Shit happenz – Cross Border Leasing droht Städte zu ruinieren

Als es damals darum ging, ob Städte wie Bochum oder Duisburg oder so Cross Border Leasing machen dürften. So Ende der Neunziger, Anfang des Jahrtausends. Da war ich dagegen. Hab dagegen geschrieben. Warum? Zunächst aus einem Grund: Ich hielt es für unmoralisch die Amerikanischen Steuerzahler zu bescheißen. Dann fehlte mir der Glaube, dass Leute wie Ottilie Scholz, Kämmerin aus Bochum von der SPD, klug genug sind, nicht von New Yorker Finanzhaien verarscht zu werden. Und schließlich weil eine Mehrheit der moralisch denkenden Menschen gegen das Geschäft war.

Grafik: Cross Border Wuppertal

Wie so oft zeigt sich nun, dass die Moral, die wir gelernt haben, eine gute Richtschnur unseres Handelns ist. Ich klau ja auch kein Auto, weil das unbeobachtet rumsteht. Oder schaff…

Als es damals darum ging, ob Städte wie Bochum oder Duisburg oder so Cross Border Leasing machen dürften. So Ende der Neunziger, Anfang des Jahrtausends. Da war ich dagegen. Hab dagegen geschrieben. Warum? Zunächst aus einem Grund: Ich hielt es für unmoralisch die Amerikanischen Steuerzahler zu bescheißen. Dann fehlte mir der Glaube, dass Leute wie Ottilie Scholz, Kämmerin aus Bochum von der SPD, klug genug sind, nicht von New Yorker Finanzhaien verarscht zu werden. Und schließlich weil eine Mehrheit der moralisch denkenden Menschen gegen das Geschäft war.

Grafik: Cross Border Wuppertal

Wie so oft zeigt sich nun, dass die Moral, die wir gelernt haben, eine gute Richtschnur unseres Handelns ist. Ich klau ja auch kein Auto, weil das unbeobachtet rumsteht. Oder schaff mein Geld nach Lichtenstein.

Genug der Calvinistischen Schadenfreude.

Wie Werner Rügemer heute in der taz schrieb, ist es ein Ende mit dem globalen Steuerbeschiss. Die Amis haben die Deals als Scheingeschäfte entlarvt und wollen jetzt ihre Steuern haben. Außerdem sollen die Verträge aufgelöst werden. Das bedeutet: Viel Spaß für Ottilie und das Bochumer Konzerthaus. Eines scheint mir bei den dicken Verträgen sicher. Die Amis werden nicht draufzahlen. Eher die deutschen Cleverle-Kommunalos und mit ihnen die heimischen Steuerzahler.

Ach und noch was: Ein Kumpel hat mir erzählt, wie heiß die amerikanischen Steuerbehörden sind. Die kennen überhaupt keinen Spaß. Die wollen von allen Amerikanern weltweit ihre Abgaben. Und wenn sich einer nach Wanne-Eickel vedrückt mit seinen Milliarden, dann entziehen die dem den Paß, bis er zahlt. Oder locken ihn nach Texas und nehmen den Mann dort fest, oder greifen den an irgendeinem Flughafen ab. Meinetwegen als Terroristen.

Und mit den heißen Hunden dürfen sich jetzt die Bochumer et al. rumärgern. Ich rate mal Ottilie dazu, demnächst besser nicht in New York Urlaub zu machen. Obama hin oder her.

 

8 Kommentare

Tja, und ich war damals dafür, hielt es – wenn die Städte ich gut beraten lassen – für eine gute Möglichkeit an Geld zu kommen und fand alle, die kategorisch dagegen waren ein wenig rückständig. Das habe ich auch geschrieben – ich hab da wohl daneben gelegen. Als Politiker hätte ich es übrigens auch gemacht. Und da sind wir am Kern des Problems: Vielen Städten stand (und steht) das Wasser bis zum Hals, sie ergreifen jeden Strohhalm. Die Finanzen der Städte müssen stabilisiert werden, so dass sie nicht mehr nach jedem Strohhalm greifen. Das geht über Sparmaßnahmen, über eine verstärkte Zusammenarbeit der Städte aber auch darüber, dass der Bund und die Länder dazu beitragen, die Finanzausstattung der Kommunen zu stabilisieren. Dann greifen Kommunen nicht aus Verzweifelung auf CBL oder SWAP-Geschäfte (Hagen) zurück.

Da halte ich unbedingt zu David Schraven. Im Hertener Rat war das CBL tatsächlich kein wirkliches Thema. Allein wenn man den Spieß umdrehen würde – die Amerikaner hätten unsere Steuerzahler geplündert, da hätte es wohl hier einen Aufstand gegeben. Nachdenklicher sollte man werden, wenn man überlegt, dass die defizitäre Haushaltssituation der Kommunen inzwischen fast 20 Jahre anhält. Man wollte und will die Kommunen zu neoliberalen Spielchen zwingen. PPP, CBL – all das hätten Kommunen niemals freiwillig gemacht. Den Rest haben dann die Bertelsmänner, Roland Berger, McKinsey und wie die ganzen neoliberalen Berater so heißen mögen, erledigt.
Hans-Heinrich Holland, Herten

Holland@”Nachdenklicher sollte man werden, wenn man überlegt, dass die defizitäre Haushaltssituation der Kommunen inzwischen fast 20 Jahre anhält” Ganz einfach: Zu wenig Wirtschaftswachstum – zu hohe Ausgaben.

Immerhin. Der letzte Irrtum Stefan Laurins liegt einige Jahre zurück. Höchste Zeit, noch ein paar nachzulegen.

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