Ruhrbarone mit Gedanken zum denkbaren Ende der GroKo in Berlin nach der Hessen-Wahl 2018:

Blick vom Domturm auf die Altstadt von Frankfurt mit der Skyline im Hintergrund Foto: Simsalabimbam Lizenz: CC BY-SA 4.0

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss wenige Tage vor der heutigen Landtagswahl in Hessen ein Auseinanderbrechen der großen Koalition in Berlin offiziell nicht aus. Die Situation der deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei in der Tat angespannt, beteuerte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt.

“Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt”, sagte die CDU-Generalsekretärin angesichts des anstehenden Wahl in Hessen. “Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen.”

Wir Ruhrbarone haben uns daher aktuell auch einmal Gedanken gemacht, was ein Auseinanderbrechen der GroKo auf Bundesebene für unser Land bedeuten würde.

Hier das Ergebnis:

Wolfgang Walk: Ob’s das jetzt wirklich gewesen ist für die Groko nach der Hessenwahl? Wer weiß das schon? Ist Seehofer zurückgetreten? Ist Maaßen nicht mehr im Amt? Die aktuelle Legislaturperiode wird immer mehr zum Spin-Off von The Walking Dead.

Und da wir schon von der SPD reden: Der Business-Case für eine Arbeiterpartei ist seit der massenhaften Verbreitung von Mikrochips in der Industrie vorbei. Die einzige Partei, die das auch 2018 noch nicht begreifen will, ist die Sozialdemokratie. Das ist einerseits bedauerlich, denn eine Partei des sozialen Ausgleichs wird dringend gebraucht, auch wenn die Verteilungskämpfe heute kaum noch entlang des Produktiv-Vermögens stattfinden. Das ist andererseits logisch, wenn man sich halt weigert, die Nachrichten einzuschalten und dann auch zuzuhören. Im Willy-Brandt-Haus liest offenkundig auch heute noch Karlheinz Köpke die News vor.

Also werden die Grünen jetzt zur großen bürgerlichen (sorry, CSU!) Konkurrenzpartei der CDU, nachdem ihnen das Feld kampflos überlassen wurde. Die FDP hätte es werden können, wenn sie sich nicht schon vor 35 Jahren vollständig vom deutschen Möchtegern-Millionärsdünkel hätte korrumpieren lassen. So überließ sie jene Liberalen, die ihr Gewissen nicht am Eingang der Frankfurter Börse abgegeben haben, einer zunehmend bürgerlich-liberaler werdenden Umweltbewegung, die es sich in aller notwendigen Bigotterie leisten kann, auf umweltschädliche Arbeitsplätze zu verzichten, die sie ja selbst nicht besetzen. Und die dabei tatsächlich auch noch die absehbare Weltgeschichte, Abteilung Zukunft, auf ihrer Seite hat. Hinzu gesellten sich bürgerliche Sozialdemokraten, die schon vom Internet gehört hatten – und neuerdings auch vermehrt liberalere Christdemokraten, die sich vom Protofaschismus-Flügel in der CSU nicht in Geiselhaft nehmen lassen wollen.

Nur FDP-Wähler können sich mit den Grünen nicht anfreunden, denn wie soll das Spaß machen, wenn man die mühsam erstohlenen CumEx-Gelder dann demnächst in Umweltaktien investieren soll?

Gedanken allerdings sollte man sich um die CDU machen. Nicht nur scheint es mit ihrem aktuellen Status als Volkspartei auch nur noch für ein paar kurze Jahre weiter her zu sein als bei der SPD, sie hat auch aus dem Beispiel der Sozialdemokraten offenbar nichts gelernt, denn sie macht die gleichen Fehler: läuft einer alternden und schwindenden Wählergruppe hinterher, gerät dabei immer häufiger in einen albern wirkenden Spagat zwischen liberalkonservativ und rechtpopulistisch (gut, die alte Tante grätschte natürlich eher zur anderen Seite), und vergisst, dass man als Regierungspartei vielleicht auch daran gemessen wird, was man politisch so auf die Beine stellt – und dass man eben nicht den Eindruck erwecken sollte, letzten Endes nur eine Instanz zu sein, die dafür geschaffen wurde, eine kriminelle Autoindustrie vor rechtlichen Folgen zu schützen.

Man solle sich nicht vertun: Jahrzehntelange Skrupel, mit ihrer extremistischen Pendant-Partei zusammenzugehen, wie sie die SPD seit den frühen 90ern plagen, wird die CDU nicht durchhalten. Dafür ist der konservative Machtanspruch zu mächtig und verführerisch. Man darf gespannt sein, was stärker sein wird: der Wille, als Volkspartei zu überleben – oder der Wunsch des rechten Flügels, es der Jasminteetrinkertruppe um Merkel irgendwann so richtig heimzuzahlen. Ein Zusammengehen mit den Rechtsextremen würde die Partei nicht als Volkspartei überleben. Siehe liberale CDUler bei den Grünen. So bleibt den Christdemokraten nur die Hoffnung, dass der Spuk auf Rechtsaußen bald vorbei ist – oder ihre liberalkonservative Stammwählerschaft jedes politische Bewusstsein fahren lässt. EIne vielleicht gar nicht mal so chancenlose Wette …

Derweil können die Grünen ja schon mal überlegen, wie sie ihre neue Machtposition möglichst effektiv wieder verspielen. Möglichkeiten gibt es genug. Vielleicht lässt sich Habeck für ein paar Milliönchen Jahressalär in den VW-Aufsichtsrat wählen?

 

Peter Hesse: 2018 ist ein schlimmes Jahr. 6000 Nazis marschieren in Chemnitz auf der Straße und kein Politiker aus der oberen Etage zieht sich die Gummistiefel an und zeigt vor Ort Präsenz. Der Diesel-Gate und das Dauertheater um den Hambacher Forst zeigen, dass die Industrienation Deutschland noch kein Patentrezept für Mobilitäts- und Energie-Fragen für die Zukunft auf dem Tisch liegen hat. Grüne und AfD haben oftmals mehr Prozentpunkte als die SPD, die sich spätestens nach der Wahl in Bayern von ihrer Funktion als Volkspartei vorerst verabschieden muss. Die Essener Tafel gibt zeitweise kein Essen mehr an Migranten aus und Ex-Verfassungschef Maaßen baut nur Scheiße und wird dann von Innenminister Seehofer befördert. Das Theater zwischen Flensburg und Garmisch-Patenkirchen ist zu groß. Karl Heinz Rummenigge nutzt die Gunst der Stunde und beruft sich mit noch größerem Mimimi auf Artikel 1 des Grundgesetzes – und nicht auf Artikel 5: Denn dieses Grundrecht schützt die Freiheit, Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten. Denn noch darf jeder sagen, dass der FC Bayern ein arroganter Scheißverein ist. Auf der anderen Seite des Atlantiks ist es derzeit besonders düster. Donald Trump und Jair Bolsonaro, der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat in Brasilien, erinnern mit ihren Brandreden und ihren widerlichen Narzissmus-Störungen eher an afrikanische Diktatoren aus den 1970er Jahren der Marke Bokassa, nicht aber an Staatsmänner großer Länder mit weltpolitischer Bedeutung. Nun folgt eine Wahl im Appelwoi-Bundesland Hessen, die die Groko in die Knie zwingen kann. Vielleicht wird Angela Merkel schon an Weihnachten nicht mehr Bundeskanzlerin sein, vielleicht bleibt sie uns noch länger erhalten, als wir alle erwarten – das kann derzeit niemand genau beantworten. Aber so viel ist sicher: auf die großen globalen Herausforderungen der Gegenwart sind nur gemeinsame amerikanisch-europäische Antworten und Handlungen denkbar. Hoffentlich mit einem US-Präsidenten, der bald nicht mehr Trump heißen wird – und von deutscher Seite mit jemanden, der die Reihe von Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel mit viel Kraft und Perspektive in die Zukunft führen wird. Die Wahl in Hessen wird in dieser Gemengelage ein wichtiger Baustein sein: mit gebremsten Erwartungen der AfD, relativ niedrigen CDU- und SPD-Prozentpunkten, sowie einem hohen Ergebnis für die Grünen. Die Städte Wiesbaden, Kassel oder Frankfurt werden am Sonntag Abend vielleicht kein wahlpolitisches Erdbeben erwarten, aber so manche Wand wird wackeln – so viel ist sicher.

 

Sebastian Bartoschek: Hessenwahl. Das Gute an Hessen ist, dass es nicht Niedersachsen ist, und dass es Frankfurt hat. Ich kenne erschreckend viele Hessen – einige sind in Hessen, andere sind nach NRW ausgewandert, wo nicht alles besser, aber anscheinend für einige zumindest besser als in Hessen ist. Daran wird auch die Landtagswahl ebenso wenig ändern, wie daran, dass diese Überleitung nun mehr als holprig war.

Die CDU wird stärkste Partei, wenn auch bei weitem nicht so stark wie unter Roland Koch. Dessen Rückzug als Landesvater ist nun über 8 Jahre her, und seitdem ist viel geschehen, im Land wie im Bund. Unter seinem Nachfolger Bouffier erfolgt der Abstieg der CDU unter die 30%-Marke. .

Die Show des Elends wird Bouffier aber von der Hessen-SPD gestohlen werden. Wieder werden wir auf den langwierigsten Unfall der neueren deutschen Politikgeschichte schauen, unfähig unseren Blick vom Selbstmitleid und Bätschi-Trotz einer sozialdemokratischen Partei in Zersetzung abwenden zu können. Man wird wieder darauf warten, ob diesmal einer der SPD-Vorderen den Mut beweist, offen zu sagen, dass Nahles weg muss, ebenso wie Merkel und die GroKo, oder ob die Cocktailparty auf der politischen Titanic weiter geht. Die Größe selbst abzutreten, wird Nahles nicht beweisen – dazu fehlt ihr eben jene.

Gegen diese Erbärmlichkeit wird der Einzug von AfD und LINKEN in den Wiesbadener Landtag verblassen. Beide Parteien können dann vor sich hin protestpoltern. Sie werden auch in diesem Landtag so irrelevant sein, wie in jedem westdeutschen Landtag.

Gewinner sind, wie in Bayern, die Grünen. Das ist logisch. Das freiwerdende Potential linksakademischer und -alternativer Wähler aus den Trümmern der SPD findet hier derzeit ein heimeliges Heim voll Wärme, Verständnis und Selbstbegeisterung: Hippieherz, was willst du mehr?

Auch die FDP ist drin. Vielleicht wird ihr die entscheidende Rolle bei der Ministerpräsidentenwahl zukommen. Vielleicht auch nicht. Letztlich ist es eben Hessen, und nicht Berlin.

Gleichwohl sollte die Berliner SPD nun endlich die GroKo aufkündigen. Aber was dann? Eine Exit-Strategie fehlt. Ebenso wie eine politisch attraktive Parteiführung. Und Juso-Kevin? Wird weiterhin sticheln, aber, wann immer es nötig ist, dann doch brav nicken, so wie er es eben zur GroKo auch tat.

 

Robert Friedrich von Cube: Warum sind Parteien eigentlich so langlebige Organisationen? Firmen kommen und gehen, Sportvereine steigen auf und ab, aber bis mal eine Partei verschwindet oder sich eine neue etabliert, vergehen üblicherweise ein paar Weltkriege. Dass nach den Grünen jetzt die AfD den nächsten Spieler stellt, ist ärgerlich. Es gab schon vorher den Wunsch nach Veränderung, frischem Wind, neuen Ansätzen. Wenn sich die Piraten-Partei besser angestellt hätte, wäre sie vielleicht diese neue Kraft geworden. In Prag gibt es jetzt einen Piraten-Bürgermeister. Die Piraten sind angeblich daran gescheitert, dass sie nur ein Thema hatten, aber die AfD hat ja auch nur ein Thema.

Es kann nicht für die nächsten 50 Jahre eine Groko regieren. Das Volksparteien-Konglomerat sitzt auf dem status quo wie eine Kröte, versucht weder bei der Industrie anzuecken noch beim Eigenheim-Sparer noch beim Rentner-Singkreis, tut aber eigentlich nichts, was das Land auf die Zukunft vorbereiten würde. Statt was zur Doppelhaushälfte dazuzugeben, sollte sie das Glasfaserkabel dorthin verlegen. Statt der Autoindustrie beim Winterschlussverkauf die Rabattaktionen zu plakatieren, sollte sie die kommenden Verkehrskonzepte fördern, bevor andere es tun. Statt Wachtmeister auf Grenzsteine zu setzen, sollte sie regeln, wie zukünftig motivierte Leute zu uns kommen können, die die Lehrstellen besetzen und die Renten zahlen; ohne auf dem Weg zu ertrinken.

Eigentlich würde ich denken, dass die SPD nach dem angedrohten Austritt aus der Groko einfach zu existieren aufhört. Auch eine hundertjährige Partei stirbt irgendwann aus. Die Pharaonen gibt es ja auch nicht mehr. Aber so eine Partei besteht eben nicht nur aus den Bundespolitikern. Im Gegenteil: Überall wird Politik gemacht und Menschen engagieren sich täglich in ihrem Viertel, ihrer Stadt, ihrem Landkreis. Die schimpfen genauso auf “die da oben” wie mancher Protestwähler. Und daher wird sich die SPD auch irgendwann wieder erholen. Bis dahin wird es vermutlich ein bisschen Chaos geben. Zumal sich die CDU ja auch noch häuten muss. Die Option, dass sie sich nach rechts orientiert und vielleicht doch noch mit der AfD koaliert, ist unsympathisch, aber naheliegend.

Am Schönsten wäre es, wenn der Tod der Groko und der Volksparteien das unsinnige Rechts-Links-Schema gleich mit begraben würde und die neue Achse zwischen aufrichtig und populistisch, zwischen konstruktiv und destruktiv, zwischen bescheiden und seehoferesque verliefe.

 

Sebastian Weiermann: Angie ist super. Ihr Hesse nicht. Trotzdem wird sich auch nach dieser Wahl nicht viel verändern. Denn Wahlverlier SPD wird zu feige dafür sein.

 

Robin Patzwaldt: Mit der Hessenwahl droht angeblich das Ende der GroKo in Berlin. Wäre das eigentlich so schlimm? Wirklich vertreten habe ich mich von dieser ohnehin nie gefühlt. Ich stelle mir jedoch die Frage was danach kommen sollte bzw. könnte. Und wie ich es auch drehe und wende, besser wäre das meiner Meinung nach nicht. Egal was käme. Und Merkel ist aktuell auch die beste Besetzung für den Posten im Kanzleramt, die ich sehe….. obwohl ich selber auf Bundesebene noch nie die CDU gewählt habe. Mangels geeigneter Persönlichkeiten wären alle vorstellbaren Alternativen für mich jedoch keine wirklichen Alternativen. Eine völlig blöde Situation inzwischen. Die GroKo in Berlin erscheint mir als kleinstes Übel. Nicht gerade eine Auszeichnung, und doch wünsche ich mir mangels besserer Lösungen eine Fortsetzung. Die Alternative wäre nur eine weitere Destabilisierung. Und die kann sich keiner ernsthaft wünschen.

 

Stefan Laurin: Zuerst einmal: Hessen ist für mich nicht irgendein Bundesland. Ich habe lange in Frankfurt gelebt und mag die Stadt und auch das Land sehr. Frankfurt ist ein Zentrum der Liberalität, hier tagte das erste Parlament in der Paulskirche und der Frankfurter Heimatdichter Friedrich Stoltze fasste im 19. Jahrhundert die Idee dieser wunderbaren Stadt in einem Gedicht zusammen:

E Mädche von hie, deß en Fremde nimmt,
deß hat en for was Höher’sch bestimmt;
es mecht en von Hie, un er waaß net wie,
e Eigeplackter is immer von hie.

E Mädche von drauß, wann noch so fei,
dut immer doch net von Frankfort sei!
Doch nimmt se en hiesige Berjerschsoh,
so hat se aach noch die Ehr derrvo.

Frankfurter ist, wer in Frankfurt lebt – so einfach ist das, so einfach war das schon vor 200 Jahren.

Und doch wird auch in Hessen, dem Land um Frankfurt herum, die AfD in den Landtag ziehen und sie wird auch in Frankfurt gewählt werden. Dass die AfD wohl nach allen Umfragen locker über zehn Prozent kommen wird, ist eine umso schlimmere Nachricht, denn sie holt diese Ergebnisse in einer Zeit, in der es den meisten – vor allem im reichen Hessen – gut geht. Was auf uns zukommt, wenn die Zeiten schlechter werden gibt Grund zur Sorge.

Verliert die SPD die Wahl krachend, und das könnte trotz des respektablen Kandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel geschehen, könnte das Ende der großen Koalition gekommen sein. Die Ära Merkel ginge zu Ende, damit könnte man leben. Das Jahr nach der Bundestagswahl war ein verlorenes Jahr.

Aber das Ende der großen Koalition könnte auch Neuwahlen bedeuten und das zu einer Zeit, in der SPD und CDU denkbar schlecht aufgestellt sind. Profitieren würden von Neuwahlen AfD und Grüne, die beiden hässlichen Geschwister die ihr politisches Geschäft mit der Angst der Menschen betreiben, mit Visionen des Untergang der Welt oder irren Ideen wie die der Umvolkung. Ein weiteres Anwachsen der AfD würde den Rechtsruck beschleunigen, ein Wachstum der Grünen die Polarisierung des Landes vorantreiben.

Die Hessen haben es in der Hand.

 

Thomas Meiser: Hessen? Das ist Holger Börner. Ein sozialdemokratischer Ministerpräsident, der Joschka Fischer mal zugerufen hat: Früher, auf dem Bau hätten wir eure Probleme mit Dachlatten erledigt. Immerhin ist Fischer des Landes Aussenminister geworden. Trotz Fischers Putztruppe, autonome Schläger für die gute Sache, ist Börner versunken. Hessen, das war in meiner Jugend mal eine bestimmte Ecke an der Startbahn West, an Abenteuerwochenenden, alles verjährt. Hessen, das ist auch der Frankfurter Hauptbahnhof: Das Moseleck, die härteste Kneipe meiner Welt damals – die Schemel an der Erde vor der Bar waren unverrückbar angeschraubt, niemand hat sich gelangweilt umgesehen, wen sich wer oder welche in der Kneipe geschlägert haben, jetzt, in Duisburg-Hochfeld hilft mir diese Erfahrung. Hessen, das sind auch bizzare Ansagen in der Strassenbahn in Frankfurt: Hospiz zum Heiligen Geist. Hessen? Das ist auch niemand in Frankfurt am Main, niemand kann sich eine Wohnung dort leisten, Gewerkschaftsfunktionäre, die ich kenne, die grosse Industriegewerkschaft Metall residiert im Bankenviertel – und die Funktionäre wohnen in Offenbach, andere Mainseite. Möge also de Hesse komme. Aus Rodgau. Und monoton.

 

13 Kommentare

Die AfD hat viele politische Themen, darunter die Masseneinwanderung, den Widerstand gegen die Islamisierung sowie den Widerstand gegen die aktuelle Europa- und Euro-Politik!

Zitat: "Robert Friedrich von Cube: […] Die Piraten sind angeblich daran gescheitert, dass sie nur ein Thema hatten, aber die AfD hat ja auch nur ein Thema."

Die Piraten waren nur eine weitere linke Partei, während die AfD im bürgerlichen Lager kaum Konkurrenz hat, da die CDU/CSU nach links gerückt ist.

#1 Die AfD hat nur ein Thema: Angst. Alles andere sind totalitäre Bausteine.
Und tief drin steckt ein antisemitischer Kern, der eine braune Fäulnis durch alles Plakatierte und Propagierte schmecken lässt.
Das ist nicht konservativ. Das ist nicht bürgerlich. Das ist keine Opposition, sondern Hass auf unsere liberale demokratische Freiheit. Da sind Sie der RAF näher als den Piraten. Und mit Ihrer Denunzianten-App der islamistischen Diktatur Erdoghans sehr viel näher als der CDU. Wollte nicht Beatrix von Storch gerade die "Muslime in der AFD" gründen?
Wohin das führt, hat Ihr Pittsburger Bruder im Geist demonstriert. #nie wieder

"… die AfD im bürgerlichen Lager kaum Konkurrenz hat …"

Sie hat aus einem einfachen Grund keine Konkurrenz: Nazis zählen nicht zum bürgerlicher Lager.

Ängste, wenn in Hessen…….?
Warum denn?

Solange 8o% -plus X- der Wahlberechtigten sich deutschlandweit in allen Umfragen g e g e n die AFD und nicht für sie entscheiden, bin ich nicht um die Stabilität des demokratisch-sozialen-rechtstaatlichen Systems besorgt, geschweige denn, daß ich mich ängstige.

Auch deshalb sehe ich in den Ergebnissen aller Wahlumfragen -bundesweit und in den prognostizierten voraussichtlichen Ergebnisse der LW in Hessen die Abbildung "normaler, gewöhnlicher Prozesse"

a.) als Folgen gesellschaftlicher Veränderungen, die gar nicht oder nur sehr bedingt durch die Politik
der Parteien in Deutschland verursacht wurden -Klimawandel, weltweit wachsende Zahl von
flüchtender Menschen und vor allem der weltweit weitestgehend uneingeschränkte alles
dominierende "globale Kapitalismus" -dh.Großbanken, Hedgfonds, sh. Google, Amazon pp.

b.) als Folgen nur noch marginaler Unterschiede zwischen Inhalten, Zielen, Persönlichkeitstrukturen
bei den bisherigen Volksparteien CDU/CSU/SPD, insbesondere mit Blick auf die Definition
ihrer wichtigsten politischen Ziele/Inhalte -Klimawandel, Flüchtlinge, Herrschaftsmacht des
global agierenden Kapitalismus, "mehr Europa/weniger Europa"…..

c.)
als Folgen eines stetig wachsenden Differenzzierungsprozesses in der Gesellschaft einhergehend mit der Auflösung " volks-parteirelvanter" herkömmlichen Bindungen der Menschen (Kirche, Gewerkschaften), und als Folgen des immer mehr verschwindenden Bewußtseins der Menschen, daß das eigenen Wohl dauerhaft nur Bestand hat, wenn die Anderem, der Anderen nicht verelendet, zu verlenden droht

und
c.)
letztendlich auch als Folgen des langsam , aber stetig wachsenden Verlustes dessen, was den
demokratischen Diskurs seit 1949 in den Volksparteien und vor allem zwischen ihnen ausgemacht hat – der offene Streit in Sachfragen, die Formulierung strategischer politischer Ziele, nicht "den Konsens" um jeden Preis und, und, und
Ich könnte auch sagen, der Merkelismus ist "die Mutter" des Niederganges der Voksparteien.

Zusammengefaßt
und mit Blick auf die nahe Zukunft -in Hessen, im Bund-, und zwar -sh. einleitend im Grundsatz unbesorgt-;

1.
Koalitionen zwischen CDU/CSU und SPD werden nicht mehr möglich sein, um eine Regierungsmehrheit stellen zu können.
Die Groko in Berlin ist nur noch ein Auslaufmodell.
Zu streiten wäre, ob……(Ein kurzfristiges Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende -bis zur nächsten Bundestagswahl.)
Ich plädiere seit langem für das kurzfristige Ende……
Ich hielt -bekanntlich- schon den "Anfang/den Start" für verfehlt.

2.
Welche anderen Koalitionen in Hessen -und "alsbald oder demnächst" im Bund gebildet werden, gebildet werden können, welche "man" sich wünscht?

Darüber ist zu streiten.
Ein Streit, der von unterschiedlichen Zweckmäßigkeitsbetrachtungen geprägt sein wird, indem ich mich als Sozialdemokrat beispielsweise anders positioniere, postionieren werde als Mitglieder von CDU,
BGrüne pp.

Grün/Rot/Rot? Warum nicht!

3.
Nachdem ich mir noch einmal die Prognosen für die Hessen-Wahl und die neues Wählerbefragung auf Bundeseben angesehen habe, wiederhole ich hier, was ich schon mehrfach angemerkt habe:

Wenn "man" trotz aller Bedenken das Schema " Linkes-Lager" – "Rechtes – Lager" nutzt:
Seit 1949 gibt es zwei relativ stabile Blöcke :
Der "rechte" mit regelmäßig rd 5o % ;
Der "linke" mit regelmäßig ehe rd. 45 %;
Ausnahmen bestätigen die Regel.
"Nur " innerhalb der Blöcke gibt es Verschiebungen.
Sh. bundesweiter Stand nach der neuesten Wählerbefragung:
CDU/CSU 24 % Grüne 20 %
FDP 10 % SPD 15 %
AFD 16 % Linke 10 %
Insges. 50 % Insges. 45 %

4.
Wenn ich insgesamt bezogen auf die "parteipolitische Lage" und mit Blick auf die Zukunft der repräsentativen Parteiendemokratie in Deutschland relativ unbesorgt bin, heißt das nicht, daß ich die "Gefahr für die Demokratie", die ich in einer sich zunehmend "rechtsradikalisierenden" AFD sehe, herunterspielen will. Im Gegenteil. Für mich ist als SPDler ist die AFD nicht "lediglich"ein politischer Gegner, sondern eine Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat ,für eine pluralistische, freiheiliche Gesllschaft und der Motor für eine "völkische Nationalisierung" im Geiste politischen Denkens und politischer Denker der 192oer/193o er Jahre mit den sattsam bekannten Folgen. Insofern hoffe ich, daß es auch in Hessen ein Ergebnis unter 15 % für die AFD bleibt.
Alles Andere……..
Man wird sehen. Ich jedenfalls werde gelassen sein und gelassen bleiben -auch angesichts zu erwartender Verluste für "meine" SPD in Hessen im 10% Bereich.

@ Stefan Laurin Nicht zu vergessen, Frankfurt hatte im Kaiserreich den prozentual höchsten Anteil an jüdischen Bürgern, um die 13%, die 40% der Steuerleistung erbrachten und darüber hinaus als überaus großzügige Mäzene auf dem Gebiet der Kunst, Kultur, Bildung und Wohlfahrt in Erscheinung traten. Und natürlich als Förderer Frankfurter Sportvereine, allen voran SGE und FSV.
Die SPD-OBs bis 77 vor Wallmann waren Persönlichkeiten, die man heute vergeblich sucht, nicht nur am Main. Einige starben nach relativ wenigen Jahren im Amt. Was einiges über die Schwierigkeiten aussagt, die dieses Amt in FFM so mit sich brachte.

@W Walk
Was hat die FDP mit Cum Ex zu tun?
Hier sehe ich die Finanzminister, d.h. insbesondere Eichel, Steinbrück, Schäuble und Scholz in der Hauptverantwortung. Das ist viel Rot und etwas Schwarz.

Dann müssen natürlich die Staatsanwaltschaften angesprochen werden.

Ich würde die Prognose abgeben, dass es in Hessen spannend wird, aber im Bund sich vermutlich sich in der nächsten Zeit ändern. Die SPD wird sich weiter in Richtung 5%-Marke bewegen, obwohl die hessische SPD mit ihrem Kandidaten einen relativ guten Wahlkampft abgeliefert hat (im Vergleich zur Bayern-SPD). Alle Bemühungen werden aber von der aktuellen Vorsitzenden-Darstellerin zu nichte gemacht.

In Hessen wird sich irgendwann eine Regierung finden, wobei es schwierig wird zu sagen, was es denn werden könnte. Für mich ist da alles möglich, mit Ausnahme der Beteiligung der AfD.

Im Bund werden die beiden Partner aus Mangel aus personellen Alternativen so weiter machen wie bisher, zu sehr kleben beide Parteien an Macht und Posten. Also wird vermutlich weiter verwalten und nicht gestaltet. Dies könnte auch mit der eigenen Weltsicht der Akteure in Berlin zusammenhängen, die scheinbar eine gewisse Entrückung von den Regierten erreicht haben.

Wahlergebnisse Hessen -und jetzt?

Es gab keine Überraschungen angesichts der bekannten Umfragergebnisse vor der Wahl und angesichts der jetzt vorliegenden Prognosen/Hochrechnungen -weder im Negativen noch im Positiven.

Ich denke, in Hessen selbst wird es zu einer Schwarz-Grünen-Gelben Regierung kommen, dh., es wird sich substantiell an den Zielen/Inhalten der Politik der neuen Landesregierung nichts ändern.

Und auf Bundesebene?
Nach dem, was ich bisher "aus Berlin von CDU/SPD" gehört habe, wird sich dort -GroKo- nichts ändern.
Leider -meine ich.

Und an der Spitze von CDU/SPD auf Bundesebene?
Ich gehe davon aus, daß es bei Merkel/Nahles bleiben wird -" bis au Weiteres?"
Leider -meine ich.

Und wenn sich die AFD als Sieger feiert und sie diesbezüglich medial unterstützt wird?
Sie wollte 15 % plus X. Nun werden es 12-13%.
Sieger?
Und:
Auch für Hessen gilt, daß mehr als 8o% der Bürger in Hessen sich g e g e n die AFD und für andere Parteien votiert haben.
Sieger?
Das Ergebnis für die AFD freut mich zwar nicht, ist aber für mich kein Anlass zur besonderen Sorge um Hessen, um Deutschland, um Europa, um die Demokratie…

@Walter Stach

Teile Ihre Anlyse bis auf ein paar Details die nicht ins Gewicht fallen. aus einem Kommentar in der Zeit dieses Zitat:
"Erst das Land, dann die Partei – nach dieser Maxime hat die SPD stets gehandelt. Keine andere Partei hat so oft Nachteile in Kauf genommen, um das Land zu reformieren (Agenda 2010), es zu größerer internationaler Verantwortung zu führen (Auslandseinsätze der Bundeswehr) oder um es schlicht stabil zu halten (große Koalition nach Jamaika-Scheitern). Man kann auch sagen: Niemand war in den vergangenen Jahrzehnten staatstragender als die deutsche Sozialdemokratie.

Erst das Land, dann die Partei bedeutet jetzt, dass die SPD raus muss aus der großen Koalition. Auch um ihretwillen. Aber vor allem zum Wohle des Landes. Um es pathetisch zu sagen: Auf eine sozialdemokratische Partei kann Deutschland nicht verzichten. Wenn die SPD leben will, muss sie der Großen Koalition ein Ende setzen. Am besten schnell."

Eine deutsche Sozialdemokratie wird bitter gebraucht, die endlich wieder ein Stimme wieder der Polarisierung ist, denn die Grünen und die AFD sind zwei Seiten dieser Polarisation. Und eine SPD die es widerspruchslos erträgt wie Merkel alle sozialdemokratischen Projekte, und die Liste ist sehr lang, einfach als Ihren Erfolg darstellt, braucht niemand. Und den Grünen nachzulaufen ist der Weg in die Bedeutungslosigkeit.

#10 T Stumm

Die SPD regiert im Bund seit Jahren. Sie kann gestalten. Genau wie CDU , CSU.
Jetzt haben alle Regierunbsparteien massive Verluste.

Das liegt doch primär daran, dass die Politik einfach schlecht ist, vom Wähler nicht akzeptiert wird und nicht ,ehr verkauft werden kann.

Die Grünen gewinnen aktuell. Sie sind auch an der Regierung und in Stuttgart, Frankfurt etc gibt es auch Fahrverbote. D.h. selbst in ihrem Kernkompetenzbereich bekommen sie auch nichts hin , und im Raum Freiburg stören die massiven Probleme im Bereich der Sicherheit die Bürger auch nich besonders zu aktieren, Stimmung gegen grüne Regierungen zu machen.

Ist jetzt die Bundesregierung übermasse schlecht oder haben bspw die Grünen besseres Marketing? Die FDP kommt ja auch nicht aus dem Quark. Ich bemerke sie auch kaum.

Cum Ex ist doch bspw ein SPD Thema, mit dem sich die Regierung als Steuereinnahmenverteidiger aufspielen könnte. Was ist mit den europäischen Steuersparmodellen der grossen Internetkonzerne. Aber Martin Schulz hat seinerseits auch kein Interesse gezeigt als es um Luxemburg ging.

Themen gibt es genug, die grosse Koaltion wählt zielsicher die falschen Themen und bekommt nichts umgesetzt.

Die Quittung sjnd 10 Prozent weniger. Die habe sich die Parteien auch verdient.

-10-
Thorsten Stumm,
ja, es ist offenkundig so, daß "meine" Partei, die SPD sich seit Jahren immer wieder dem verpflichtet, was tatsächlich, was vermeintlich, was seitens der Medien suggeriert im gesamtstaatlichen Interesse geboten scheint; koste es was es wolle? Zum Beispiel den Verlust der eigenen sozial-demokratischen Identität.
Dass das der Wähler nicht honoriert, ist Fakt ,hat vielfache Gründe, scheint mir aber im Prinzip nicht veränderbar, solange die SPD sich nicht radikal "auf sich selbst besinnt" und "klare Kante zeigt", wenn es um die Bildung, die Erklärung sozial-demokratischer Ziele in den Kommunen, im Land im Bund geht.
Und der erste Schritt, um das möglich zu machen, muß getan werden mit der Beendigung der GroKo, so wie auch von Ihnen, Thorsten Stumm, vorgetragen("…möglichst schnell…".)

Ich frage ich momentan und ganz aktuell, ob mit der Bekanntgabe der persönlich-politischen Pläne der Kanzlerin -keine erneute Kandidatur im Dez.2o18 für den CDU-Parteivorsitz- und keine erneute Kanzlerkandidatur 2o22- für die SPD jetzt d i e Gelegenheit besteht, aus der GroKo auszuscheiden. Denkbar wäre es -aus meiner Sicht- , wenn die SPD beispielsweise nach dem Abgang von Frau Merkel als Parteivorsitzende der CDU im Dezember ihrerseits im Januar Frau Merkel auffordern würde, als Kanzlerin zurückzutreten und wenn nicht, dann……… Ein von der SPD initiiertes und wie auch immer erzwungenes Ende der Kanzlerschaft Merkel -z.B. im Januar 2o19- wäre m.E. für "das Land das Beste" , könnte zudem, und darum geht es hier ja auch, der SPD parteipolitisch von großem Nutzen sein, nicht nur, aber eben auch wegen der von Tag zu Tag wachsenden Unbeliebtheit der Kanzlerin. "Die SPD setzt dem Merkelismus" ein Ende" -wäre m.E, für die SPD eine Chance. Man muss sie nur ergreifen.

Leider, leider sehe ich in der Führungsriege meiner Partei niemanden, der das so wie angedacht machen würde, der fähig und der willens wäre, jetzt entschlossen den frühzeitigen Abgang von Frau Merkel anzugehen -und damit -nicht zwingend- , aber m.E. naheliegend, das Ende der GroKo. Letzteres ist nicht die zwingende Folge des Endes der Kanzlerin Merkel, denn schon eine GroKo unter einer anderen Kanzlerschaft wäre zweifelsohne von Nutzen -für das Land, für die Demokratie, für CDU/CSU und, so meine ich, auch für die SPD.

Und was passiert jetzt in und mit der CDU?
Thorsten Stumm,
ich habe schon vor der letzten Bundestagswahl hier bei den Ruhrbaronen, aber auch im CDU-Bekanntenkreis gefragt, warum die CDU nicht Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden und zum Kanzlerkandidaten wählt.
Ich höre, daß Merz jetzt als Parteivorsitzender im Gespräch ist, wenn im Dez………

Ich meine, da ich Merz als politische Perönlichkeit hochschätze, es wäre im Interesse des Landes und im Interesse der CDU wünschenswert, wenn Merz nicht nur Parteivorsitzender der CDU sondern ehe heute als morgen auch die Kanzlerschaft übernehme würde, z.B. für eine Übergangszeit als Kanzler einer Minderheitenregierung oder als Kanzler eine Jamaika-Koalition (der FDP dürfte eine erneutes Nein dazu unter einem Kanzler Merz sehr schwerfallen.
In jedem Falle wird eine weitere Kanzlerschaft Merkel bis zum Ende der Wahlperiode über alle bisherigen Probleme hinaus deshalb zusätzlich und ganz extrem belastet werden, wenn, wer auch immer, an ihrer Stelle den CDU Parteivorsitzend innehaben und nutzen wird, um der Partei -und sich selbst- profilieren zu können. Und wenn dieser "jemand" Merz heißen sollte, der mit dem Parteivorsitz zugleich -auch wenn nicht förmlich so beschlossen- Kanzlerkandidat wäre, würde die von mir beschriebene Probleme für die Kanzlerin Merkel sich für jedermann sicht-und spürbar extrem verschärfen.

Was könnte ein CDU-Parteivorsitzender Merz und ein Kanzler Merz – ab Jan./Febr. 2o19 für "meine" SPD bedeuten ?
1.
Sie hätte es mit einer Führungspersönlichkeit zu tun, die sich bewußt und die sich gezielt inhaltlich und personell von Frau Merkel unterscheidet, die sich beispielsweise nicht so ohne Weiteres jede SPD-Idee im Bereich Arbeit und Soziales zu Eigen machen würde -im Gegenteil.
Das wäre ein Chance für die SPD, wieder ein eigenes sozial-demokratisches Profil zu entwickeln in deutlicher Abgrenzung von einer "Merz-CDU" und einer "Merz-Regierung".
2.
Ein CDU-Parteivorsitzender Merz -und ein Kanzler-Merz- wäre darüber hinaus ein große personelle Herausforderung an die SPD, nämlich eine politische Persönlichkeit zu finden -als Parteivorsitzende(r), als Kanzlerkandidat(in)- von "ähnlichem Kaliber" -nicht vom gleichen!!- wie es Merz ist. Weder Nahles noch Scholz noch…(?) haben dieses Kaliber. "Meine" SPD wäre also gezwungen, bei der Suche nach einer Merz-Konkurrentin über Persönlichkeiten nachzudenken, die z.B. derzeit nicht dem engsten Führungskreis Nahles/Scholz angehören, die z.B. wie Merz akutell gar nicht in öffentlichen Ämtern oder in Parteifunktionen arbeitet. Insofern wäre "meine Partei" durch die Merz-CDU gezwungen, auch personell das Überkommen über Bord zu werfen.
Es gibt also Chancen den Merkel-Abgang als CDU-Parteivorsitzende zu nutzen zum Besten für das Land, aber auch zum Vorteil für CDU und SPD.
"Man" muß nur wollen -in der CDU-, aber eben auch in "meiner" SPD.

Letzterer mangelt es allerdings offenkundig n der Führung an Persönlichkeitenn, die in der heutigen Ankündigung der Frau Merkel, nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren zu wollen, die Chance sehen, endlich Schluß zu machen mit der alle und alles umfassenden und prägenden Lethargie des Merkelismus.
Wenn nicht jetzt -nach der Bayern-Wahl, nach der Hessen-Wahl nach der heutigen Ankündigung von Frau Merkel-, wann denn sonst hätte die SPD d i e Chance, zu sich selbst zu finden und den Menschen im Lande , speziell auch allen frustrierten Parteimitgliedern -zu zeigen, daß es sie als eigenständige politische Kraft, als soziale und demokratische Partei noch gibt -mit dem Willen zur politischen Eigenständigkeit, mit dem Willen zum politischen Streit mit den anderen Parteien und mit einer führungsstarken, führungswilligen Persönlichkeit an der Spitze -jenseits der herkömmlichen Partei-Funktionspersönlichkeit; Letzeres sage ich mit großem Respekt gegenüber allen Funktionären in "meiner" SPD, die tagtäglich in Parteigremien, in Fraktionen, in Ministerämter -vor Ort, im Lande, im Bund- ihr Bestes geben

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Thorsten Stumm,
ja, es ist offenkundig so, daß "meine" Partei, die SPD sich seit Jahren immer wieder dem verpflichtet, was tatsächlich, was vermeintlich, was seitens der Medien suggeriert im gesamtstaatlichen Interesse geboten scheint; koste es was es wolle? Zum Beispiel den Verlust der eigenen sozial-demokratischen Identität.
Dass das der Wähler nicht honoriert, ist Fakt ,hat vielfache Gründe, scheint mir aber im Prinzip nicht veränderbar, solange die SPD sich nicht radikal "auf sich selbst besinnt" und "klare Kante zeigt", wenn es um die Bildung, die Erklärung sozial-demokratischer Ziele in den Kommunen, im Land im Bund geht.
Und der erste Schritt, um das möglich zu machen, muß getan werden mit der Beendigung der GroKo, so wie auch von Ihnen, Thorsten Stumm, vorgetragen("…möglichst schnell…".)

Ich frage ich momentan und ganz aktuell, ob mit der Bekanntgabe der persönlich-politischen Pläne der Kanzlerin -keine erneute Kandidatur im Dez.2o18 für den CDU-Parteivorsitz- und keine erneute Kanzlerkandidatur 2o22- für die SPD jetzt d i e Gelegenheit besteht, aus der GroKo auszuscheiden. Denkbar wäre es -aus meiner Sicht- , wenn die SPD beispielsweise nach dem Abgang von Frau Merkel als Parteivorsitzende der CDU im Dezember ihrerseits im Januar Frau Merkel auffordern würde, als Kanzlerin zurückzutreten und wenn nicht, dann……… Ein von der SPD initiiertes und wie auch immer erzwungenes Ende der Kanzlerschaft Merkel -z.B. im Januar 2o19- wäre m.E. für "das Land das Beste" , könnte zudem, und darum geht es hier ja auch, der SPD parteipolitisch von großem Nutzen sein, nicht nur, aber eben auch wegen der von Tag zu Tag wachsenden Unbeliebtheit der Kanzlerin. "Die SPD setzt dem Merkelismus" ein Ende" -wäre m.E, für die SPD eine Chance. Man muss sie nur ergreifen.

Leider, leider sehe ich in der Führungsriege meiner Partei niemanden, der das so wie angedacht machen würde, der fähig und der willens wäre, jetzt entschlossen den frühzeitigen Abgang von Frau Merkel anzugehen -und damit -nicht zwingend- , aber m.E. naheliegend, das Ende der GroKo. Letzteres ist nicht die zwingende Folge des Endes der Kanzlerin Merkel, denn schon eine GroKo unter einer anderen Kanzlerschaft wäre zweifelsohne von Nutzen -für das Land, für die Demokratie, für CDU/CSU und, so meine ich, auch für die SPD.

Und was passiert jetzt in und mit der CDU?
Thorsten Stumm,
ich habe schon vor der letzten Bundestagswahl hier bei den Ruhrbaronen, aber auch im CDU-Bekanntenkreis gefragt, warum die CDU nicht Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden und zum Kanzlerkandidaten wählt.
Ich höre, daß Merz jetzt als Parteivorsitzender im Gespräch ist, wenn im Dez………

Ich meine, da ich Merz als politische Perönlichkeit hochschätze, es wäre im Interesse des Landes und im Interesse der CDU wünschenswert, wenn Merz nicht nur Parteivorsitzender der CDU sondern ehe heute als morgen auch die Kanzlerschaft übernehme würde, z.B. für eine Übergangszeit als Kanzler einer Minderheitenregierung oder als Kanzler eine Jamaika-Koalition (der FDP dürfte eine erneutes Nein dazu unter einem Kanzler Merz sehr schwerfallen.
In jedem Falle wird eine weitere Kanzlerschaft Merkel bis zum Ende der Wahlperiode über alle bisherigen Probleme hinaus deshalb zusätzlich und ganz extrem belastet werden, wenn, wer auch immer, an ihrer Stelle den CDU Parteivorsitzend innehaben und nutzen wird, um der Partei -und sich selbst- profilieren zu können. Und wenn dieser "jemand" Merz heißen sollte, der mit dem Parteivorsitz zugleich -auch wenn nicht förmlich so beschlossen- Kanzlerkandidat wäre, würde die von mir beschriebene Probleme für die Kanzlerin Merkel sich für jedermann sicht-und spürbar extrem verschärfen.

Was könnte ein CDU-Parteivorsitzender Merz und ein Kanzler Merz – ab Jan./Febr. 2o19 für "meine" SPD bedeuten ?
1.
Sie hätte es mit einer Führungspersönlichkeit zu tun, die sich bewußt und die sich gezielt inhaltlich und personell von Frau Merkel unterscheidet, die sich beispielsweise nicht so ohne Weiteres jede SPD-Idee im Bereich Arbeit und Soziales zu Eigen machen würde -im Gegenteil.
Das wäre ein Chance für die SPD, wieder ein eigenes sozial-demokratisches Profil zu entwickeln in deutlicher Abgrenzung von einer "Merz-CDU" und einer "Merz-Regierung".
2.
Ein CDU-Parteivorsitzender Merz -und ein Kanzler-Merz- wäre darüber hinaus ein große personelle Herausforderung an die SPD, nämlich eine politische Persönlichkeit zu finden -als Parteivorsitzende(r), als Kanzlerkandidat(in)- von "ähnlichem Kaliber" -nicht vom gleichen!!- wie es Merz ist. Weder Nahles noch Scholz noch…(?) haben dieses Kaliber. "Meine" SPD wäre also gezwungen, bei der Suche nach einer Merz-Konkurrentin über Persönlichkeiten nachzudenken, die z.B. derzeit nicht dem engsten Führungskreis Nahles/Scholz angehören, die z.B. wie Merz akutell gar nicht in öffentlichen Ämtern oder in Parteifunktionen arbeitet. Insofern wäre "meine Partei" durch die Merz-CDU gezwungen, auch personell das Überkommen über Bord zu werfen.
Es gibt also Chancen den Merkel-Abgang als CDU-Parteivorsitzende zu nutzen zum Besten für das Land, aber auch zum Vorteil für CDU und SPD.
"Man" muß nur wollen -in der CDU-, aber eben auch in "meiner" SPD.

Letzterer mangelt es allerdings offenkundig n der Führung an Persönlichkeitenn, die in der heutigen Ankündigung der Frau Merkel, nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren zu wollen, die Chance sehen, endlich Schluß zu machen mit der alle und alles umfassenden und prägenden Lethargie des Merkelismus.
Wenn nicht jetzt -nach der Bayern-Wahl, nach der Hessen-Wahl nach der heutigen Ankündigung von Frau Merkel-, wann denn sonst hätte die SPD d i e Chance, zu sich selbst zu finden und den Menschen im Lande , speziell auch allen frustrierten Parteimitgliedern -zu zeigen, daß es sie als eigenständige politische Kraft, als soziale und demokratische Partei noch gibt -mit dem Willen zur politischen Eigenständigkeit, mit dem Willen zum politischen Streit mit den anderen Parteien und mit einer führungsstarken, führungswilligen Persönlichkeit an der Spitze -jenseits der herkömmlichen Partei-Funktionspersönlichkeit; Letzeres sage ich mit großem Respekt gegenüber allen Funktionären in "meiner" SPD, die tagtäglich in Parteigremien, in Fraktionen, in Ministerämter -vor Ort, im Lande, im Bund- ihr Bestes geben

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