Mitschke: “Ruhr-Parlament direkt wählen, Tagungsort zweitranging”

Die CDU-Fraktion im RVR bezieht Stellung zur Forderung des Essener CDU-OB-Kandidaten Franz-Josef Britz, Essen zur Hauptstadr des Ruhrgebiets zu machen. 

CDU-Fraktonschef Roland Mitschke (Foto), begrüßt die durch Britz angestossene Diskussion über die Rolle der Städte im Ruhrgebiet, hält aber die "Hauptstadtfrage" für überbewertet: "In Berlin spielt es auch keine Rolle, in welchem Teil der Stadt welche Institution angesiedelt sind. Das Ruhrgebiet ist polyzentrisch gewachsen und verfügt über viele attraktive Zentren. Darin liegen Stärken  und Potentiale, die durch Intensivierung der Zusammenarbeit wirksamer gemacht werden könnten. Hier sind insbesondere die großen Städte gefordert, stärker als bisher Gemeinsamkeit zu demonstrieren und dabei nicht die kleineren Städte zu dominieren."

Wichtiger als die Frage wo ein künftiges Ruhrparlament tagt sei, dass es direkt von den Bürgern gewählt werden könne…

Die CDU-Fraktion im RVR bezieht Stellung zur Forderung des Essener CDU-OB-Kandidaten Franz-Josef Britz, Essen zur Hauptstadr des Ruhrgebiets zu machen. 

CDU-Fraktonschef Roland Mitschke (Foto), begrüßt die durch Britz angestossene Diskussion über die Rolle der Städte im Ruhrgebiet, hält aber die "Hauptstadtfrage" für überbewertet: "In Berlin spielt es auch keine Rolle, in welchem Teil der Stadt welche Institution angesiedelt sind. Das Ruhrgebiet ist polyzentrisch gewachsen und verfügt über viele attraktive Zentren. Darin liegen Stärken  und Potentiale, die durch Intensivierung der Zusammenarbeit wirksamer gemacht werden könnten. Hier sind insbesondere die großen Städte gefordert, stärker als bisher Gemeinsamkeit zu demonstrieren und dabei nicht die kleineren Städte zu dominieren."

Wichtiger als die Frage wo ein künftiges Ruhrparlament tagt sei, dass es direkt von den Bürgern gewählt werden könne. Den Bedarf ab einem direkt gewählten Parlament macht Mitschke auch an der wachsenden Bedeutung des RVR fest: "In acht Monaten übernimmt der RVR wieder die Regionalplanung. Nach fast 35 Jahren kann dann wieder aus einer Hand für die gesamte Region geplant werden.  Kultur, Wirtschaftsförderung und Planung sind jetzt schon teilweise regional aufgestellt. Weitere Arbeitsfelder wie der öffentliche Personennahverkehr bieten sich für die Region an."In der Konsequenz heißt dies auch für die Städte, Entscheidungskompetenzen, Macht und nicht zuletzt Geld regionalen Instanzen zu übertragen." Und die sollen dann stärker als bislang demokratisch legitimiert sein.

14 Kommentare

@Nobby: Weiß nicht wo sie im Rheinland leben. Vermute anhand Ihrer bisherigen Beiträge, Sie leben irgendwo hinter Duisburg. Deswegen sollten Sie meiner Meinung nach, weder an der Wahl eines Rhein- noch an der Wahl eines Ruhr-Parlaments beteiligt sein. Denn die Interessen von Groß- und Kleinstädtern sind einfach zu unterschiedlich, als dass man sie in einer gemeinsamen Interessenvertretung bündeln könnte.

Menschen in kleinen Städtchen lieben es meist beschaulich, übersichtlich und bodenständig. Für eine Großstadt sind solche Adjektive jedoch keine guten Ziele. Gerade das Ruhrgebiet – eine großstädtische Gegend ohne urbanes Flair – braucht dringend mehr Geschwindigkeit, mehr Qualität, mehr Internationalität. Und man merkt schon beim Lesen, dass diese Begriffe widerrum nicht zum Niederrhein passen. Es sei denn man würde eine satirisch angehauchte Geschichte über einen ehrgeizigen Dorf-Bürgermeister erzählen wollen. 🙂

Daher würde ich eher dafür plädieren, dass das Gebiet des RVR noch einmal reformiert wird – bevor mit der Vertiefung des Verbands begonnen wird. So lange Kleinstädter wie Nobby in den Verband gezwungen werden, wird es immer wieder zu Interessenkonflikten kommen. Da helfen auch die Kompetenzgewinne des RVR, Direktwahlen etc. nicht weiter. Es hilft übrigens auch nichts, ständig mit Dortmundern über die Westfalen-Frage zu reden. Wer nicht will, der hat schon was anderes. Und damit soll er dann auch glücklich werden. 🙂

Die Unterschiedlichkeit der Interesse von Groß- und Kleinstädten kommt nicht zu tragen, wenn bereits die Unterschiede zwischen den einzelnen Städten gravieren sind – selbst bei gleicher Größe. Daher wird eine regionale Ebene benötigt, die die gemeinsamen, regionalen Interessen formuliert. Eine Direktwahl ist hierfür dienlicher als eine indirekte Wahl über die einzelnen Städte bzw. Kreise sinnvoll, denn das regionale Interesse ist mehr als die Summe der Einzelinteresse.

@Schmidt: Ich finde Direktwahlen auch besser – besser ein Spatz in der Hand als eine Taube auf dem Dach. Doch ich glaube wirklich, dass die kleinstaedtischen ” Blut- und Boden-Nobbyisten” die Möglichkeit erhalten sollten, aus dem RVR auszutreten. Dies sollte auch für Dortmund oder Duisburg gelten. Es geht ja nicht um möglichst viele Einwohner, sondern um eine effiziente, zielorientierte Einheit, die Grau in Gold verwandelt. Essen plus X wäre dazu in der Lage.

@Mit-Leser: Ja, die Vermutung ist Richtig. Ich Lebe nördlich von Duisburg, und pendle nach D-dorf, einer Stadt mit viel urbanen Flair. So gesehen lebe ich im Rhein-Ruhr-Gebiet, fühle mich als Rheinländer, oder auch ais Niederrheiner und bin zwangsweise Ruhrpottler.

Was die Direktwahl des Ruhr-Parlaments angeht, so ist dieses rechtlich recht bedenklich. Im Grunde müsste schon es drei Parlamente für die noch zu gründenden Landesteile Rheinland, Westfalen und Ruhrgebiet geben. Fraglich ist es aber auch, ob es dafür in NRW hier für eine Mehrheit gibt.

Menschen in kleinen Städtchen sind im wesentlichen auch nicht anders. Zu mindest ich habe, wenn ich samstags in Oberhausen unterwegs bin, keine unterschiede, noch nicht mal Sprachlich, zwischen den Menschen aus Krefeld, Oberhausen, Emmerich und Lembeck festgestellt.

Die Grenzen des RVR-Gebiets sind als Planungsgrenzen erst mal gar nicht störend. Störend ist es jedoch, das die zufälligen Planungsgrenzen benutzt werden, um solch von den älteren historischen rheinischen und westfälischen Grenzen abzugrenzen. Störend ist es insbesondere, das RVR-Lobbyisten aus Essen und Bochum ein separaten Ruhrgebiet von Xanten bis Fröndenberg, zwecks Kompetenzgewinnes des RVR, fordern.

Ps. Persönlich bin ich gegen die Teilung des Niederrheins, und gegen die Verwaltung des Kreisens Wesels von Essen aus.

@Nobby: Natürlich müsste es auch Parlamente für die anderen Landesteile geben. Die Rheinländer sind ja dabei einger zusammen zu rücken – nur ohne Dich! 🙂

@Stefan, es ist doch fraglich, ob einige Herren aus Bochum darüber entscheiden dürfen, das der Kreis Wesel nicht mehr dem Rheinland angehört.

@Nobby: Düsseldorf, Köln und Bonn haben einfach keinen Bock auf Euch. Für die seit ihr wahleise Ruhris oder einfach egal.

@Nobby & Laurin: Keinen Bock ist vielleicht etwas zu hart. Es gibt einfach keine gemeinsamen Interessen. Land ist Land – Großstadt ist Großstadt.

Sollte die Rheinschiene wirklich enger zusammenrücken, gibt es nur einen Partner, der von Interesse ist: ein wirtschaftlich möglichst starker Ruhrverbund. Wenn das Ruhrgebiet einmal genauso prosperierend und urban werden würde wie Düsseldorf oder Köln, dann würde es den gesamten Wirtschaftsraum stärken.

Das Umland drumherum ist sowieso da. Es lockt keine internationalen Investoren. Ich meine: Man stelle sich nur einmal vor, dass London von einem Städtchen wie Weybridge an der Durchsetzung seiner Interessen gehindert wird. Wo Weybridge liegt? 30 km westlich von London. Weiß keiner. Ist auch nicht so wichtig. Weybridge ist aber ein schönes Örtchen in der feinen Grafschaft Surrey. Man kann dort leben, in London arbeiten und sich Weybridger nennen – wahlweise auch Surreyaner oder Elmbridger. Denn so heißt der Verwaltungsbezirk?;-)

@Mit Leser: Die OBs von Köln und Düsseldorf haben in der vergangenen Woche erklärt, dass sie wenig Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem Ruhrgebiet sehen – und dazu zählen sie offensichtlich auch den Kreis Wesel. Das würde ich als “Keinen Bock” bezeichnen.

@Laurin: Die Erklärung aus der letzten Woche spiegelt die gegenwärtige Situation. Wenn es dem Ruhrgebiet jedoch gelingt seine Probleme in den Griff zu bekommen und stärker zu werden – dann sieht die Welt anders aus. Ist doch im Prinzip wie in der bunten Welt der Tiere:

Der schwächste Löwe im Rudel hat selten freie Partnerwahl. Wenn er aber groß uns stark geworden ist, dann reißen sich alle um ihn. 😉 Ist unfair – aber so ist das Leben.

Der Kreis Wesel ist mit seinen kleinstädtischen Interessen einer der Gründe, warum der “Löwe” an der Ruhr schwächelt. Er ist jedoch nicht der Hauptgrund dafür, dass man auf der Rheinschiene derzeit nicht an einer engeren Zusammenarbeit mit dem Ruhrraum interessiert ist. Ich habe ehrlich gesagt bei dem Wort “Wesel” auch nie an “Ruhr” gedacht. Wenn man sich dort nicht zum Ruhrgebiet zählt, ist das doch völlig okay. Ein Team ist sowieso nur gut, wenn alle an einem Strang ziehen. Spieler, die nicht mitspielen wollen, sollen einfach gehen. Sie verhindern nur den Erfolg.

@Mit Leser: Sehe ich genau so – und ich habe hier ja auch geschrieben, dass ich es OK gefunden hätte, wenn Wesel und Hagen das Ruhrgebiet verlassen hätten – lieber kleiner und schlagkräftig größer und immer nach dem kleinsten, gemeinsamsten Nenner suchen müssen. Und wenn es das Ruhrgebiet nicht schafft, seine Probleme in den Griff zu bekommen – um den Gedanken aufzugreifen – wird es immer schwach bleiben, sollte aber dann endlich aufhören, andere für sein Scheitern verantwortlich zu machen.

@Stefan und @Mit Leser

Keine Zusammenarbeit zwischen Düsseldorf und Duisburg?
Duisburg will gemeinsam mit Düsseldorf die World Games 2013 ausrichten
Die Opern und die Häfen beider Städte arbeiten zusammen.
Dagegen dürfte die Zusammenarbeit zwischen Düsseldorf und Köln seit 1288 schwierig sein !!

In der Rhein-Ruhr Metropol-Region muss noch viel mehr zusammengearbeitet werden. Es muss jedoch die Kategorisierungen von “Niederrhein”, “Ruhrpott” und ?Rheinland? endlich abgeschafft werde. In der Region Rhein-Ruhr können keine klaren Grenzen gezogen werden. Ich Wohne in Voerde, Arbeite in Düsseldorf und gehe in Oberhausen aus. Daher müssen wir ?Grenzen? überwinden. Um so störender sind die Forderungen einiger Herren von der Ruhr.

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland sagt hier zu: . “Nur wenn wir uns als Rhein-Ruhr-Wirtschaftsregion mit elf Millionen Menschen begreifen und nach außen darstellen, werden wir im globalen Wettbewerb wahrgenommen”

Um so mehr ist es Verwunderlich, das einige Herren von der Ruhr immer noch die Meinung Vertreten, das wir ein separates Ruhrgebiet benötigen, das nicht mehr Rheinland und Westfalen ist. Schlagworte wie fremdbestimmt machen vielfach die Runde, und im nächsten Zug bestimmen sie, das Duisburg nicht mehr zum Niederrhein gehört.
Geradezu paradox ist es schon, die sie dabei eine Landsmannschaft des Ruhrpottlers frönen, und alle Bewohner innerhalb der RVR-Grenzen zur Ruhrpottler machen. Paradox ist es auch, einen Landschaftsverband Ruhr zu fordern.

Ich finde, wir müssen der Region Rhein-Ruhr mit 11 Millionen Einwohnern uns zusammen Arbeiten, damit wir in Europa wahrgenommen werden und damit wir Wirtschaftlich Arbeiten. Ein separates Ruhrgebiet wird dagegen mir 5 Millionen Einwohnern nicht mehr in Europa wahrgenommen, da es zu klein ist, da es weder eine anständigen Füghafen, noch einen richtigen Dom hat. Ein separates Ruhrgebiet würde aber auch sein Hinterland verlieren und eine Insel im Land NRW bilden.

@Nobby: Hier eine Erklärung der Stadt Köln von Ende Januar. Und jetzt genug getrollt.

Rheinisches «Gipfeltreffen» im Kölner Rathaus

Köln. Zu einem ersten Arbeitstreffen besuchte der Düsseldorfer OB Dirk Elbers seinen Amtskollegen in Köln. Auf Einladung von OB Fritz Schramma diskutierten die Stadtoberhäupter die Möglichkeiten von verstärkten Kooperationen entlang der Rheinschiene. Aufbauend auf bereits bestehenden Projektansätzen ging es in erster Linie um die Möglichkeit, eine Metropolregion entlang der Rheinschiene zu etablieren.
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Das Rheinland bringt gute Voraussetzungen mit, als Metropolregion aufzutreten. Dabei spielen nicht nur reine Größenvorteile eine Rolle, sondern auch Faktoren wie eine gemeinsame verbindende Mentalität. ?Das Rheinland bringt in dieser Beziehung gute Voraussetzungen mit, daher schätze ich die Chancen für gemeinsame Aktivitäten hoch ein?, erläutert Elbers.

?Aufbauend auf unseren mehr als 15-jährigen Erfahrungen in der regionalen Zusammenarbeit unter dem Dach des Region Köln/Bonn e.V. können wir wertvolle Hinweise beitragen, wie weitergehende Kooperationsplattformen an der Rheinschiene geschaffen werden können?, so Fritz Schramma, der aktuell Vorsitzender des Region Köln/Bonn e.V. ist.

Metropolregionen zeichnen sich durch hochzentrale Funktionen wie etwa Forschungs- und Bildungskompetenz, zentrale Verkehrsknotenpunkte, Messe- und Kongresseinrichtungen oder Entscheidungskompetenzen aus. In Deutschland hat die Ministerkonferenz für Raumordnung derzeit elf Metropolregionen bestimmt. In Nordrhein-Westfalen ist dies die Metropolregion Rhein-Ruhr, der neben dem Rheinland auch das Ruhrgebiet angehört.

?Wir müssen die Realitäten zur Kenntnis nehmen. Wenn es um konkrete Projekte geht, gibt es zwischen Ruhrgebiet und Rheinland nur geringe Schnittmengen. Das Ruhrgebiet vermarktet sich konsequenterweise als Metropole Ruhr, und im internationalen Wettbewerb sollte sich auch das Rheinland als gemeinsamer Kooperationsraum verstehen?, beschreibt OB Schramma die Ausgangslage.

?Wir haben vereinbart, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, eine Metropolregion zu schaffen. Die jüngst eingerichteten regionalen Gesprächskreise zum ?Einheitlichen Ansprechpartner? und zur ?Behördennummer 115? zeigen, dass auch auf Projektebene Potenzial für gemeinsame Lösungen besteht?, geben sich beide Oberbürgermeister zuversichtlich.

Beide Städte sind sich einig, dass der regionale Zuschnitt einer Metropolregion Rheinland noch nicht letztendlich definiert ist und die Nachbarstädte und -kreise wichtige Gesprächspartner für die weitere Entwicklung sind. (Stadt Köln)

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