Der Ruhrpilot

Dortmunder ex OB Gerhard Langemeyer (SPD)

Dortmund: Ex-OB Langemeyer soll 285.000 Euro zahlen…Ruhr Nachrichten

Bochum: Philosophie-Studenten schreiben an Ministerium…Der Westen

Bochum II: “Stadt verzögert Bürgerbegehren”…Bo Alternativ

Bochum III: Verschleierung und Tricks durch das Bürgerbegehren gegen beschlossenes Musikzentrum Bochum…Pottblog

Dortmund II: Die Probleme in der Nordstadt sind zurück…Ruhr Nachrichten

Duisburg: ReichsBandbreite…Reflexion

Umland: Occupy-Aktivisten wollen sich nicht vertreiben lassen…Welt

1 Kommentar

http://www.welt.de/wirtschaft/article108421052/Euro-Laender-wollen-Rettungsschirm-ohne-Limit.html

Gutachten: Bundestag hat kein Veto-Recht beim ESM

Laut einem Bericht der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe sind die Kontrollrechte des Bundestags beim ESM doch nicht so umfassend wie von der Bundesregierung angegeben.

Die Zeitungen berichten unter Berufung auf ein vertrauliches Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, der ESM könne auch von Deutschland weitere Bareinzahlungen in Milliardenhöhe abrufen, ohne dass dagegen eine Veto-Möglichkeit von deutscher Seite besteht.

Kommentar verfassen