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2 Kommentare

@Antisemitismusbeauftragter
Warum kein Rassismus- und Antisemitismusbeauftragter?

Auch das Land NRW beruft nach Beschluss aller im Landtag vertretenen Parteien einen Antisemitismusbeauftragten.

Um welches Phänomen geht es? Lt.Angaben der Polizei NRW wurden im einwohnerreichsten Bundesland 2017 324 antisemitische Straftaten festgestellt, was einer Steigerung von 9 Prozent entspricht..Mehrheitlich kamen von Rechtsextremisten begangene Straftaten wie Volksverhetzungen, Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen usw zur Anzeige.

Inwieweit dies auf ein verändertes Anzeigeverhalten, erhöhte Sensibilisierung oder auch Zuordnungen von "üblichen", früher nicht geahndeten Straftaten, die im Umfeld von Neonazidemonstrationen begangen wurden, geht hieraus nicht hervor.

Darüberhinaus gab insgesamt in 2017 in NRW nicht 3000, nicht 300, nicht 30, nein, erfreulicherweise nur 3 statistisch erfasste körperliche antisemitische Übergriffe. Von einem Massenphänomen in Bezug auf antisemitische Gewalttaten zu sprechen, wäre objektiv betrachtet übertrieben. Im gleichen Zeitraum gab es in NRW insgesamt über 3762 rechtsextremistische Straftaten , in der Regel auch Volksverhetzungen etc sowie insgesamt 206 (2016:381) rechtsextrem motivierten Gewalttaten, darunter 172 Körperverletzungsdelikte.

Auch zu beachten: 2016 gab es in Deutschland auch 995 (!) (2015: 1031) Angriffe auf Flüchtlingswohnheime.

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass Zuwanderer und vor allem Flüchtlinge von rechtsextremistisch motivierter Gewalt viel stärker betroffen sind als beispielweise jüdische Einrichtungen oder Einzelpersonen.

Rassismus und Antisemitismus sind unzweifelhaft die Triebfeder für solche Taten.

Warum also keinen Beauftragten gegen Rassismus und Antisemitismus?

Alleine die Tatsache, dass man Antisemitismus – dessen Definition in letzter Zeit allerdings immer beliebiger und politisch willkürlich in Bezug auf Israelkritik zu werden scheint und damit eher zu einer Verwässerung des Begriffes beiträgt- als gesellschaftliches Problem wahrnimmt und öffentlich benennt ist überfällig.

Dass man das gleiche aber nicht mit Rassismus in unserer Gesellschaft tut und dies auch als gleichwertiges Problem anerkennt, ist nicht nur unbegreiflich – es ist selbst Rassismus

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