Europawahl: Hier die guten Nachrichten

Glaubt man den Mainstream-Medien sind wir bei der Europwahl in einer Flut rechtskonservativer Hegemonie mit zahlreichen rechtsradikalen Merkmalen versunken. Mit der daraus erhofften selbstmitleidigen Larmoyanz auf linker und ökologischer Seite der europäischen Gesellschaft, eine Hoffnung, die leider nicht ganz unrealistisch ist, hofft man dann weiter auf der neoliberalen Welle surfen zu können.

Meine These ist: wenn die europäische Linke darauf reinfällt, ist sie selber schuld. Dass die Wahl vergeigt wurde, liegt nicht an rechter Stärke, sondern der linken Schwäche, keine inhaltliche und strategisch glaubwürdige Alternative aufzubieten. Die Fakten sprechen nicht für rechte Hegemonie. Sie sollen, weil in den meisten Medien absichtsvoll weggelassen, hier gesammelt werden.

1. Deutschland

Tatsache ist, dass die FDP die CDU-Verluste nicht kompensieren kann. Ihre Umfragebäume (16-18%) sind nicht in den Himmel gewachsen. Die Linkspartei hat dagegen schon alle Fehler begangen, weitere sind kaum denkbar; trotzdem erreichte sie 7,5%. Die Grünen stabilisierten das beste Ergebnis ihrer Geschichte (12,1). Die Piratenpartei, deren Existenz bisher reines Szenewissen ist, bekam in allen Großstädten, die diese Bezeichnung verdienen, über 1%.

2. Belgien

Die Ecolo-Liste steigerte sich von 3,7 auf 8,1%, Groen blieb stabil bei 5%, macht 13% links der Sozialisten.

3. Dänemark

Die Volkssozialisten mit linksgrüner Ausrichtung stiegen von 8 auf 14,8%.

Glaubt man den Mainstream-Medien sind wir bei der Europwahl in einer Flut rechtskonservativer Hegemonie mit zahlreichen rechtsradikalen Merkmalen versunken. Mit der daraus erhofften selbstmitleidigen Larmoyanz auf linker und ökologischer Seite der europäischen Gesellschaft, eine Hoffnung, die leider nicht ganz unrealistisch ist, hofft man dann weiter auf der neoliberalen Welle surfen zu können.

Meine These ist: wenn die europäische Linke darauf reinfällt, ist sie selber schuld. Dass die Wahl vergeigt wurde, liegt nicht an rechter Stärke, sondern der linken Schwäche, keine inhaltliche und strategisch glaubwürdige Alternative aufzubieten. Die Fakten sprechen nicht für rechte Hegemonie. Sie sollen, weil in den meisten Medien absichtsvoll weggelassen, hier gesammelt werden.

1. Deutschland

Tatsache ist, dass die FDP die CDU-Verluste nicht kompensieren kann. Ihre Umfragebäume (16-18%) sind nicht in den Himmel gewachsen. Die Linkspartei hat dagegen schon alle Fehler begangen, weitere sind kaum denkbar; trotzdem erreichte sie 7,5%. Die Grünen stabilisierten das beste Ergebnis ihrer Geschichte (12,1). Die Piratenpartei, deren Existenz bisher reines Szenewissen ist, bekam in allen Großstädten, die diese Bezeichnung verdienen, über 1%.

2. Belgien

Die Ecolo-Liste steigerte sich von 3,7 auf 8,1%, Groen blieb stabil bei 5%, macht 13% links der Sozialisten.

3. Dänemark

Die Volkssozialisten mit linksgrüner Ausrichtung stiegen von 8 auf 14,8%.

4. Finnland

Die Grünen verbesserten sich von 10,4 auf 12,4%.

5. Frankreich

Die Grünen stiegen von 7,4 auf 16,3%. Die desolaten Ex-Kommunisten konnten sich im Bündnis mit anderen Linken von 5,3 auf 6% stabilisieren.

6. Griechenland

Hier konnten sich sogar die korrupten Pasok-Sozialisten von 34 auf 36,7% steigern. Die notorisch sektiererischen und gespaltenen diversen Kommunisten links der Pasok haben in der Summe kaum verloren: 13,1% (vorher 13,7).

7. United Kingdom

Alle schauen auf den Zusammenbruch von Labour, schlimmschlimm, jaja. Die Liberaldemokraten, die im Gegensatz zu Deutschland im UK schon links von Labour zu verorten sind, sind stark geblieben: 13,7% (vorher 14,9), die Grünen haben sich – ohne Parlamentspräsenz im Unterhaus! – von 6,3 auf 8,6% gesteigert.

8. Irland

Labour verbessert sich von 10,6 auf 13,9, Sinn Fein bleibt stabil auf 11,2%.

9. Italien

Die italienische Rechtskoalition ist noch nie über 50% gekommen, sondern profitiert immer vom Wahlsystem und der politischen Zersplitterung einer möglichen linken Alternative. Berlusconis Truppe plus die rassistische Lega Nord landeten diesmal bei 45,5%, weniger als bei der letzten Parlamentswahl. Das "Italien der Werte" von Ex-Staatsanwalt di Pietro und dem Mafiagegner Leoluca Orlando steigerte sich von 2,1 auf 8% – im Gegensatz zu den der SPD vergleichbaren windelweichen Demokraten (von 31,1 auf 26,2) fordern sie eine klare Opposition gegen Berlusconi.

10 Luxemburg

Die Grünen steigen von 15 auf 17,4%.

11. Malta

Die Arbeiterpartei (Labour) steigt von 48,4 auf 55%.

12. Niederlande

Die deutschen Medien konzentrierten sich ausschliesslich auf den Aufstieg der Rechten. Ein WDR-Radiokorrespondentenbericht, der die tatsächliche Amibivalenz des zutreffend beschrieb, wurde penetrant falsch und tendenziös anmoderiert. Hier die andere Seite: die Linksliberalen D 66 stiegen von 4,2 auf 11,3%, Groenlinks stieg von 7,4 auf 8,9%. Die Lafontaine-ähnlichen populistischen Sozialisten blieben bei 7 % und damit sicher unter ihren Erwartungen – macht 27% links der großkoalitionären Sozialdemokraten. Da werden wir in Deutschland noch lange von träumen, oder?

13. Österreich

Von den Ösis gibts leider wirklich nichts Positives zu berichten.

14. Polen

Kaum zu glauben, aber die Demokratische Linksallianz stieg im Woytila-Land von 9,4 auf 12%.

15. Portugal

Ein "Linker Block" stieg von 4,9 auf 10,7%, die altdogmatischen Kommunisten von 9,1 auf 10,7%.

16. Rumänien

Hier ist alles anders, die Sozialdemokraten gewannen 30,8% (nach 23,1).

17. Schweden

Die Piratenpartei errang 7,1% und einen Sitz; bei den jungen Männern wurde sie stärkste Partei. Die Grünen stiegen von 6 auf 10,8%.

18. Spanien

Trotz dramatischer Wirtschaftskrise hat sich die rechte Opposition kaum verbessert: 42,2% (+ 1,0), links der regierenden Sozialisten haben 6,2% gewählt.

19. Tschechien

Die Sozis gewannen von 8,8 auf 22,4%, u.a. zu Lasten der Kommunisten (von 20,3 auf 14,2).

20. Zypern

Die Linkspartei Akel verbesserte sich von 27,9 auf 34,9%, die Sozialisten eroberten weitere 9,9%.

Man kann sich über die Bewertung solcher Zahlen unendlich streiten. Tatsache ist: nicht alles ist ein Bild des Jammers, und vieles davon ist selbstverschuldet und fern jeder Ohnmacht.

Und hier noch die Lesetipps in heutigen Mainstream-Medien 😉

Robert Misik erklärt in der taz das "Monsterminus" der Sozialdemokraten.

Andre Brie, der geschulte Dialektiker kleidet seine fundamentale Lafontainismuskritik in eine Lafontaine-Hommage und publiziert sie im Spiegel.

11 Kommentare

>Glaubt man den Mainstream-Medien […]

Ich weiß nicht, Martin, was Mainstream-Medien sind. Sag’ es uns vielleicht, aus Deiner Sicht.

Ich nehme im Kontext dieses Topos verschiedenes wahr:

“Mainstream-Medien” werden von verschiedenen Linken all diejenigen Medien geheißen, derer Meinung man nicht ist.

Diejenigen, die diesen Begriff reklamieren, die fühlen sich mißverstanden, diskreditiert, diffamiert, verhetzt – von den Mainstream-Medien.

Ich will da nur mal auf das jämmerliche Beispiel des Herrmann Dierkes verweisen.

Die, die das Gegenteil desjenigen, was sie idealtypisch publiziert haben wollen, “Mainstreammedien” nennen, das sind doch Kuschelköppe im warmen Mief der Gruppe irgendwelcher Betroffenheitsexegesen zwischen Indymedia, Junger Welt, Neuem Deutschland und Budichs bochum-alternativ.

(Wobei ich nix gegen den Zwerg und sein Lebenswerk sage, Martin, Du weißt, was ich meine. Hihi.)

Aber hier die Medien in Gute und Böse zu unterteilen, das stinkt mir mir.

Das hier, das Konzept der Öffentlichkeit, das ist eine pluralistische Sphäre, hier muß man um Meinungsherrschaft oder zumindest -relevanz ringen.

Da hilft es nicht, die gegenteilig Meinenden mit einem Begriff, evoziert aus statischer Denkweise: “Mainstream-Medien” zu verteufeln; nö, man muß sich schon mit Interessen, Argumenten und Stil – meiner wäre am liebsten Polemik – auseinandersetzen.

So geht Diskurs, so geht Demokratie – und wer den demokratischen, den Diskursansatz etwa unter dem Rubrum “Mainstream-Medien” verteufelt, wie etwa die Linkspartei Nordrhein-Westfalens, deren Landesvorstand seinen Mitgliedern riet, die Fresse zu halten, weil die “Mainstream-Medien” doch nur alles Gesagte ins Gegenteil auslegen würden –

der beweist weder Medienkompetenz noch demokratisches Phlegma.

Was ja wiederum konstituierend für Medienkompetenz ist.

Mir anderen Worten:

“Wir Diskordier müssen auseinanderhalten!”

Dabei ist es so einfach: Es gibt ja diese Medienkompetenz –

Mainstream = Verteufelung? Das ist für mich ganz neu. Ich zähle mich in manchen Dingen selbst zum Mainstream (z.B. gucke ich Sportschau, Tagesschau und Tatort regelmässig, bin Hörer des WDR und Deutschlandfunk und habe die Süddeutsche abonniert). An den Teufel – in dieser Welt? – dagegen glaube ich überhaupt nicht. Es liegt mir von meinem Naturell völlig fern. Auch möchte ich für den diesbezüglichen Unsinn von anderen nicht in Mithaftung genommen werden. Ich bin also auch nicht dafür, Mainstream als Begriff für unbrauchbar zu erklären, nur weil ein paar Sektensprengel in Duisburg in auch benutzen. Dann würde es irgendwann schwierig sich überhaupt noch sprachlich auszudrücken 😉

Sind das gute Nachrichten, ich weiß nicht. In meinen Augen haben die “Mainstream” Medien recht, wenn sie zeigen, dass die Konservativen die Wahlen gewonnen haben. Und Europa ein gutes Stück nach rechts gerückt ist. Das ist ein Fakt.

Hier nur selektiv die Ergebnisse der Linken und Linklsabweichler zu betrachten, führt nur zu einem Erkenntnisgewinn: Die Ränder werden stärker. Das war noch nie eine gute Nachricht.

Martin@2:
>Ich bin also auch nicht dafür, Mainstream als Begriff für unbrauchbar zu erklären, nur weil ein paar Sektensprengel in Duisburg in auch benutzen. Dann würde es irgendwann schwierig sich überhaupt noch sprachlich auszudrücken

Nunja, ich erörtete zum Begriff “Mainstream-Medien”. Nicht zum Begriff “Mainstream”.

Bin ja auch Mainstream. Mainstream ist Folklore. Sind wir alle irgendwie. Wie wir alle irgendwie Avantgarde sind.

Und so regelmässig wie Du die Ligakonferenz hörst, ich erinnere mich da noch an Jungdemokraten-Delegierten-Versammlungen und grüne Parteitage, Du mit Deinem Radio, allein auf weiter Flur, gucke ich seit Dekaden die Lindenstraße.

Anyway.

Gehen wir doch bitte mal in die, hihi, forensisch-semantische Analyse. Bzw. Exegese. Bzw. Interpretation.

Hinsichtlich des Begriffes “Mainstream-Medien”.

Hier ist festzustellen, daß der Begriff mit negativer Konnotation verwandt wird.

Vor allem von diesen sektoid-verkrusteten Linken, als Distinktionsattribut.

Der Begriff wird gebraucht, wird benötigt von denen in der üblichen doppelten Abgrenzung:

Die Mainstream-Medien sind die Bösen, wir haben nix mit denen zu tun.

Wir durchschauen sogar das Medienspiel – hier könnte etwa eine gruppendynamisch induzierte paranoide Wahnvorstellung behauptet werden:

Die machen uns nieder. Also halten wir die Fresse. Und säuseln lieber unter uns.

Nicht in den “Mainstream-Medien”.

Das ist der semantische Nukleus von “Mainstream-Medien” im aktuell einschlägigen Sprachgebrauch.

Der nur subkulturell bei diesen angesichts der Komplexität und Widersprüchlichkeit der Weltläufte bei diesen auf statische Welterklärungen bezogenen orthodoxen Linken vorherrscht.

Ich persönlich wäre also vorsichtig, den Begriff “Mainstream-Medien” in andere Kontexte zu ziehen.

Er ist im oben interpretieren Sinne für den seriösen, eigentlichen Gebrauch verbrannt.

Er steht für die Doofen, die Diskursverweigerer, für diejenigen, die immer schon gewußt haben, daß irgendein Kommunismus recht hätte.

Und schon gar nicht die bürgerliche Demokratie mit ihren “Mainstream-Medien”.

Was soll eigentlich unklar bei ,,Mainstream-Medien” sein?
Das sind diejenigen Medien, die den Vermögenden, der ,,Macht”, gehören und sich auch so verhalten. Man google mal nach ,,Arschlochalarm+Tom+Schimmeck”, da wird das sehr klar und umfaßt auch die verdeckt arbeitenden Think Tanks, PR-Fuzzis usw.usf.
Man erkennt Mainstream-Medien mit ein wenig Erfahrung immer auch daran, dass sie offenkundig im Hinblick auf einen bestimmten Zweck publizieren, auch wenn sie scheinbar kritisch auftreten. Schönes Beispiel unlängst: Stöcker im Spiegel über die ,,C 64-Generation”, womit er die oppositionellen Strömungen meinte, die sich in den letzten Wochen im Netz verabredet hatten. Es gibt keine Untersuchungen über die Alterszusammensetzungen der ePetition-Unterzeichner, aber da waren jede Menge Leute über fünfzig dabei. Es ist also kein Generationenproblem. Man erkennt sie auch, wie hier schön gezeigt wird, am Versuch durch Interpretation in die Nachricht selber einzugreifen. ,,Ist Steinmeier gescheitert?” usw. – kein Wort über die Verluste der Union. Oder daran, dass am Donnerstag bei Illner das Problem des EU-Beitritts der Türkei debattiert wird und jede kritische Bemerkung dazu, dass dieses Problem doch gar nicht ansteht. ,,Cui bono?” – diese Frage ist meist die beste Richtschnur zur Erkennung von Mainstream.

@Gelegentlich: Mainstream-Medien sind die erfolgreichen Medien. Sie sind es, weil sie mit ihren Themen und der Art der Präsentation eine große Anzahl an Lesern oder Zuschauern gewonnen haben. Der (Haupt.) Zweck warum diese Medien publizieren ist ein ganz einfacher: Man kann damit Geld verdienen (Ging früher besser) – bei einigen Projekten kommt noch verlegerische Leidenschaft dazu. Bei den meisten natürlich nicht. Andere Medien wärem gerne so erfolgreich wie Mainstream-Medien (Die taz hätte sicher gerne die Auflage der Bild), richten sich aber zum Teil erfolgreich in ihrer Nische ein.

@Stefan Laurin

Ich fürchte wir hätten mit dieser Sichtweise ein Henne-Ei-Problem. Ich räume ein einen anderen Blickwinkel darauf zu haben, da ich nicht Journalist bin, der davon leben will/muß. Aber ich halte dafür dass die von mir angesprochenen Themenbeispiele nicht mit dem wirtschaftlichen Erfolg zu tun haben, sondern mit politisch handeln wollen bei denen – ,,wir sind keine Zaungäste”, wie Steingart vom SPIEGEL das bei ,,Arschlochalarm” formuliert hat. 2005 war ja eine im Vergleich zu vorher beispiellose Serie von derartigen Versuchen – und deshalb hat dieser prophetische Artikel von Schimmeck Kultcharakter. Ich habe Tränen der Schadenfreude gelacht, als die Eigentümer dieser Medien hinter vollkommen betroffen darüber waren, dass all ihre Medienmacht nicht genutzt hat Schröders letzten Winkelzug auszukontern: all er merkte dass ihn die Elite vom Hof jagen wollte machte er eine populistisch-demagogische Kampagne gegen sein eigenes Programm mit dem ,,Wir-hier-unten-müssen-zusammenhalten…” – und hätte auf der Zielgeraden fast gewonnen, aber letztlich nur ein paar Posten für seine Vasallen herausgeholt.
Vielleicht ist das Beispiel Italien noch besser für ,,Mainstream”. Da kann der Besitzer dieser Medien seine eigenen ,,Untaten” (eine 18jährige ihren Eltern abzukaufen) definieren und sogar mit diesen für sich selber noch mehr Geld verdienen. Solche Medien meine ich.
Unter normalen Umständen hätte das Verhalten von Koch-Mehrin/Niebel der Genickschuss für Liberale sein müssen. Nur sehr wenige Medien berichteten darüber überhaupt anständig. Und sag mal an: welches der großen Medien agierte gegen den Versuch, diesen Skandal ab Mittwoch letzter Woche in den Kühlschrank zu legen (Beispiel: die Illner-Sendung)? Welches setzt bei Wiefelspütz nach, der wohl noch immer nicht diesen verleumenden Journalisten angezeigt hat? Welches, außer der Welt (aber früher!), leuchtet den Hintergrund der Pseudo-Bürgeriniative Deutsche Kinderhilfe aus?
Vielleicht so: mit ,,Mainstream” sollten wir diejenigen Medien bezeichnen, die verdeckt den politischen Interessen ihrer Eigentümer zuarbeiten; das gälte nicht für Tendenzveröffentlichungen, die ihren Standpunkt unzweideutig klar machen.

@gelegentlich (6):

Mach mir Tom Schimmek nicht schlecht, wenn Du’s nicht beweisen kannst. (-:

Dann, @gelegentlich:

>Man erkennt Mainstream-Medien mit ein wenig Erfahrung immer auch daran, dass sie offenkundig im Hinblick auf einen bestimmten Zweck publizieren, auch wenn sie scheinbar kritisch auftreten.

Das rekurriert auf das Konzept der repressiven Toleranz.

http://www.thur.de/philo/gelesen4.htm

Kann man übrigens jeden Mumpitz mit erklären auf der Mikro-/Makroebene.

Auf der Metaebene bleibt es aber dabei:

Der Begriff “Mainstream-Medien” ist im aktuellen Gebrauch antidemokratisch, antidiskursiv besetzt; er wird von Wesen, Instanzen gebraucht, benötigt, deren Gruppendynamik es ist, sich in Abgrenzung von der bösen Außenwelt des diskursiven Streites in ihre Widerspruchsarmut zu verschachteln.

Die Vögel haben halt Angst vor einer anderen Wahrheit. Oder vor deren vielen.

Also vor dem Pluralismus.

Deswegen machen sie das Faß mit den “Mainstream-Medien” auf.

Insoweit sind sie auch nicht hinreichend medienkompetent.

Hier greift das Konzept der kognitiven Dissonanz.

http://de.wikipedia.org/wiki/Kognitive_Dissonanz

Mann ej, diese KoWi-SozPsych-PolRe- Phil-Hausarbeit haben wir doch wohl alle vor zwanzig Jahren im Grundstudium schon weggeschrieben.

Daß ich diesen alten Hut jetzt noch deckeln muß. (-:

@Thomas

Ach, ich bin mehr am Alltag interessiert. Und da ist das Konzept der Mainstream-Medien ein ausgezeichnetes pragmatisches Vorurteil zum schneller Sortieren der Dinge, die auf Einen einströmen. Er ist weder anti-demokratisch noch anti-diskursiv weil er ja niemals den Zwang ablöst, die jeweilige Einzelpublikation einzeln kritisieren zu müssen. Das Konzept will ja nicht die Argumente ersetzen. Da wir längst schon in einer Orgie von Publikationen sind, bei denen man zwischen übermittelter Nachricht, verstecktem Zweck, Einbettung in vorher geplante Kampagnen nur schwer unterscheiden kann (vgl. die Kampagnen gegen Andrea Ypsilanti: vor Allem die FAS oder ,,Arschlochalarm”) brauchen wir es auch. Und, ja: eine flinke Vorab-Verurteilung haben die meisten ,,Medien” verdient, weil sie keine Medien sein wollen/dürfen.

Endlich mal gute Nachrichten für leidgeprüfte politische Linke!

Vielleicht auch für die “Ruhrbarone” und deren Leser in diesem Zusammenhang interessant:

http://www.jjahnke.net/index.html
Informationsportal Globalisierung – Standort Deutschland – Neoliberalismus – Falsche Rezepte, Joachim Jahnke

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