Seid verschlungen – Mi-lli-on-en…

Bochum kämpft mit allen Mitteln für die Sanierung des Landeshaushaltes. Nun will die Stadt sogar 35 Millionen Euro an Fördermitteln an das Land zurück zahlen.

Weil die Stadt Bochum Nachweise für den Erhalt von Fördermitteln vor Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet hat, wird sie wohl 35 Millionen Euro an das Land NRW zurückzahlen müssen. Für Bochum, auch als das Davos des Ruhrgebiets bekannt, kein Problem: Die wohlhabende Stadt wird das Geld wie üblich wohl aus der Portokasse überweisen und somit dem Land helfen, seinen maroden Haushalt zu sanieren. Hier findet Ihr einen Auszug aus dem Bericht des Landesrechnungshofes.    

Das besondere an der Geschichte ist die Art und Weise mit der Bochum sich verhoben hat. Dokumente wurden vernichtet. Dazu wurden Millionensummen in nicht zuwendungsfähige Projekte gestopft. Mieten wurde einfach so eingesackt, ohne sie anzugeben. Die Vorgänge sind unglaublich, man gewinnt den Eindruck, da stinkt etwas richtig mies. Die Behördenchefin, Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD), steckt jedenfalls nach der Cross-Border-Pleite, die sie selbst verantwortet hat, im nächsten Großskandal.

Wer auf das Bild klickt, erhält den Auszug aus dem Bericht des Landesrechungshofes als pdf zum Skandal.

Bochum kämpft mit allen Mitteln für die Sanierung des Landeshaushaltes. Nun will die Stadt sogar 35 Millionen Euro an Fördermitteln an das Land zurück zahlen.

Weil die Stadt Bochum Nachweise für den Erhalt von Fördermitteln vor Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet hat, wird sie wohl 35 Millionen Euro an das Land NRW zurückzahlen müssen. Für Bochum, auch als das Davos des Ruhrgebiets bekannt, kein Problem: Die wohlhabende Stadt wird das Geld wie üblich wohl aus der Portokasse überweisen und somit dem Land helfen, seinen maroden Haushalt zu sanieren. Hier findet Ihr einen Auszug aus dem Bericht des Landesrechnungshofes.    

Das besondere an der Geschichte ist die Art und Weise mit der Bochum sich verhoben hat. Dokumente wurden vernichtet. Dazu wurden Millionensummen in nicht zuwendungsfähige Projekte gestopft. Mieten wurde einfach so eingesackt, ohne sie anzugeben. Die Vorgänge sind unglaublich, man gewinnt den Eindruck, da stinkt etwas richtig mies. Die Behördenchefin, Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD), steckt jedenfalls nach der Cross-Border-Pleite, die sie selbst verantwortet hat, im nächsten Großskandal.

Wer auf das Bild klickt, erhält den Auszug aus dem Bericht des Landesrechungshofes als pdf zum Skandal.

18 Kommentare

Lustig, ein Journalist, der “seit” nicht von “seid” unterscheiden kann – echter Qualitätsjournalismus.

Die CDU in Bochum hat den Skandal aufgegriffen – hier die Pressemitteilung zum Thema:

Aus Sicht der CDU ist die Reaktion der Verwaltung auf die
Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse des Landesrechnungshofes bzgl
der Westtangente mehr als unbefriedigend. Fraktionssprecher Roland
Mitschke warnt davor, einfach abzuwarten, welcher Rückforderungsbescheid
von der Bezirksregierung Arnsberg kommt.

Die Oberbürgermeisterin sollte sich vielmehr unverzüglich ins Auto
setzen, nach Arnsberg fahren, um dort vor der Abfassung formaler
Bescheide Schadensminimierung zu betreiben.

Im Übrigen tut die Verwaltung gut daran, sich intensiv und sachlich mit
den konkreten Beanstandungen des Landesrechnungshofes auseinander zu
setzen:

– ca 1,2 Mio DM nicht förderfähige Ausgaben für Grunderwerb
– 0,4 Mio DM dem Land nicht angegebener Mieteinnahmen
– Verstöße bei der Vergabe von Aufträgen im Wert von ca. 11 Mio.
DM
– ca 1 Mio. DM für nicht förderfähige
Bergschadenssicherungsarbeiten
– 3,2 Mio. DM für nicht förderfähigen Umgang mit Kohleschlämme

Spätestens seit Januar 2009 sind der Verwaltung die
Prüfungsfeststellungen bekannt. Nach § 62 der Gemeindeordnung NRW hat
die Oberbürgermeisterin den Rat über alle wichtigen
Gemeindeangelegenheiten zu unterrichten. Mitschke stellt kritisch fest:
?Dieser Verpflichtung ist die Oberbürgermeisterin bis heute nicht
nachgekommen. Offensichtlich wollte sie erst die Kommunalwahl
abwarten.?

?Dieser Vorgang zeigt wieder einmal mehr als deutlich, dass die
amtierende Oberbürgermeisterin ihrer Aufgabe als Verwaltungschefin nicht
gerecht wird. Sie hat aus Sicht der CDU-Fraktion für dieses Desaster die
volle Verantwortung zu übernehmen?, so Lothar Gräfingholt,
Fraktionsvorsitzender

Die CDU hat folgende Anfrage zur Sitzung des Rates am 17. August 2009 gestellt.

Presseberichten zufolge ist der Landesrechnungshof im Rahmen der
Überprüfung von Fördermitteln für den Bau der Westtangente zu
erheblichen Beanstandungen gekommen. Der Stadt droht in ohnehin
schwieriger Haushaltslage die Rückforderung von Fördermitteln von ca. 35
Mio. Euro.

Die CDU-Fraktion fragt an:

1. Warum wurden die Gremien des Rates über die Feststellungen des
Landesrechnungshofes bislang nicht informiert?

2. Handelt es sich im Hinblick auf die drohende Rückforderung von
Fördermitteln nicht um einen Vorgang von besonderer Bedeutung, über
den der Rat hätte in-formiert werden müssen?

3. Wie sind innerhalb der Verwaltung die Zuständigkeiten für die
Projektabrechnung, die Verwendungsnachweise und die Aktenführung bzw.
-aufbewahrung geregelt? Werden organisatorische bzw. personalrechtliche
Maßnahmen not-wendig?

4. Welche Stellungnahme hat die Verwaltung zu den
Prüfungsfeststellungen des Landesrechnungshofes abgegeben?

5. Hat eine Vorprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
stattgefunden? Mit welchem Ergebnis?

6. In wie weit hat die Verwaltung Kontakt zur Bezirksregierung
Arnsberg aufgenommen, um das weitere Verfahren abzustimmen bzw. eine
Rückforderung zu vermeiden?

Wir bitten sehr um eine zeitnahe Beantwortung, spätestens jedoch mit
den Unterlagen zur Ratssitzung. Des Weiteren behalten wir uns ggf. eine
Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vor.

Roland Mitschke
Fraktionssprecher

Ich schlage vor, dass der Herr ab und zu mal zum Duden greift, denn die Trennung von Millionen scheint er nicht zu kennen: Mil|li|o|nen.

@ Frau Kerstensen

Ihre Korrekturanmerkung ist völlig richtig.

Allerdings wünschte ich mir, ich könnte nur halb so gut griechisch sprechen, wie Herr Kontekakis die deutsche Sprache in Form und Schrift beherrscht.

😉

Die Rechtschreibfehler des Anderen anzugreifen ist das
unterste Niveau in einer Diskussion, aber bei “kämft”
fehlt wirklich noch ein “p”. Die Möglichkeit
für einen direkten (und auch dezenteren) Hinweis an den Autor
wäre prima.

@blindschleiche
Stimmt, das ist halt der Preis für einen Freehoster…Ich
habe JS nicht aktiviert, deswegen fällt es mir nicht auf.
Danke für den Hinweis, aber ich will nicht schon wieder umziehen…

Was soll dieser Rechtschreibekindergarten hier. Das ist ein Blog und kein Club für fehlerlose Schönschrift. Wie wäre es mal mit einem Beitrag zum Inhalt, und nicht zur Form.

@David:
Ich weiß, aber da hatte ich damals keine Zeit zu kommentieren. Jetzt bot es sich an. Und ich denke für solche Fälle bietet es sich an, die PM direkt zu verlinken. Natürlich habt ihr hier genügend Platz für die Original-PM, aber schöner wäre doch ein Link oder nicht?

Hi Jens – wir machen das schon laenger so. Ich finde das besser als einen
nackten Link Reinzusetzen – weil eine pm so wie ein kommentar ist – wenn er zum Thema passt. Das gilt auch fuer pm von nicht Parteien. Warum den Inhalt nicht reinstellen? Platzprobleme gibt es doch nicht im Netz.

Weder “Online first” noch “Online last” bei der BILD Ruhrgebiet…

Ende Februar 2009 wurde bekannt, dass die Ruhrgebiets-Ausgaben der BILD-Zeitung online gehen sollen.
Bis dahin gab es nur die “normale” Bundesausgabe der BILD, unter anderem angereichert mit der regionalen Sportberichterstattung der jeweili…

Bochum, das Davos des Ruhrgebiets. Welch eine herrliche Wortschöpfung.

Ich kann?s aber auch:
Xanten, die Perle des Ruhrpotts.

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