Europawahl: Freaks im Parlament

Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)
Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)

Es gibt erste Prognosen zu den Ergebnissen der Europawahl. Wie es aussieht, wird Deutschland einige Freaks in das europäische Parlament entsenden. Der Wegfall der 5% bzw. 3% Hürde hat die erwarteten Folgen. Nach den aktuellen Schätzungen werden wohl die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Piraten, die ÖDP, die Familienpartei und auch die NPD im Europaparlament vertreten sein.

Bei den Freien Wählern, oder den Piraten kann man davon ausgehen, dass die neuen Parlamentarier versuchen werden eine gute Politik im Sinne ihrer Gruppierungen zu betreiben. Neben den Kleinstparteien kann die rechtspopulistische AfD einen echten Erfolg erzielen. Sie wird vermutlich mit sechs Sitzen in das Parlament einziehen.

20 Kommentare

Welche Definiton von “Freak” liegt der Aussage in der Überschrift zugrunde?
Und warum kann man (nur) bei den Freien Wählern loder den Piraten davon ausgehen, dass die neuen Parlamentarier versuchen werden, eine gute Politik im Sinne ihrer Gruppierungen zu betreiben?

…wo die Piraten sich doch nach ihren Erfolgen ja auch gänzlich unfreakig präsentiert haben, völlig ohne Richtungsstreits, öffentlich ausgetragene Fehden, Flügelkämpfe und Mobbereien.

@Kamikatze: Naja, ich denke Tierschutz oder Familie sind nicht wirklich ausreichend für eine politische Partei. Wenn ein Thema so wichtig ist, wäre vielleicht die Gründung einer NGO sinnvoller.

@Jones: Mit einem Sitz werden Streitigkeiten für die Piraten ja schwer. Außer die Spitzenkandidatin entwickelt eine gespaltene Persönlichkeit. 😉

Durch den Wegfall der 3% Hürde sind leider die Größten Freaks – die Neoliberale FDP – gerade so in’s Europaparlament gekommen.

Noch schockierender ist das Wahlergebnis der SPD, hier konnte wohl der Ultranationalistische Wahlkampf der dazu auffordert einen Deutschen zu wählen bei den sittlich und moralisch verwahrlosten Wählern punkten.
Man darf nicht vergessen das die Freaks von der SPD weit rechts von demokratischen Parteien wie der Linkspartei stehen.

@Alreech: Die “demokratische Linkspartei”, die in den Arsch von Putin kriecht und antiamerikanischen und antiisraelischen Ressentiments bedient?

Sicherlich interessant, die vielen Kleinen aus Deutschland im europ.Parlament.

Möglicherweise wird das Anlaß für Politik und Wissenschaft sein, über das Warum nachzudenken.Für die EU-Politik in den nächsten 5 Jahren ist das aber m.E. relativ belanglos.

Mir scheint, daß sich trotz der vielen Kleinen substantiell im Wählerverhalten -im Wählerwillen- in Deutschland nichts geändert hat, denn eine sehr große Mehrheit der Wähler hat sich erneut wieder für die Pro-EU-Parteien entschieden.

Mir scheint folglich, daß nicht so sehr die Wahlergebnisse der Kleinen in Deutschland besonderer poltische Beachtung verdienen, sondern daß es jetzt ehe von Belang ist zu erfahren, ob es eine in etwa vergleichbare Stabiliät der Pro-EU-Parteien in den anderen EU-Ländern geben wird oder nicht.

@Sebastian Weiermann (#3)

Der bisherigen Karriere der Piraten nach zu urteilen: das kriegen sie locker hin…

-4-Allrech

Geht’s noch?
“je weniger Verstand einer hat, umso weniger merkt er den Mangel” -Sprichwort aus Großbritannien-.

(Bemerkungen eines Sozialdemokraten!)

Ergänzung zu -6-letzter Absatz:

aktuell:
sh. die Gewinne der Eu-kritischen L i n k e n in Griechenland und die der Eu-kritischen R e c h t e n in Frankreich; bin gespannt, was da noch kommt.

@ Stefan Wir haben zur Kenntnis zu nehmen, dass die “demokratische Linkspartei” in NRW kommunalpolitisch dass Ergebnis von 09 erreicht bzw. knapp verfehlt. In OWL offenbar sogar zugelegt hat. Das finde ich etwas enttäuschend, wenn man bedenkt, was die in den letzten Jahren so alles veranstaltet haben. Man wird sich mit einem gewissen “Bodensatz” am linken Rand einzurichten haben.
ohne großen Einfluss, aber krakeelend.
Auf der anderen Seite finde ich es beruhigend, dass trotz Groko, trotz Ukraine, und des übergroßen Verständnisses in der Bevölkerung für Russland die Linkwesten auf Bundesebene stagnieren, von den tw. vorher gesagten 10% deutlich entfernt bleiben.
@ Walter Stach Die Kleinen sind tatsächlich nicht das Problem, aber der FN ist ein Schlag ins Kontor, da sind selbst um die 7% für die AfD ein Lichtblick.

@ #10 Thomas Weigle
Die europäischen Ergebnisse sind teilweise schon krass. Das Ergebnis der UKIP in Großbritannien darf man beim Blick nach Rechts nicht vergessen. Und am Abend warten ja noch die italienischen Resultate auf uns. Da bin ich auch sehr gespannt.

@Stefan Laurin
Natürlich die demokratische Linkspartei ! Als einzige Partei kämpft sie für dem demokratischen Sozialismus. Wenn das kein Ausweis für ihre demokratische Gesinnung ist, was dann ? 😉

Aber mal Scherz beiseite, in den letzten Jahren kommt ja kaum noch ein Bericht über eine Partei ohne die passenden Schlagwörter aus.
Wie diese Schlagwörter begründet werden ist zum Teil ziemlich haarsträubend.

Die SPD ist ja nicht nur ultranationalistisch 😉 sondern teilt laut Andrea Nahles auch die gleichen Grundprinzipien wie die PLO, einer Organisation die Israel vernichten will und ein judenfreies Westjordanland anstrebt.
Einzelne populistische Politiker der SPD haben diese Haltung ja auch schon bekräftigt indem sie in Hebron – einer Stadt in der 1930 alle Juden massakriert wurden, und in dem seit 1967 die jüdischen Einwohner unter Militärschutz leben müssen – die israelische Militärpräsenz als Apartheidspolitik kritisiert.

Die offizielle Jugendorganisation der SPD bezeichnet sich als linksradikal, und ruft zu kriminellen Aktionen wie dem schweren Eingriff in den Bahnverkehr auf, um Castortransporte zu verhindern.
Fakten, es kommt darauf an was man daraus macht…

Ist es nicht erschreckend, das so eine Partei über 20% der Stimmen bekommt ? 😉

@Alreech: Alles sehr peinlich was die SPD betrifft. Ausnahme: Die Jusos. Die nimmt seit 40 Jahren keiner ernst. Heute sind sie linksradikale Veganer, morgen leiten sie die Ordnungsämter. Beruf Sozialdemokrat 🙂

Goldene Morgenröte zwischen 8 und 10%

FN 23%

Jobbik knapp 18%

FPÖ 20,5%

PVV 12,2%

DF 26,9%

AFD 7%

@ Stelu @ all

Fast alle diesbezüglichen soziologischen und soziopsychologischen Untersuchungen/Statitistiken gehen von durchschnittlich ca. 20% autoritär bis antidemokratisch orientierten Menschen in der Gesellschaft aus, die in der Regel auch zur Ausländerfeindlichkeit neigen.

Wir bewegen uns hier also aktuell in Europa insgesamt noch im “normalen” Bereich. Wenn man bedenkt, dass Deutschland alleine schon mal einen Anteil von 90% hatte und jetzt am unteren Rand der europäischen Skala angelangt ist, muss man an diesen Daten, trotz ihrer offensichtlichen Bedrohlichkeit, nicht gleich verzeifeln. Es kommt vielmehr die lange verdrängte Wahrheit ans Licht und die war diesbzüglich noch nie efreulich.

@ Arnold Voss Richtig, verzweifeln nicht, aber daran arbeiten. Walter Stach hat an anderer Stelle auf diesbezügliche Erfahrungen in der 70er SPD verwiesen, die ich damals auch in BI/OWL machen “durfte”, nicht nur in Sachen Ausländerfeindlichkeit, sondern auch was “autoritäre Denkmuster” angeht. Ob das heute noch in der SPD so ist?

Wieso wird hier nicht di Lorenzo thematisiert? Das skandalöse Fehlverhalten der Justiz? Spätestens beim Verlassen des Studios hätten die Handschellen klicken müssen! Immerhin besteht bei einer Strafandrohung von m.W. 5 Jahren Fluchtgefahr. Diese windige Wahlbetrüger hat schließlich zwei Pässe!!

Eine kleine Anmerkung zu dem Begriff “Ausländerfeindlichkeit”. Mich wundert es doch, dass dieser noch so oft benutzt wird, bezeichnet der doch eine feindselige Haltung gegenüber “Ausländern” “jeglicher Art. Dabei werden meiner Meinung nach zwei Dinge übersehen. Zum einen richtet sich die Feindlichkeit nicht nur gegen “Ausländer”, sondern auch gegen Menschen mit der deutschen Staatsbürgerschaft, nur das die irgendwie “fremdländisch” aussehen. Zum andern wird übersehen, das viele Menschen zwischen Franzosen, Dänen, Niederländern… einerseits und Afrikanern, Asiaten, Türken etc. andererseits unterscheiden. Die Feindlichkeit trifft in der Regel eben nicht “den blonden Dänen” (ja ich weiß Klischee), sondern Afrikaner, Asiaten, Türken…. Es geht da doch wohl eher um Rassismus. Ich weiß nicht, warum sich der Begriff in Deutschland nicht durchsetzt.

Der Song unten ist schon gut zwanzig Jahre alt, trifft das Thema aber immer noch recht gut. Da hat sich nicht so viel geändert.

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