Schalke: Das Jägerlatein des Roten Sheriffs

Ralf Jäger besichtigt seine Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW
Ralf Jäger besichtigt seine Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW

Nordrhein-Westfalens Polizei und ihr oberster Dienstherr, Innenminister Ralf Jäger (SPD), bekleckern sich gegenwärtig nicht gerade mit Ruhm: Zuerst verletzt man 80 Menschen bei einem Fußballspiel mit mehr als fragwürdigen Begründungen. Und nun hat auch noch das oberste Verwaltungsgericht des Landes per einstweiliger Anordnung entschieden, dass die bei der dortigen Polizei angesiedelte „Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze“ (ZIS) einen ihrer Jahresberichte vorläufig nicht mehr unverändert verbreiten darf. Von unserem Gastautor Andrej Reisin/Publikative.

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) per einstweiliger Anordnung verboten, den Jahresbericht 2011/12 unverändert weiter zu veröffentlichen. Die Behörde muss die Passage über einen Vorfall in Köln, bei dem ein Fan des 1. FC Nürnberg vor einen Zug geschubst wurde, abändern.

Grundlegende Zweifel an der Arbeitsweise der Behörde

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen, dem die ZIS zugeordnet ist, hatte durch drei Instanzen hindurch versucht, die Klage des Betroffenen in ihrem Sinne abweisen zu lassen. Dieser war nach einer Auseinandersetzung mit Mainzer Fans auf dem Kölner Hauptbahnhof auf das Gleisbett gestürzt und von einem Regionalzug überrollt worden. Er wurde so schwer verletzt, dass ihm ein Arm amputiert werden musste. Inwieweit er an der Rangelei überhaupt beteiligt war, konnte jedoch nicht geklärt werden.

Doch das Oberverwaltungsgericht geht noch weiter und hat offenbar grundlegende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der jährlichen ZIS-Berichte. Denn das Gericht stellt in seinem Urteil fest, dass nicht nur die angemahnte Passage rechtswidrig sei, sondern dass auch „erhebliche Zweifel“ daran bestünden, „ob die Rechtsgrundlagen der Gewalttäterdateien“ überhaupt „zur Veröffentlichung darin verzeichneter Eintragungen ermächtigen.“ Damit steht nach Auffassung von Fananwälten die Publikation des Berichts insgesamt in Frage, soweit er Zahlen der Datei “Gewalttäter Sport” veröffentlicht.

Der Begriff des „Gewalttäters“ muss klar definiert sein

Demnach dürfe die ZIS den 20-Jährigen nicht nur deshalb als „Gewalttäter“ bezeichnen, weil er in einer entsprechenden Datei auftauche, denn dort würden auch Personen registriert, die nie eine Straftat begangen hätten. Das Gericht äußerte in diesem Zusammenhang auch noch weitergehende Zweifel: Wer beispielsweise einen Diebstahl begangen habe und deshalb in der Datei eingetragen sei, sei noch lange kein „Gewalttäter“, so das Gericht. Das, was die Öffentlichkeit allgemein unter dem Begriff „Gewalttäter“ verstehe, könne nicht von polizeilichen Dateien umdefiniert werden, zumal dann nicht, wenn den betreffenden Personen überhaupt keine Straftaten aus dem engeren Bereich der Gewaltkriminalität zugeordnet werden könnten.

„Erhebliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte“

Die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen seien somit „erheblich“ verletzt worden, da er von der ZIS öffentlich als „Gewalttäter“ bezeichnet wurde. Dies wiederum führte zu Medienberichten, in denen von einem „Hooligan“ die Rede war. Das Gericht untersagte der ZIS mit sofortiger Wirkung jegliche weitere Verbreitung des „Jahresbericht Fußball für die Saison 2011/12“, in der die entsprechende Passage vorkommt. Die Behörde sei verpflichtet, wahrheitsgemäß und zurückhaltend zu berichten. Die Nürnberger Fananwälte sprechen in diesem Zusammenhang von einer „schallenden Ohrfeige“ für die Behörde, zumal diese in den unteren Instanzen einen Vergleich abgelehnt hatte. Der jetzige Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes ist bis zur Entscheidung im Hauptverfahren nicht anfechtbar.

Neue Probleme für den Innenminister

Ob die Gerichtsentscheidung auch zu einer Reaktion von Innenminister Ralf Jäger (SPD) führen wird, bleibt abzuwarten. Seit seinem Amtsantrittversucht Jäger sich als Harter Hund zu profilieren. Ob Rocker, Neonazis oder Fußballfans: Stets soll der Rechtsstaat in NRW sich besonders „wehrhaft“ geben – ohne große Unterschiede im Hinblick auf die tatsächliche Relevanz der jeweiligen Bedrohungslagen.

So hatte Jäger schon im vergangenen Jahr kein Problem damit, sich populistischen Forderungen, etwa von Polizei-Lobbyist Rainer Wendt anzuschließen, die man ansonsten politisch eher jenseits der SPD vermuten würde. Ob Jägers aktuelles Spielen der beleidigten Leberwurst ein taktisches Manöver ist, um sich eine Woche vor der Bundestagswahl als starker Mann vor seinen Beamten zu profilieren oder tatsächlich der erneute Versuch, Fußballvereine an den Kosten für Polizeieinsätze zu beteiligen, bleibt abzuwarten.

Wer wollte unbedingt im Stadion agieren?

Fest steht allerdings: Polizei im Stadion ist keinesfalls zwingend notwendig, in der Schweiz zum Beispiel – wo es entgegen mancher Klischees durchaus eine Ultra- und auch eine Hooligan-Szene beim Fußball gibt – ist Polizei im Stadion absolut unüblich, für die Sicherheit sorgt in aller Regel ausschließlich der Ordnungsdienst. Dass es in deutschen Stadien ganze Leitstellen gibt, wo Polizei-Einsatzleiter mithilfe unzähliger Kameras Polizisten durchs Stadion dirigieren, ist historisch keinesfalls primär eine Forderung der Vereine – sondern der Ordnungshüter.

Polizei in NRW außer Kontrolle?

Jäger sollte daher vielleicht aufpassen, dass er nicht Ursache und Wirkung verwechselt. Jenseits dessen allerdings stellt sich im Hinblick auf die „Affäre Schalke“ und die einstweilige Anordnung des Oberverwaltungsgerichts vor allem eine Frage: Wie weit her ist es mit dem Demokratieverständnis des Ministers und seiner Polizei, wenn er umstandslos einen offensichtlich schlecht durchgeführten und mangelhaft begründeten Polizeieinsatz rechtfertigt – und andererseits eine seiner Behörde zugeordnete Dienststelle seit Jahren Daten sammelt und publiziert, an deren rechtmäßiger Erhebung und Veröffentlichung das oberste Verwaltungsgericht seines Landes „erhebliche Zweifel“ hat? Vor allem dieser Frage muss sich Rot-Grün stellen – eine Woche vor der Bundestagswahl umso mehr.

Crosspost: Der Artikel erschien bereits auf publikative.org

12 Kommentare

Also, wenn ich den Artikel richtig verstehe, zeigt die Schweiz, dass es in den Fußballstadien auch ohne Polizei innerhalb der Fußballstadien geht.
Hier soll der Polizeieinsatz innerhalb der Stadien nicht auf den Wunsch der Vereine zurückgehen, sondern, so Andrej Reisin, auf Wunsch der Ordnungshüter selbst. Diese Polizeieinsätze haben, wegen der kritisierten übermäßigen Härte der Polizeieinsätze, vor allem kürzlich in Schalke dazu geführt, dass nicht die Fans, sondern die Polizei in der öffentlichen Kritik steht. Auch in der Vergangenheit hat es polizeiliche Maßnahmen gegeben, z.B. die vom Oberverwaltungsgericht gerügt und zum anlaß genommen werden, der Polizei zu verbieten, einen ihrer Jahresberichte weiter zu verbreiten, sofern dieser nicht geändert wurde.
Sowohl die breite Öffentlichkeit, als auch das Oberverwaltungsgericht sehen massive Fehler im Handeln der Polizei.
Soweit glaube ich den Autoren verstanden zu haben.
Aber welche Schlußfogerungen kann ich daraus ziehen.
Der Innenminister zieht jetzt die Polizei aus dem Stadion von Schalke heraus.
Das sieht nach konsequentem Handeln aus, hat aber den Nachteil, der Ungleichbehandlung von Schalke gegenüber den konkurrierenden Vereinen.

Wenn nun Der Innenminister die Polizei aus den Stadien aller Profivereine in NRW herausziehen würde, wäre es gerechter. Aber dann wären de NRW-Vereine gegenüber den Profivereinen in Bundesländern behandelt, in denen der Inneminister von NRW nichts zu melden hat.
Ich bin dafür, dass die Polizei aus den Stadien der allesamt im Geld schwimmenden Fußballvereinen herausgezogen wird.
Aber diesen Alleingang gegenüber diesen einen Verein finde ich etwas zu kurz durchdacht.

Nun vielleicht braucht man in Deutschland martialisch ausgerüstete Polizei nicht nur vor und in den Stadien, sondern auch an den nächstgelegenen S-Bahnhöfen, sowie auf vereinzelten S-Bahnhöfen auf den vom und zum Stadion gelegenen S-Bahnlinien als sich selbst erfüllende Prophezeiung zum Beweis der Gewaltbereitschaft nicht nur von Fußballfans oder Hooligans.

Das ist aus meiner Sicht ein recht probates Mittel um große Teile der Bürger als Kriminelle abstempeln zu können, da anhand des Artikels nicht auszuschließen ist, das auch eine etwas lautstark geführte verbale Auseinandersetzung um die nicht verschlossene Zahnpastatube zu Hause als “Gewaltat im Sport” mit aufgenommen wird. Bzw. die beiden Streithähne.

Der Autor versucht den Eindruck zu erwecken, als sei die Polizei die Ursache von Hooligan- und Ultra-Gewalt. Begründen tut er das nicht. Wahrscheinlich ist er auch der Meinung, dass die Polizei nur dazu da ist, den Kopf hinzuhalten, wenn am Wochenende hormonell übersteuerte junge Männer ihr Mütchen kühlen müssen.

Wer hin und wieder mal ein Bundesligaspiel besucht oder live im Fernsehen verfolgt, weiß: Problemursache Nr. 1 sind die Ultras. Bengalos, Provokationen der gegnerischen Fans. Nicht selten auch ihr eingefordertes Mitspracherecht bei der Vereinspolitik und Spielerverhalten.

Mein Tipp deshalb: Stadionverbot für Ultras. Und gut is.

Vielleicht ist auch das eigentliche Problem der Fußballsport, von anderen Sportarten hört man doch nicht so häufig von Gewaltausbrüchen seitens der Fans, oder irre ich mich da jetzt?

Also wenn dann schon was Verboten werden soll, dann doch bitte konsequent sein und Fußball verbieten.

Ohne Fußball keine Hooligans, keine Ultras, keine Fans … keine Gewalt …

(wer Ironie oder Sarkasmus findet darfs behalten)

Da der Autor den SPON-Artikel zum Thema “Schweiz” anführt, hier noch ein weiterer:

http://www.spiegel.de/sport/fussball/schalke-schweiz-liefert-modell-fuer-stadion-ohne-polizei-a-922144.html

Schluss-Satz darin:
“In der Schweizer Debatte um Polizeieinsätze in Stadien wurde übrigens immer wieder ein Positivbeispiel angeführt: Deutschland.”

Auch in der Schweiz läuft nicht alles perfekt.

Aber um zu Jäger zurückzukehren: ich bezweifle, dass er eine vernünftige Diskussion zum Thema angestrebt hat. Er wollte offenbar Schlagzeilen produzieren. Hätte nicht Schalke jetzt die Hand gereicht – wie hätte Jäger dem selbst geschaffenen Dilemma entweichen wollen? Immerhin hatten selbst führende Genossen und auch Polizei-Lehrbeauftragte mit dem Kopf geschüttelt. Nicht auszuschließen, dass die Staatskanzlei im Innenministerium mal nachgefragt hat, ob der Herr Minister bei dieser rhetorischen Eskalation auch eine Art Exit-Strategie in der Schublade habe. Zuletzt sah es jedenfalls nicht danach aus.

Um es kurz zu fassen: es ist Sache der Polizei selbst, eine Notwendigkeit für einen Stadioneinsatz zu erkennen oder nicht. Die Gründe dafür sind ausschließlich polizeiliche, wie etwa unmittelbare Gefahrenabwehr. Wenn die Polizei sich vor dem Stadion sammelt, muss sie Sorge dafür tragen, innerhalb sehr kurzer Zeit im Stadion eingreifen zu können.

Aus Sicht der Fans mag es vielleicht reizvoll sein, die Polizei draußen zu haben. Nur wäre kaum garantiert, dass private Wachdienste es besser machen. Die Sache mit der bundesweiten Gewalttäter-Datei hätte sich jedenfalls bei privaten Wachdiensten erledigt. Ob das immer gut wäre, darüber ließe sich streiten.

Wer hier wie und gegen wen lügt, steht eigentlich schon hier: http://www.spiegel.de/sport/fussball/notiz-fuer-innenministerium-schalke-wusste-von-polizeieinsatz-a-921976.html “Umstrittener Einsatz in der Fankurve: Polizeiprotokoll bringt Schalke in Bedrängnis”:

“…Es wurde von beiden Seiten bestätigt, dass sowohl der Fanbeauftragte wie auch anschließend der Sicherheitsbeauftragte zu den Ultras gegangen waren mit der Aufforderung, die Fahne zu entfernen. Der Sicherheitsbeauftragte hatte bei Nichtbefolgen den Polizeieinsatz angedroht. Der Sicherheitsbeauftragte war jederzeit über die Absicht und Durchführung des Polizeieinsatzes informiert…”

Offensichtlich haben alle Dreck am Stecken und mir der Wahrheit nimmt es niemand so recht genau, Fans genauso wenig wie der Verein und die Polizei.

Von dem von der Polizei erhobenen Vorwurf der Volksverhetzung, den sie in den ersten beiden Tagen noch lauthals nach Außen kommunizierte ist nichts mehr zu hören und Peters ist die Aussage, der Verein sei von dem Einsatz nicht unterrichtet worden, mittlerweile wohl auch zu blöde. Ein Teil der Fans wemst weiter munter auf allem rum, was ihnen nicht in den Kram passt, wie neulich auf die Wahlkampfhelfer der NPD und irgendwie ist alles beim alten, nachdem sich Jäger, wie im Viagrarausch mit aller Kraft aufbäumte um der deutschen Fußballwelt zu zeigen, dass er den längeren Hebel hat, um dann tags drauf nach jeder Menge Schelte wieder völlig zu erschlaffen und diesen Hebel hängen zu lassen.

Vermutlich hat wegen der vielen Ungereimtheiten und halben Wahrheiten auch niemand der drei beteiligten Gruppen wirklich ein Interesse daran, dass die Zusammenhänge bei dem umstrittenen Polizeieinsatz auf Schalke weiter untersucht werden. Auf jeden Fall waren sie alle mal wieder im Fernsehen, in den Zeitungen und in aller Munde, der Innenminister und seine Polizei, genauso wie Peters und die Fans. Fußball ist auch außerhalb der Spiele eine Show, für die wir alle bezahlen, ob wir nun wollen oder nicht.

@Lohmann
worüber wurde denn der Sicherheitsbeauftragte informiert, das man gleich die Sanitäter mit Reizgas/Pfefferspray bekämpft?

Kopfschüttel
Ekki

“das man *gleich* die Sanitäter mit Reizgas/Pfefferspray bekämpft?”

Wer sagt das bzw. wo steht das? Kommen Sie uns aber bitte nicht mit zurechtgeschnittenen YouTube-Videos. Ansonsten noch viel Spaß mit den Selbstgebastelten Legenden.

Klaus Lohmann wird nicht müde, das Jägerlatein zu verteidigen. Es mag sein, dass die Verantwortlichen bei Schalke einverstanden waren, das Banner durch die Polizei einkassieren zu lassen. Aber diese wüste Haudruff-Nummer hat wohl niemand von S04 so erwartet.
Unbestritten bleibt ja auch, dass die Polizei sich lediglich auf die Aussage eines griechischen Kollegen gestützt hat und tatsächlich in den ersten Tagen nach dem Einsatz behauptet hat, das Banner sei gesetzeswidrig gewesen. Es war auch durch Jäger die Rede von einer angeblichen bevorstehenden Erstürmung des Platzes durch griechische Fans, was vielfach stark bestritten wurde.

Es bleibt dabei: Jäger hat sich zu sehr aus dem Fenster gelehnt und konnte nur mit Hilfe von Rauball und S04 wieder zurückgeholt werden. Jäger hat die Sache eskalieren lassen, ohne eine Exit-Strategie zu haben. Das ist für einen Landesminister eher amateurhaft.

Vor einem Jahr tönte Jäger, in den Stadien herrsche quasi nackte Gewalt – und nun meinte er, das sei nicht Sache der Polizei. Man könne ja draußen warten, bis man gerufen werde. Dass ein solches Verhalten nicht dem üblichen deutschen Polizei-Standard entspricht, hat er sich von Parteigenossen, anderen Innenministern und sogar Polizei-Ausbildern sagen lassen müssen.

Nichts dagegen, dass man das Thema Polizeieinsatz/Fußball auf die politische Agenda setzt. Da ist vieles im Argen. Aber bitte nicht auf diese Weise.

@theo: Durch die Ansage des Sicherheits- und Fanbeauftragten *wussten* die Ultras, dass sie nach ihrer Ablehnung Besuch von der Einsatztruppe auf dem Block bekommen würden. Also haben auch diese Fans hinterher gelogen, um ihren Ar… zu retten und um Eindruck bei den Anderen zu schinden – das übliche Gehabe in einem Stadion, in dem es längst nicht mehr um Fußball geht (siehe #8).

Und Jäger “meint” nicht irgendwas, er kennt die Gesetzeslage, die ja anscheinend auch für manche Kommentatoren hier ein Buch mit sieben Siegeln zu sein scheint – oder noch einfacher und bequemer schlicht ignoriert wird.

Jetzt bitte ich dringenst um das letzte Wort, denn ansonsten scheinen psychische Spätfolgen nicht ausgeschlossen…:)

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