Saudi-Arabien: Steinmeier setzt auf Terrorhelfer im Kampf gegen den Islamischen Staat

RaifBadawi
In Saudi-Arabien herrscht eine der furchtbarsten Diktaturen der Welt. Der Blogger Raif Badawi  wurde wegen “Abfall von Islam ” zu 1000 Peitschenhieben verurteilt – er wird die Vollstreckung dieser barbarischen Strafe wahrscheinlich nicht überleben. Das Gericht kam zu dem Schluss, er habe “Muslime, Christen, Juden und Atheisten als gleichwertig bezeichnet”. Das verstösst gegen ein Anti-Terror-Gesetz. In Saudi Arabien sind Frauen weitgehend rechtlose Wesen, Menschen werden öffentlich enthauptet, Dieben die Hand abgeschlagen. Es gibt keine Pressefreiheit, es gibt keine Religionsfreiheit. Das Land wird regiert durch eine Kaste korrupter “Prinzen”, an der Spitze steht ein Schlächter der König genannt wird. Es ist ein zutiefst verachtenswerte Regime. Der islamistische Terror hat hier nicht nur seine historischen Wurzeln. Ob Al Qaida oder IS – aus Saudi Arabien heraus wird der Terror finanziert.

Saudi Arabien ist Feind jeder offenen Gesellschaft, ein Feind der Menschenrechte, der Freiheit, der Demokratie. Es ist ein zutiefst verachtenswerter Staat, regiert von einem zutiefst verachtenswertem Regime.

Für Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, er ist im Besitz eines SPD-Parteibuchs, ist dieses Land ein Verbündeter, wie er der WAZ sagte:

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier große Hoffnungen auf Saudi-Arabien. Man brauche die islamische Welt, um dem IS den ideologischen Nährboden zu entziehen, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Dabei kommt muslimischen Führungsmächten wie Saudi-Arabien eine Schlüsselrolle zu.“ Deshalb sei es gut, dass „die islamischen Staaten den Terrorismus gemeinsam bekämpfen wollen“. Saudi-Arabien hat nach eigener Darstellung 34 muslimische Staaten für ein Anti-Terror-Bündnis gegen den IS gewonnen.

Der Unterschied zwischen dem Islamischen Staat und Saudi Arabien ist rein sprachlicher Natur: Die einen sind Terroristen, die anderen Verbündete. Wenn Saudi Arabien nun gegen den IS vorgehen will, ist das nichts anderes, als wenn eine Drogenhändlergang gegen die andere in den Krieg zieht. Da geht es um Revierkämpfe, um Einnahmen, um die Vormacht. Doch keine der beiden Gangs taugt zum Verbündeten, wenn es darum geht Organisierte Kriminalität zu bekämpfen. Wenn Steinmeier Saudi Arabien als Verbündeten im Kampf gegen den IS bezeichnet ist das trotzdem mehr als menschenverachtender Zynismus. Es ist dumm und ein taktischer Fehler. Mit der Hand, die den Terror nährt,  wird man nicht den Terror bekämpfen können.

 

13 Kommentare

Für einen Sozialdemokraten ist Walter Steinmeier ziemlich breit aufgestellt.
Wo es paßt jedenfalls.
Und wenn der Kunde "prowestlich" ist, über sehr viel Geld verfügt, paßt es immer.
Geld allein, ohne "prowestlich" reicht auch schon mal.
Es geht schließlich um Geschäfte, deshalb war Steinmeier auch als erster europäischer Politiker im ebenso reichen Iran, kaum daß dort die Aufhebung der Sanktion auch nur andiskutiert wurden.
Kopfabschlagen ist eben keine wirtschaftlich verwertbare Kategorie. Und wenn man geneigt ist, erste Anzeichen einer Verbesserung bei der Einhaltung von Menschenrechten zu erkennen, gilt das doch bei Breitaufgestellten als legitimierend genug für jeden Handel mit Händeschütteln.
Steinmeier ist ein Breitaufgestellter. Die deutsche Politik ist reich an diesem Politikertyp. Vermutlich gilt das für viele Länder und die riesige Konkurrenz macht schnelles Handeln erforderlich.
Zack, wir haben den Braten.
Denn das Schlimmte gilt es bei den heutigen Sozialdemokraten zu verhüten. Nicht nur in der Frage der Regierungsbetriligung (Regieren ist gut, Opposition ist Mist). Leider verliert sich bei dieser Denke mit der Zeit jeder moralische Maßstab in der unendlichen Weite der schwafligen Erklärungen, was aber bei einer Bevölkerung, die längst keine Fragen mehr stellt, auszureichen scheint. Das ist es.

"Menschenverachtender Zynismus " und " es sit dumm…"
Stefan,
wenn das so sein sollte, dann gilt das noch mehr als für Steinmeier für Frau Merkel, für die CDU und vor allem für die CSU -und für die FDP-.!!!!

Warum immer wieder durch Dich die an Einseitigkeit nicht zu überbieten Polemik , wenn es irgend wie möglich ist, gegen die SPD, hier in der Person des Auißenministers Steinmeier, zu agieren? Fakten allein können es m.E. nicht sein.

Ich frage mich folglich mehr und mehr, was Dich dazu veranlassen mag.

Dass Du damit regelmäßig auf der Linie des "rechtskonservativen Kampfblattes" DIE WELT liegt, verwundert nicht und stimm mich nicht einmal nachdenklich.

Im übrigen bin ich wie viele Menschen in Deutschland, auch wie viele Mitglieder "meiner SPD" bis hin den Parteivorstand, der Auffassung, daß unsere Poltik gegenüber Saudi-Arabien, nicht nur wegen des IS, unbedingt einer grundlegenden Korrektur bedarf, beginnend mti dem sofortigen Stopp von Waffenlieferung.Letzteres düfrte sich gegenüber der Lobby der Waffenindustrie, vor allem in der CSU wegen der Produktiosnsstandorte in Bayern, nur schwer realisieren lassen.
Im übrigen befürcht ich, daß Du bei einem sofortigen Waffenstopp gegenüberr Saudi-Arabien mit zu denen gehören dürftest, die dann die "Keule Arbeitsplatzgefährdung" schwingen werdne.

Stefan, und ergänzend dazu:
Du als unbedingter, kritikfreier Bewunderer der USA solltest doch wissen, daß der mächtigste Verbündete Saudia-Arabiens die USA sind. Und welche "Saudi-Arabien-Politik" kanntst Du dann seitens der der treuensten aller treuen Verbündeten der USA, nämlich von Frau Merkel erwarten, die bekanntlich die Richtlinien der Politik bestimmt, auch die der Außenpolitk?

Stefan,
zu Deiner Begrifflichkeit "vom menschenverachtenden Zynismus":
Dieser " menschenverachtenden Zynismus" läßt sich bekanntlich jeden Tag im großen, wie im kleinen regisitrieren; z.B. auch im Umgang von Bloggern im Miteinander hier bei den Ruhrbaronen. Bevor man ihn also als eine "Besonderheit" einem Politiker vorwirft, hier einer menschlich integren Persönlichkeit, sollte "man " sich über sein alltägliches Vorhandensein und über dessen Gründe Gedanken machen; das eigene Verhalten einbezogen.
Vielleicht sind die Weihnachtsstage dazu ja besonders geeignet, was u.a.. helfen könnte, über Respekt gegenüber dem Anderen, u.a. gegenüber dem politisch anders Denkenden und anders Handelnden, nachzudenken. Gehe ich recht in der Annahme, daß Respekt auch im Journalismus noch nicht zu einer völlig fremden Kategorie verkommen ist?

@WALTER Stach: Er ist der Aussenminister und er hat diesen Unsinn erzählt. Ich verstehe, dass es Dir peinlich ist – er ist ja Dein Genosse.

Zu Person Steinmeier fällt mir nicht viel ein. Insbesondere kein Ergebnis von irgendeiner diplomatischen Initiative. Hierbei bleibt aber auch zu sagen, dass die Kanzlerin alles Überstrahlt. Ist er die richtige Person für das Amt?

Saudi Arabien ist eine Regionalmacht und ein Wirtschaftspartner Deutschlands. Ebenfalls ein starker Verbündeter der USA, auch wenn deren Interesse am Nahen Osten nachgelassen hatte. Das ist die eine Seite. Zusätzlich gilt in dem Land die Scharia. Das Rechtssystem ist nach meiner Wahrnehmung in den letzten Jahren in vielen Ländern sehr erfolgreich gewesen (zuletzt Somalia, aber auch ein paar Urlaubsziele der Deutschen), d.h. es gibt Menschen, die unter dem System leben wollen.

Viele reiche Saudis haben auch eine Ausbildung im Westen erhalten und kennen andere Lebensarten. Dennoch scheint dieses System für sie OK zu sein. Es gab ja auch schon Wahlen, an denen sich Frauen beteiligen konnten.

BTW: Die Todesstrafe wird auch in vielen Ländern vollstreckt, die Methoden sind klinischer geworden, aber wohl nicht frei von Pannen. Dann gibt es noch den amerikanischen Bereich auf Kuba.

Es ist ein anderes Land mit einem anderen System. Wir sind da schnell wieder dabei, ob Sanktionen etc. sinnvoll sind. Da ist die Welt grau, und unser Kompass weist uns regelmäßig auf einen Weg, der angeblich taktisch klug ist. Da eine Strategie fehlt, entfallen auch klare Regelung bzw. moralische Begründungen etc. Aktuell gibt es gemeinsame Interessen. Dies gilt auch für die Türkei, die sich aktuell so verhält, dass die EU der Meinung ist, dass die Verhandlungen intensiviert werden müssen.

Sponsoring im Sport, Industriebeteiligungen oder auch nur Einkäufe in Luxusläden sorgen schnell dafür, dass man die Moral vergisst.

Wer keine moralische Leitlinie hat, kann sich nicht auf einige Länder einschießen und andere mit vergleichbaren Problemen hofieren. Die Politik ist also lediglich auf Interessen ausgerichtet. Moral etc. ist überwiegend Show! Ich sehe in Deutschland auch keine Partei, die hier andere Maßstäbe hat (siehe Balkan-Einsatz).

Irgendwie habe ich über Weihnachten meine pessimistische Phase!

Es scheint so langsam und unter Gabriels System des "Pelz-nicht-nass-Machens" den SPD-Granden wichtig zu werden, Saudi-Arabien mit allen Taschenspieler-Tricks, die PR-gesteuerte Politik so hergibt, als eins der "guten" Länder zu rehabilitieren, damit die teutschen Waffengeschäfte bloß keine Unterbrechungen erleben. Zynisch und höchst heuchlerisch.

@WALTER Stach

Respekt im Journalismus? Wer so etwa fordert sollte sofort mit dem Lesen aufhören. Journalismus hat nichts, aber auch gar nichts mit Respekt zu tun, solange solche Gestalten, wie der widerliche Steineiern das Parkett bevölkern.

Da erwarte ich das härteste Bandagen des Journalismus gegen diesen antidemokratisch und inhuman handelnden Reisenden in Sachen Kapitalismus angelegt werden. Der Mann ist nichts weiter als ein Verräter jeglicher menschlichen Regung.

Wenn es stimmt, dass Sie in der gleichen Partei sind wie die Charaktermaske Steinmeier, dann sollten Sie sich vergegenwärtigen, dass Sie ebenso an dem Elend, das dieser elendige Außenminister zu verantworten hat, mitschuldig sind. Man schaue sich jedes Folterland, jeden Terroristenstaat an, jede Lumpelei die sich das Kapital ausdenkt und man erblickt den Steinmeier und die unselige SPD.

Exportweltmeister wird man nicht durch weniger sondern durch mehr Exporte. Krisenländer und Kriegsgebiete hin oder her. Waffen exportiert man deswegen am besten dahin, wo sie auch verbraucht und damit Folge-Exporte unausweichlich werden. Moralische Politik hat deswegen einen Preis, den man auch zu zahlen bereit sein muss, wenn man sie fordert. Aber sie ist nicht unmöglich.

Denn mit Kapitalismus oder Antikapitalismus hat das nichts zu tun, weil es Profite auch ohne Krieg gibt. Deswegen ist es für die Erhaltung das Kapitalismus auch egal ob es eine Rüstungsindustrie gibt oder nicht. Einzig für die Rüstungsarbeiter und die Rüstungsindustrie ist der Export von Waffen von existentieller Bedeutung. Entscheidend ist also, welche ökonomische und vor allem welche wirtschaftspolitische Rolle sie in einem Exportland spielt.

@7:
Eine Rüstungsindustrie kann auch ohne Exporte nach außen funktionieren. Innerhalb der NATO, EU etc. ist für die multinationalen Rüstungsunternehmen eigentlich genug zu verdienen.

Das Problem ist doch eher, dass nicht geliefert werden kann, weil die Waffen nicht wie geplant entwickelt und ausgeliefert werden können.

Einerseits ist S-A eine sehr unschöne Diktatur, aber andererseits unterscheiden sich S-A damit nicht viel von den meisten anderen arabischen/islamischen Staaten. Und was Terrorfinanzierung angeht, so sollte man auch unbedingt Katar und ganz besonders den Iran erwähnen.

Und ob S-A wirklich gegen den IS kämpft, wage ich zu bezweifeln. Mitunter erweißt sich der IS als sehr nutzbringend:

http://www.wsj.com/articles/iranian-general-killed-by-isis-in-aleppo-1444384644

@ Walter_

""Menschenverachtender Zynismus " und " es sit dumm…"
Stefan,
wenn das so sein sollte, dann gilt das noch mehr als für Steinmeier für Frau Merkel, für die CDU und vor allem für die CSU -und für die FDP-.!!!!"

Vielleicht liegt es am höheren Anspruch.

"Im übrigen bin ich wie viele Menschen in Deutschland, auch wie viele Mitglieder "meiner SPD" bis hin den Parteivorstand, der Auffassung, daß unsere Poltik gegenüber Saudi-Arabien, nicht nur wegen des IS, unbedingt einer grundlegenden Korrektur bedarf, "

Siehst Du wen, der es *wirklich* einfordert?

"Gehe ich recht in der Annahme, daß Respekt auch im Journalismus noch nicht zu einer völlig fremden Kategorie verkommen ist?"

Inwiefern wurde der nicht beachtet?

Sigrid,
Ein bislang unausgeschriebenes SPD Glaubensbekenntnis. (ich habe durch persönliche Beziehung mit SPD-Mitgliedern in meiner Familie davon Wind bekommen)
Die SPD ist Regierungspartei.
In der Regierung tut sie nur Gutes!
Wenn es einmal nicht so gut rüberkommt, ist das ein Übermittlungsfehler, bzw. ist trotzdem gut, weil die bayrische CSU es noch viel schlimmer haben wollte.
Dem hat sich die SPD immer mutig und entschieden entgegengestellt.
Solche politischen Entscheidungen nicht unter diesem Blickwinkel des Verhütens des Schlimmeren, anzuerkennen, sondern sogar anzuprangern, ist respektlos.
Außerdem ist es allen Gremien der SPD bekannt, daß es Problemstaaten gibt!
Der Umgang mit diesen Staaten, speziell mit Saudi Arabien, bereitet allen Mitgliedern, ganz, ganz große Bauchschmerzen.
Und darüber denken sowohl ihre Mitglieder, als auch die Parteigremien, schon länger als 40 Jahre nach. Ganz bestimmt länger als alle anderen Personen und Parteien! Und sie wären nicht Sozialdemokraten, wenn sie dafür keine Lösung fänden.
Es ist ein Mangel an Respekt und Unfairnis, dies nicht anzuerkennen, sondern als Fehlleistung der SPD zu kritisieren!

@WALTER Stach
Der Steinmeier erzählt als Aussenminister in unserem Namen viel Mist.

Das mag legal oder nützlich sein.

Trotzdem sind diese Aussagen falsch. Kritik an diesen Positionen sind gut und richtig.
Stefan Laurin verbreitet da keine Hetze.

Achim

Achim
"Hetze"?
Davon habe ich nicht gesprochen, und eine solche Wortwahl käme mir nicht einmal in den Sinn, wenn ich mich kritisch mit einem Beitrag von Stefan Laurin befasse .

-Komme erst jetzt zu dieser "Rückmeldung", die mir aber wichtig ist, da der Begriff "Hetze" mich hier -zumindest- irritiert.

In der Sache :
deutsche Wirtschafts,- deutsche Verteidigungs-, deutsche Außenpolitik-gegenüber Saudi-Arabien
wird die Bundesregierung unter Führung der Kanzlerin Merkel -CDU-, die die Richtlininien der Regierungspolitk bestimmt – u.a. mit ihrem Außenminister, mit ihrem Wirtschaftsminister (beide SPD), jetzt noch mehr als bisher über die Beziehungen Deutschlands zu Saudi-Arabien nachzudenken haben, nicht nur wegen der in Saudi–Arabien ohne rechtstaatlcihes Verfahren verhängten 42 Todesstrafen-, sondern vor allem deshalb, weil sich der Konflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien zuzuspitzen scheint.

Ich bin jedenfalls gespannt darauf, ob und wie sich die Bundesregierung hier positionieren wird, auch angesichts des Umstandes, daß Russland ein Verbündeter des Iran, die USA ein Verbündeter Saudi-Arabiens ist.
Vielleicht hat die Kanzlerin ja regierungsintern die Richtlinie verkündet, alles zu vermeiden, das den Eindruck erwecken könnte, Deutschland stehe ohne Wenn und Aber auf der Seite einer dieser Konfliktparteien -naheliegend wäre die Annahme, daß das dann Saudi-Arabien sein würde-und in diesem Sinne den Außenminister angehalten, wenn geboten, eine "vermittelnde Rolle" zu übernehmen bzw. zu erklären, daß das die deutsche Position ist.

Der "Syrien-Konflikt" bzw. die gesamte kriegerische Gemengelage im sog. Nahen-Osten könnte sich jedenfalls als relativ belanglos herausstellen, wenn es zu einer direkten, wenn es zu einer unmittelbaren militärischen Konfrontation zwischen dem Iran (sh.Russland) und Saudi-Arabien (sh.USA) kommen sollte.
Spekulationen dazu erspare ich mir.
Ich bin sicher, daß sich weltweit die Regierungen, daß sich weltweit die Diplomatie mit dieser sichn zuspitzenden Themati/Problematik befassen, und da ist mehr Sachverstand und vor allem, da ist die politische Handlungsverantwrtung,zu Hause , u.a. auch bei der Bundesregierung und ("Gott sei dank" ) nicht bei mir-.

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