Sieraus westfälische Antifa

sierau_redeDortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) bittet seine Amtskollegen in Westfalen um Unterstützung beim Aufbau einer Beratungsstelle für Opfer von rechtsradikaler Gewalt, die zudem Aussteiger aus der Nazi-Szene unterstützen soll. Die Gründungsversammlung der “Westfälischen Antifa” soll am 24. Juni im Hamm stattfinden.

Wenn eine Stadt in den vergangenen Jahren keine Erfolge im Kampf gegen den Rechtsradikalismus vorzuweisen hat, ist es Dortmund. Alles was gelang, gelang der Polizei. Immer wenn sich jedoch die Politik oder die viel gepriesene Zivilgesellschaft in das Thema einmischten, ging die Sache daneben: Jungen Nazigegnern wurde im vergangenen Jahr ein Camp in der Stadt verboten, zu nennenswerte Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai kam es nicht und auch als kurz vor Weihnachten die Neonazis vor den Wohnungen von Politikern demonstrierten, gab es ausser der Polizei niemanden, der sich ihnen in den Weg stellte. Nach Jahren, in denen das offizielle Dortmund sich weigerte überhaupt anzuerkennen, ein Naziproblem zu haben, setzt man in der Stadt nun vor

allem auf Imagearbeit und die Akquise von Fördermitteln: Dortmund will am 24. Juni in Hamm “BackUp – Comeback – Westfälischer Verein für die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextermismus” gründen. Angesichts der Tatsache, dass die Stadt mit der “offensiven Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus so viel Erfahrung hat, wie der die örtliche Arbeitsagentur mit Vollbeschäftigung, ein kühnes Unterfangen.

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau bittet zur Zeit seine Amtskollegen in den Städten darum, dem Verein als Gründungsmitglieder beizutreten. Der Verein wurde nötig, um dauerhaft Landesmittel für die Arbeit gegen Rechts zu erhalten:

“Es besteht allerdings gegenüber dem Ministerium die Verpflichtung, einen eigenen Trägerverein mit der besonderen Zielsetzung für Westfalen zu gründen.”

Das Konzept für BackUp – Comeback” stammt von der BackUp-Chefin Claudia Luzar und Sieraus Haus-Naziexperten Dierk Borstel.

Deren Kompetenz wird in folgendem Auszug aus dem Konzept, das im Hammer Rat vorgelegt wurde und das diesem Blog ebenso vorliegt wie Sieraus Anschreiben, deutlich:

Die rechtsextreme Szene unterteilt sich hier in einen parteiabhängigen Flügel (NPD) und in einen bewegungsförmigen („Autonome Nationalisten“), der in Westfalen zahlenmäßig überwiegt. Das ist das Ergebnis einer Entwicklung seit 2002, die in NRW einen deutschlandweiten Trend hin zu freien Organisationsformen vorweg genommen hat. Gleichwohl sind auch hier die Übergänge der rechtsextremen auch hin zu rechtspopulistischen Erscheinungsformen wie der ProBewegung fließend. Die Szene setzt von Westfalen aus bundesweite Maßstäbe.

Das sich seit dem vergangenem Jahr die Nazi-Partei “Die Rechte” vor allem in Dortmund etabliert hat, scheint den beiden “Experten” nicht aufgefallen zu sein.

Aber immerhin, diese mangelnde Kompetenz mag man mit den Mitgliedskommunen und -organisationen künftig teilen:

Kommunen und Bürger bekommen alle wichtigen Erkenntnisse, Beratungs- und Begleitungsangebote aus einer Hand. Sie bekommen ein maßgeschneidertes und der jeweiligen kommunalen Situation angepasstes Angebot.

 

23 Kommentare

tut mit leid herr laurin, den artikel kann ich so nicht
akzeptieren. dortmund steht gegen nazis. dortmund, das sind der
oberbürgermeister, das ist der dgb, das sind die demokratischen
verbände und zahlreiche initiativen. es ist nicht die polizei, die
gegen nazis einschreitet, es sind die demokratisch denkenden bürger
unserer stadt.

Sierrau kann die Antifaschist*innen genau so wenig leiden
wie die Nazis und bot letzten September Aussteiger Programme für
alerta Aktivist*innen an. Luzar appellierte in einem offen Brief
freundlich an die NeoNazis ihre gewaltvolle ideologie doch einfach
ohne Schlägerein zu propagieren dann wäre alles ok. und hat sich
auch nach breiter Kritik nie davon distanziert. Borstel liefert
Sierrau wissenschaftliche untermauerung seines anti-antifa Kurs und
schrieb ihm in Auftragsarbeit einen Bericht das das Verbot des
Antifacamp letzten September völlig in Ordnung war. Die drei sind
Teil des Problems und nciht Teil der Lösung. Am gruseligsten bei
dieser neuen Instituion die sie einführen wollen sit das
Zusammenlegen von Opferberatung und Aussteigerprogramm. Das ist
doch absolute pädagogische Basic das das so nicht machbar ist.
Opfer brauchen eine unabhängige Parteiische Beratung und
unterstützung. Wenn dort auch Nazis beim aussteigen beraten werden
untergräbt das das vertrauen. Im schlimmsten Falle wäre es sogar
möglich das sich Opfer und Täter auf dem Flur treffen. Was ich aber
am Artikel kritisieren würde ist das Lob an der Polizei. Zwar hat
die Polizei Razzien gegen Nazis durchgeführt das ging aber auf eine
Initiative von innenminister Jäger zurück und nicht auf die
Polizei. Wo die Polizei in Dortmund freie Hand hat leistet sie sich
einen Ausfall anch dem anderen. Zwei Beispiele: Ich erinnere an die
Geschichte(2011) in dem Antifaschist*innen beim Plakatieren von
bewaffneten Nazis aus einem Kleinbus angegriffen wurden. Die
herbeigerufene Polizei nahm dann die Antifaschist*innen wegen
wilden plakatierens fest statt den Nazis und sackte gleich auch
noch die empörte Mutter eines Anwesenden mit ein. Aktueller. An
diesem ersten Mai gab es sehr wohl eine große Antifaschistische
Demo in Dortmund zu der rund 1000 Menshcen kamen. Diese würde von
der Polizei von vorne bis hinten schikaniert. Über stunden
aufgehalten mit dem vorwand immer neuer Auflagen. Hier machte die
Polizei anz klar deutlich was sie von antifaschistischen protest
hielt. Die wenigen die es an die Naziroute schafften waren massiven
Polizei übergriffen ausgesetzt. Unverhohlen erklärten Polizisten
nach einer völlig unerwarteten brutalen Festnahme der Festnahme
Grund sei das Stören einer angemeldeten Versammlung. Die person
hatte antifaschistische parolen gerufen als die Nazis eine rede
hielten die meiner Meinung nach schon unter Volksverhetzung fiel.
Nein auch von der Polizei ist nichts zu erwarten. Hoffnung kann man
nur in eine bessere vernetzung zivilgesellschaftlicher Initiativen
und Antifa Gruppen stecken und eine gemeinsame planung zur
konsequenten Verhinderung von Naziaufmärschen.

@r. phil. friedhelm böcker: Das hat man am 1. Mai ja bei der Aktion “Bratwurst gegen Rechts” der Bündnis “Dortmund Nazifrei” gesehen…

Stefan, 1. wenn alle, die sich in DO aktiv gegen die
(Neo-)Nazis engagieren, zur Kenntnis nehmen müssen, daß sie
substantiell das Nazi-Problem in DO “nicht in den Griff bekommen,
dann scheint mir jeder Versuch, neue Wege zu gehen, um das Problem
“doch in den Griff zu bekommen”, was immer das im Detail bedeuten
kann, begrüßenswert, also auch die Initiative von OB Sirau. 2. Wem
nutzt letztlich ein Streit darüber, wer sich die bisher ehe
bescheidenen Erfolge in DO im Kampf gegen die Nazis am ehesten
zurechnen kann? 3. Leider ist es typisch für den Kampf gegen Gegner
unser freiheitlich-demokratischen Grundordnung, daß die Motive für
diejenigen, die für die demokr.Grundordnung streiten und aktiv für
sie kämpfen , so unterschiedlich sind und folglich daß das Spektrum
aller Aktivisten so breitgefächert ist, daß die Aktivisten nur sehr
schwer oder gar nicht “unter einen Hut” passen. Hinzu kommt, daß es
z.Teil politsch Vorurteile untereinander gibt, aber auch
persönliche Animositäten. Und alles das “zu vergessen”, alles das
“zu überwinden”, wenn es im Ziel die Gemeinsamkeit gibt,scheint
nicht machbar zu sein. Was bleibt dann zu tun übrig? Dann muß eben
jede Gruppe, jede Organisation eigenständig mit ihren Mitteln und
Möglichkeiten den Kampf führen, hier gegen die Neo-Nazis in DO. Es
bringt nichts, stets zu versuchen, “alle und alles unter einen Hut”
zu bringen. Insofern erscheint es müßig, zu erwarten, daß alles
Anti-Nazi-Aktivisten die Sirau-Aktivität begrüßen, geschweige denn
zu erwarten, daß sich alle Aktivisten für die Umsetzung der Idee
von Sirau engagieren, z.B. durch entsprechende Werbung in ihrer
jeweiligen Stadt für deren Mitmachen. Es sollte allerdings -oder
ist das zuviel verlangt?-keinen organiserten Widerstand gegen die
Umsetzung der Sirau-Idee “vor Ort” durch Anti-Nazi-Organisationen
geben. 4. Zum Vorschlag von OB Sirau selbst nur zwei Anmerkung: 4.1
Ich habe Bedenken, a.) ob es gelingen kann, Kommunen mit gravierend
unterschiedlichen Einwohnerzahlen -sh. z.B.Waltrop mit 29.000
Einwohner,DO mit rd.500.000- und Kommunen mit extrem
unterschiedlichen Sozialstrukturen und Kommunen, mit qualitativ und
quantitativ substantiell unterschiedlichen Nazi-Aktivitäten in
einem gemeinsamen Projekt -organisiert in der Rechtsform eines
eingetragen Vereines? zusammen zu fassen und b.) ob es gelingen
kann, über ein gemeinsames Projekt (mittels des eingetragen
Vereines) für diese so unterschiedlichen Kommunen
“Handlungsanleitungen” zu entwickeln, die in all den
unterschiedlichen Kommune passen;oder ist daran gedacht, die
einzelne Kommune “lediglich” über eine “zentrale Einrichtung” zu
beraten, wie sie den örtlichen Besonderheiten entsprechend am
besten das Nazi-Problem angehen sollte bzw.ihre diesbezüglichen
Aktivitäten optimieren kann. 4.2 Ich habe zudem ein Problem damit,
daß die Idee angegangen und umgesetzt werden soll, über eine n e u
e Organisation, hier über einen n e u e n Verein. Ich muß hier
nicht näher erläutern, was das in der Aufbau- und
Ablauforganisation, was das finanziell, organisatorisch,personell
bedeuten kann, besser wohl, bedeuten wird. Trotz dieser Bedenken
-ich habe nur 2, die mir spontan gekommen sind-benannt-, hoffe ich,
daß die Idee von OB Sirau “etwas im positiven Sinne” im Kampf gegen
die Nazis bewegen wird. So nebenbei: Ich neige im übrigen dazu,
nicht von Neo-Nazis zu sprechen, sondern von Nazis. Es ist ja der
“selbe Ungeist”, der heute so wie ab den 2oer Jahren des vorigen
Jahrhunderts die Nazis bestimmt, ihre Denken und ihr Handeln lenkt.
Die “heutigen” Nazis sind “Fleisch vom Fleische”; sie sind insofern
nicht “neu”. “Neo-” könte als Relativierung mißverstanden werden.
Und das sollte man vermeiden.Es geht um Nationalsozialisten -nicht
um alte,nicht um neue-, sondern stets um die Gleichen “im selben
Ungeist”.-

Tut mir leid, aber wenn ich aus diesem eher mystischen, fett bezahlten Luzar/Borstel-Update einer Horstmeier-Studie aus 2009 (http://backup-nrw.org/wordpress2/wp-content/uploads/2013/05/Rechtsextremismus_26042012.pdf) folgende Sätze lesen muss:
“Wer sich in Dortmund bewegt, bemerkt schnell eine besondere Kultur des Umgangs miteinander. Man ist offen, freundlich, neugierig und direkt. All das sind Merkmale, die die rechtsextreme Seite nicht schätzt.” oder “Die Dortmunder Arbeiterstadtviertel galten einst als die „Herzkammer der SPD“. Diese Stadtviertel haben mit dem ökonomischen Umbruch ihren Charakter völlig verändert.”
dann überkommt mich ein folkloristischer Kotzreiz erster Kajüte…

Was soll der Unfug? Die vielen offenfreundlichneugierigdirekten Spezialdemokraten-Ruhris aus der Schublade SPD-StammMalocher-und-noch-Spaß-dabei beherrschen Dortmund derart, dass Hirnlose das “nicht schätzen”????? Geht’s noch irrer in der Dortmunder Realitäts-Klitterung? Dafür wurde echt unser Geld ausgegeben?

Links anne Ruhr (22.05.2013)…

Mülheim an der Ruhr: Großeinsatz gegen Rocker: 1000 Polizisten halten Bandidos und Angels auseinander (RP-Online) – Bochum: Raucherverbot im Bermudadreieck – 600 Arbeitsplätze in Gefahr (Ruhrbarone) – Herne: Bald wei…..

Ich verstehe immer noch nicht, wieso der aufrichtige Kampf gegen Rechts immer etwas mit “Gewalt” und “auf die Straße gehen” zu tun hat. Das ist eine sehr engstirnige Sichtweise. Ich sehe, dass die Zivilgesellschaft in Dortmund sich sehr engagiert gegen Rechts einsetzt. Das sind sehr viele Organisationen und Verbände, die regelmäßig gegen Nazis demonstrieren und sich auf andere Weise in Politik und Aufklärung einbringen. Auch viele “normale” Bürger, die in keiner Vereinigung aktiv sind, sind gegen Nazis. Das stelle ich in Gespräche immer wieder fest. Es gibt also mehr Widerstand gegen Rechts als die wunderbaren, einzigartigen, kampfbereiten Antifas.

Zum Antifa-Camp: Soweit ich das mitbekommen habe, ist das Antifa-Camp daran gescheitert, weil die Veranstalter es nicht hinbekommen haben, das vernünftig zu organisieren, obwohl die Stadt ihnen bei der Genehmigung entgegengekommen ist und sie weitaus mehr unterstützt hat, als so manchen Verein, der ein Straßenfest oder sonstiges organsisieren will.

@Martin Schmitz: Wer hat etwas positives über Gewalt auf der Straße geschrieben? Ich kann in dem Text dazu nichts finden. Hören Sie mal bitte auf, hier zu herumzuphantasieren. Sie argumentieren übrigens schon fast wie Neonazis, die immer versuchen jeden Widerstand als gewalttätig zu diffamieren.

Lieber Herr Laurin,
bei meinem letzten Versuch etwas zu kommentieren wurde ich anscheint zensiert, denn gebracht wurde mein Kommentar nicht. Nun mal hier der Versuch:
Das “herumphantasieren” sollten Sie besser auch sein lassen. Statt ständig neu zu kritisieren, was Sierau und Co nicht alles quasi nicht tun, könnten Sie ja mal etwas tun und die Nazis auch nur halb so lächerlich machen, wie Sie es bei denen versuchen, die Sie als “Bratwurst Antifa” bezeichnen. Umgekehrt sollten Sie vorsichtig sein, wen Sie nicht so in die Nähe von Neonazis rücken, wie sie es mit Martin Schmitz getan haben. Sorry aber da verliert sich ja mal JEDE Ernsthaftigkeit! Während Nazis alles und jeden als Antifa bezeichnen “kontern” Sie dann damit jeden der nicht jede Polizeikette durchbricht in einen Vergleich mit Nazis zu setzen? Wer hier also gerade wessen Argumentationsweise übernimmt, sollte man da mal überdenken!

@#10 | Anna: Wer wie Sie mit “zensiert, buh, böse!” in ein Blog hinein poltert, ohne echte Ahnung von Zensur zu haben, der gerät auch sehr schnell in die Nähe von Möchtegern-Nazis, die sich permanent über die Ausübung des Hausrechts beschweren, weil sie ihren geistig-braunen Sondermüll nirgends loswerden. Nur mal so…

G e m e i n s a m gegen die Nazis?

Z.B. unvoreingenommen bereit sein, zunächst einmal gründlich nachzudenken über die Sirau-Idee, um sich danach begründet zum Ob und zum Wie ihrer Umsetzung zu äußern?

Was ich im Beitrag -4-,Ziffer 3 angedeutet habe, wird -leider- auch in dieser Diskussion nachdrücklich bekräftigt. Trotz der Gemeinsamkeit im Ziel, gibt es sie nicht in den konkreten Aktivitäten zur Zielerreichung. Wahrscheinlcih kann es sie auch nicht geben. Also: “Es ist wie es ist”, und unser Meinungsaustausch, der ja in Sachen “Anti-Nazi-Aktvitäten” so nicht neu ist, ändert daran -leider-nichts.

Ich habe abschließend zu 4 gefragt, ob es nicht der “Klarheit und Wahrheit” dienen könnten, statt von Neo-Nazis von Nazis zu sprechen.Das war nur eine Frage, keine Feststellung meinerseits.

Ich frage ergänzend dazu und ebenfalls nicht unmittelbar zu dieser Diskussion passend, ob nicht bedacht werden sollte, statt alle einschlägigen Aktivitäten zu bennen, zu beschreiben mit “Aniti” (Anti-Fachismus,Anti-NeoNazis, Anti-Rechtsradikalismus), sinnvollerweise von “Pro”Aktivitäten zu sprechen -pro freiheitlich rechtsstaatlicher Ordnung, pro Gleichheit aller Menschen o.ä.-. Naheliegender Gedanken, abwegige Überlegungen, was spricht dafür,was dagegen -würde damit das konkret zu bekämpfende Böse in unsere Gesellschaft nicht akzentuiert genug angesprochen?

als betroffener von rassismus in schland.. interviniere ich hier mal. befor sich irgendwelche leute “good night white pride” t-shirts kaufen oder mal hier und da mal geld spenden um nicht mit ihre nazi-vergangenheit in verbindung gebracht zu werden… sollten sich alle beteiligten mal ne kopf machen wie das nazi problem den entstehen konnte? und da sollte sich jede von euch sich mit seine geschichte und privilegien auseinadersetzen…und nicht unerkennbar bleibt das schweigen der mehrheitsbevölkerung wenn ich von nazi angepöbelt werde.. unweit sind die deutschen soladen, bänker, wirtschaftsbosse, regierenden die dafür sorgen das menschen ihre heimat verlieren…. und jeden augenblick sichtbar wird die struckturelle rassismus an den schulen, an den ämtern und ha die bildzeitung wieder… da kauf ich es mir mal heute heimlich. in diese sinne good night white pride!

Warum klappt in Dortmund nicht, was in anderen Städten klappt – auch in anderen Städten des Ruhrgebiets? Wenn Nazis kommen ist ein Haufen von unterschiedlichen Leuten da und macht denen das Leben schwer. Und wenn die mal nen Ayran auf den Arierkopp bekommen, hat damit auch niemand ein Problem.
Die “Zivilgesellschaft” in Dortmund müsste überhaupt erstmal zu einer werden und sich vom Staat freimachen. Aber in Dortmund lässt sich die “Zivilgesellschaft” von staatlich bzw. bürokratischen Strukturen das Handeln diktieren.

Der Westfale Sierrau nerft. Dortmund, das ist nicht ein Teil von Westfalen. Das ist immer noch die Ruhrstadt, wo Kohle abgebaut wurde. Westfalen, das sind Kleinstädte mit Stadtmauern und Fachwerkhäusern. Wir im Pott haben das nie gehabt.

Nur mit der Metropole Ruhr ist gegen die Nazis vorzugehen. Die Metropole Ruhr steht für eine Region, wo 95% der Bewohner einen Urgroßvater in ihren Adern haben.

Claudia Luzar ist sich im Klaren darüber, dass “die Rechte” gegründet wurde und hat sich diesbez. auch schon geäußert und ihre Vermutungen für die zukünftige Entwicklung dargestellt.
Dieser Blogbeitrag berichtet nicht, er zieht alles und jeden der/die nicht gefällt runter, egal ob begründet oder nicht.

Und dieser Sierau geht gar nicht ne?
Lässt der letzte Woche knapp 3.000 antifaschistische Jugendliche vom Fredenbaumpark zum Friedensplatz ziehen.
Der ist so passiv gegen Nazis, dass diese versuchen vor seinem Haus zu demonstrieren und sein Gesicht auf ein Banner drucken.

@Stefan Laurin: Ich phantasiere hier nicht, ich habe nur das, was in den Artikeln dieses Blogs zu dem Thema steht, so wiedergegeben, wie ich es verstanden habe. Und das ist, dass Ihrer Meinung nach nur die Arbeit der Antifas als wirkliche Arbeit gegen Rechts angesehen werden kann, weil alle anderen nicht auf die Straße gehen, um Nazi-Demonstrationen zu stoppen.

Ich stelle mich zudem entschieden gegen Ihren Vergleich, ich argumentiere wie ein Nazi. Das ist eine unerhörliche Unterstellung, die ich nicht nötig habe. Sie führt dazu, dass ich Sie, Herr Laurin, hier langsam überhaupt nicht mehr ernst nehmen kann.

Ich halte Widerstand gegen Rechts nichts zwangsläufig für gewalttätig. Aber meine persönlichen Erfahrungen der letzten Jahre, in denen ich regelmäßig gegen Rechts auf der Straße war, zeigen, dass einige Gruppierungen sich lieber mit der Polizei prügeln, als real an der Situation etwas verändern zu wollen. Das gilt aber glücklicherweise nur für einen kleinen Teil der Antifas.

Nur für den Fall, dass sie mir jetzt noch in die Schuhe schieben wollen, ich würde Nazis verharmlosen. Das ist nicht der Fall.

Was mag ein (Neo-)Faschist, ein (Neo-)Nazi empfinden, wenn er -wieder einmal- anhand der Disk.hier im Blog mitbekommt, was Menschen von einander halten, wie Menchen mteinader umgehen,obwohl sie sich in ihrem Ziel einig sind, nämlich einen Kampf zu führen gegen jede Art, gegen jede Erscheinungsform von (Neo-) Faschismus und (Neo-) Nationalsozialismus in Deutschland, in Europa,weltweit.

Ich meine, auch das sollte von allen in der hier laufenden Diskussion (mit-)bedacht werden

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