich ist. Da ist keine Arroganz, kein Auftrumpfen darüber, es der Parteispitze mal richtig zu zeigen. Kühnert ist kein Rebell, diese Pose geht ihm völlig ab. Er ist ein junger Sozialdemokrat, der wie viele andere Sozialdemokraten dagegen ist, dass seine Partei erneut mit der CDU koaliert. Im Gespräch mit dem GroKo-Befürworter Ulrich Kelber, einem Bundestagsabgeordneten, der es sich auf einem der als weitgehend überflüssig bekannten Posten eines parlamentarischen Staatssekretärs gemütlich gemacht hat, wirkt er ruhig und sachlich. Es geht um die Inhalte des Koalitionsvertrages, um die Berechnung der Rente und die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen. Die Stimmung ist konzentriert, sie ist fair. Obwohl sie hier fast alle gegen die Große Koalition sind, bekommt Kelber braven Applaus. Allein, dass auf jeder Veranstaltung auch GroKo-Befürworter reden, zeigt, dass die Jusos Stil haben. Die Befürworter lassen auf ihrer Werbetour keine GroKo-Gegner auftreten.  

Kevin Kühnert und GroKo-Beürworter Ulrich Kelber

Marina hat es in Duisburg gefallen: „Ich fand die Veranstaltung sehr gut vorbereitet und hilfreich. Der sachliche Ton und die gute Sachkenntnis vor allem von Kevin Kühnert haben mich beeindruckt. Der faire Ton und die Fähigkeit der Diskutanten, aufeinander Bezug zu nehmen, haben mir sehr geholfen, die Argumente einzuordnen und nachzuvollziehen. Fazit rundum gelungen, mehr davon und auch vermehrt mit Basismitgliedern auf dem Podium.“ Ihr Mann stimmt ihr zu: „Ich war schwer begeistert von Kevin. Es war sehr leicht ihm zu folgen und er hat mich durch seine Authentizität gepackt. Man hat wirklich das Gefühl, dass er selbst glaubt, was er sagt, und für die Sache “NoGroKo” aus Überzeugung brennt. Es geht ihm wirklich um Verbesserungen für die Menschen in diesem Land, die er bei einer erneuten GroKo so nicht sieht. Dann ist da auch noch die Liebe für seine Partei, die er nicht aufgeben will. In 20 Jahren ist er Kanzlerkandidat, sollte die SPD den Schlamassel überstehen.“

Beide glauben allerdings, dass sich die Mehrheit ihrer neuen Genossen für eine Neuauflage der Großen Koalition entscheiden wird. „Wie der Mitgliederentscheid ausgeht, ist nicht vorherzusagen. Ich habe sogar die Befürchtung, dass selbst, wenn die GroKo-Gegner in der Mehrheit sind, sich die Parteiführung darüber hinwegsetzt, weil sie zu große Angst vor Neuwahlen und Machtverlust hat.“  Marina glaubt, “dass die GroKo kommt, da meine vergangenen Erfahrungen zeigen: Je unsicherer Menschen sich fühlen, um so mehr Sicherheit wollen sie in der Politik. Für die meisten und vor allem für ältere Mitglieder bietet das Altbewährte am meisten Sicherheit, so dass sie eine erneute Auflage der GroKo für nicht so schlimm halten.“   

 Für Herff ist ihre neue Partei zurzeit nicht regierungsfähig: „Das Parteiprogramm ist schwach, der Koalitionsvertrag ist schwach, das Personal ist schwach. Steigbügelhalter für eine verblassende Kanzlerin zu sein – das wird die SPD bei den nächsten Wahlen unter zehn Prozent drücken“, fürchtet sie. Dabei ist sie nicht generell gegen große Koalitionen, aber „die letzten großen Koalitionen haben die soziale Spaltung, die Ungerechtigkeit in unserem Land, weiter vorangetrieben. Kinder und Altersarmut ist so groß wie nie zu vor. Ein “weiter so!” kann und darf es nicht geben.“

Die SPD habe unter Gerhard Schröder einen starken neoliberalen Flügel aufgebaut. Durch die Hartz-Gesetze habe sie viele ihrer Stammwähler in die Armut gestürzt. Für Herff ist eine klare Abkehr von HartzIV möglich und zwingend nötig. Sie will aber mehr: „Wir brauchen eine neue Erzählung: Wofür steht die SPD heute? Der Wandel von einer Arbeiterpartei zu einer Partei der Arbeit, die sich den neuen Herausforderungen der Zukunft stellt: Wie kann Arbeit nach dem Zeitalter der Digitalisierung aussehen? Welche Ideen hat man für ein alternatives Rentensystem? Was kann man Kinderarmut wirksam entgegensetzen? Wir brauchen eine Utopie, einen optimistischen Zukunftsentwurf, der begeistert und mitnimmt.“

Von Kevin Kühnert ist sie begeistert: „Kevin for President! Ich fand die Veranstaltung sehr gut, unaufgeregt, fair und sehr sachlich.“ Den Mitgliederentscheid hingegen empfindet Herff als eingefärbt: „Die ganzen Pro- Werbebroschüren, die direkt mit den Wahlunterlegen verschickt wurden, ohne auch nur ein einziges Gegenargument aufzuzeigen. Dass das Kreuzchen nicht schon auf JA vorgedruckt war, hat mich wirklich überrascht.“   

 

8 Kommentare

1.
Für mich erfreulich, daß "meine "SPD wider alle berechtigten Befürchtungen doch nicht im eigenen Uralt-Mief zu ersticken scheint und es jetzt vor allem seitens der JUSOS massiven Widerstand gibt gegen einen Funktionärskader , der es sich Jahren in diesem Mief gutgehen läßt.

Hoffentlich sehen sich die JUSOS mit Kevin Kühnen erst am Anfang auf neuen Wegen zu einer "neuen" SPD, und zwar egal, wie das Votum der Basis zum Koalitionsvertrag ausgeht.

2.
Wenn Scholz heute erklärt, er gehe von einem "guten" Ergebnis aus = 55 % plus X ,dann zeigt mir das, wie eigenartig das Politik-Verständnis von Scholz zu sein scheint.
a.)
55% ja – 45 % Nein….
Wenn ich Nahles, wenn ich Scholz wäre, würde ich bei einem Nein von rd. 45 % sofort zurücktreten.
Fast die Hälfte der Partei wäre dann dem Parteivorstand in einer Frage von grundsätzlicher Bedeutung und trotz massiver Propaganda für dessen Positon nicht gefolgt; sie hätte ihm insofern das Vertrauen entzogen.
Diese Auffassung muß man nicht teilen. Allerdings besteht begründeter Anlass, deshalb zumindest "am politischen Verstand" von Scholz pp. zu zweifeln, wenn diese ein solches Ergebnis mit "gut" bewerten.

b.)
55% Ja -45 Nein
und dann werden die, die mit Ja abgestimmt haben, seitens des Parteivorstandes als die "Guten" und die, die mit Nein gestimmt haben, als die "Schlechten" eingestuft
Ein stellv. Parteivorsitzender und seine Mitstreiter im Parteivorstand, die ein solches Votum nutzen, rd. eine Hälfte der Mitgliederschaft für ihre "gute" Tat zu loben, so daß rd. die andere Hälfte sich einer "schlechten" Tat bezichtigt fühlen muß, dem fehlt jegliches Gefühl für einen fairen Umgang mit den Mitgliedern der Partei.

3.
Bei der Gelegenheit:
Nachdem Schröder, Müntefering u.a. der "Alt-Stars" sich haben einspannen lassen, für die GroKO zu werben, meldet sich jetzt auch Steinbrück zu Wort, der sich "ganz grundsätzlich" kritisch mit der Partei befaßt und sich dabei auf die dreiletzten Wahlniederlagen bei Bundestagswahlen bezieht.

Darf man das jämmerlich nennen? Darf man das dreist nennen?
Schröder, Müntefering, Steinbrück (und Steinmeier) haben nicht den geringsten Grund, sich belehrend, sich mahnend an die Mitglieder ihrer Partei zu wenden. Sie hätten allerdings vielfältige und vielfache Gründe, über ihre (Mit-) Verantwortung für den jetzigen Zustand der SPD selbstkritisch nachzudenken und daraus Konsequenzen zu ziehen, dh. für mich, vor allen Dingen "die Klappe" zu halten, wenn es um die "zukünftige Verfaßtheit" der SPD geht -u.a. angesichts des Votums der Parteibasis -egal wie das Votum auch ausgeht.
Und wo waren denn die Schröders, die Münteferings, die Steinbrücks als es im Herbst 2o17 darum ging, im Wahlkampf für die SPD und für deren Spitzenkandidat zu kämpfen? Wenn man seinerzeit überhaupt etwas von ihnen gehört hat, dann stets wider Schulz und wider dessen grundsätzliche Positionierung z.B. in der EU-Politik, in der Finanzpoltik, in der sog. Flüchtlingspolitik.

Ein weiter so seitens der SPD angeführt, angeleitet von Schröder, Müntefering, Steinbrück und Steinmeier pp.? Für mich eine schreckliche, eine erschreckende Vorstellung.
Deshalb:
"Gut so" für die SPD, daß es die JUSOS mit Kevin Kühnen gibt und es mit ihnen und durch sie zumindest eine Chance geben könnte, daß sie und ihre Sympathisanten und nicht die "Alt-Stars" entscheidend an der Neu -Verfassung der SPD mitarbeiten und mitbestimmen werden -egal, wie die GroKo Entscheidung der Basis ausfällt.

Ruft doch mal Kevin

Letztes Jahr 100% Martin, jetzt Kevin.

Aber beim Fussball ist jeder junge Spieler auch sehr schnell ein neuer Messi.

@ Walter Stach Richtig gut wäre es, wenn die SPD nach dem erwarteten Ja zur kleinen GroKo nachrüsten würde und eine Regierungsbeteiligung davon abhängig macht, dass die Dieselgangster in den Konzernetagen für den von ihnen angerichteten Schaden aufkommen müssen, Stichwort Verursacherprinzip. Das würde der SPD gut tun und eine Ablehnung seitens der ehemaligen FDJ-Propagandistin A.M. der Öffentlichkeit dann wohl nicht mehr vermittelbar.

Ke
Ich habe nicht einmal angedeutet, daß Kevin Kühnen für mich ein denkbarer Parteivorsitzender sein könnte! Was soll also dieser seltsame Einwurf Ihrerseits?
Ich freue mich schlicht und einfach als "politischer Mensch" und konkret als Alt-Genosse darüber, daß es "in diesem unseren Lande" und in " dieser meiner SPD" wieder engagierte junge Leute gibt, die offenkundig fähig und willens sind, "das Alte" und "die Alten" kritisch zu hinterfragen und "Neues" mit "Neuen" anzugehen, und das mit offenem Visier!
Ich kann nicht wissen, ob unter diesen jungen Genossen jemand ist, der irgend wann Parteivorsitzender sein könnte; sie haben jedenfalls allesamt dazu ihre Chance; auch der Genosse Kühnert

PS
Ich finde es im übrigen diskriminierend, nicht von Herrn Kühnert oder vom SPD-Genossen Kühnert zu sprechen, sondern von "Kevin"!

Thomas Weigle,
ich als alter SPDler (an Lebensjahren und an Mitgliedsjahren) werde -nicht einmal vor Ort oder in der Region-den jungen Leuten in der SPD, die hoffentlich weiterhin alles tun werden -inhaltlich und personell – den "Laden SPD" aufzumischen versuchen, irgend einen Rat erteilen.
Und das Establishment meiner Partei?
Ich befürchte, daß "man" sich auf 4 weitere Merkel-Jahre einrichten wird, und das in dem ständigen Bemühen um eine weitestgehend konfliktfreie Zeit.
Mich erschreckt die Vorstellung, weitere 4 politische Jahre im Mief des Merkelismus leben zu müssen. Ich werde allerdings wie bisher damit zurecht zu kommen versuchen, indem ich "privatisiere" -abgesehen von gelegentlichen Ausflügen ins Poliitsche, z.B. mittels Disk.beiträgen hier bei den Ruhrbaoren.
Thomas Weigle,
bezüglich des Betruges der Autoindustrie an ihren Kunden und gegenüber den "staatlichen Kontrollinstanzen" werden CDU/CSU/FDP/SPD -unterstützt durch die Medien und durch die Gewerkschaften- und folglich auch eine neue Bundesregierung -egal wie sie "partei-"politisch verfaßt sein wird-, nichts tun, was den Interessen der "Autoindustrie" gravierend gefährdend könnte.
Und die Mehrheit der Menschen in Deutschland, so scheint mir, wird dem nicht widersprechen!

welche Ratshclä

@4 W Stach:
Ich habe meinen Kommentar auf den Artikel und die aktuelle Stimmung bezogen.
Genau wie Martin Schulz vor ca. einem Jahr als großer Heilsbringer empfangen und gepusht wurde, wird dies jetzt mit Kevin Kühnert gemacht.
Inhalte geraten in der Berichtserstattung in den Hintergrund.

Das wird sich steigern, sollte in ein paar Stunden das nogroko Lager gewinnen.

Mein lieber Herr Gesangverein, wer wird denn noch in der heutigen SPD „aufgenommen“ ??? Wird denn garnichts geprüft? Hatte oder hat diese Person mit dem Gesetz zu tun??? Wovon und wie „lebt“ diese Person ??? Welche Hintergründe werden gesehen warum eine Person ZB fortwährend Parteien gründet und eigentlich aus einer völlig anderen „Ecke“ kommt??? Welche Beziehungen zur Rechten bestehen ??? Ist das alles völlig egal nur um zahlenmäßig mit Mandaten vermeintlich „vorne“ zu liegen? Oder zählen vielleicht besondere Beziehungen wie innige Verhältnisse zu Mitgliedern, die jeglichen Schutz gewährleisten ?

Na ja, es gibt noch einige Parteien zu denen solche Früchtchen passen. Hoffentlich geschehen dieerhofften wiederholte Wechsel statt um die SPD wieder zu dem kommen zu lassen, was sie einmal war!

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