Änd se Winnä is Roland Koch

Vier Mitglieder werden die nicht für Ypsilanti stimmen.  Der Machtwechsel in Hessen ist gescheitert.

Roland Koch. Foto: CDU-Hessen

Neben Dagmar Metzger werden nach einer Meldung des Hessischen Rundfunks auch Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts nicht für Andrea Ypislanti stimmen. Andrea Ypsilanti hat damit keine Mehrheit, um sich am Dienstag zur Ministerpräsidentin wählen zu  lassen. Nun gibt es nur noch einen Ausweg: Neuwahlen im kommenden Frühjahr. Die Austritt  der vier, deren Pressekonferenz  der Hessischer Rundfunk ab 12.45 Uhr live übertragen wird, stürzt die hessische SPD in eine tiefe Krise – und die Bundes-SPD gleich mit. Das Wählervertrauen, das die SPD nicht mit der Linkspartei zusammen geht, ist von Ypsilanti zerstört worden –  gleichzeitig werden linke Wähler nun endgültig verschreckt. Die Sozialdemokraten stecken in einem Dilemma: Entscheiden sie sich für eine Zusammenarbeit mit den Linken, verlieren sie Stimmen in der Mitte. Stellt sich die SPD gegen die Linke, verliert sie Stimmen am linken Rand. Die SPD muss nun wieder lernen, aus eigener Kraft Wahlen zu gewinnen – und das wird ihr schwer fallen. Zuerst müsste die Partei die Frage klären, wozu man sie überhaupt noch braucht. Merkels Chancen, Kanzlerin zu bleiben, sind wieder ein wenig besser geworden. Und Roland Koch hat gute Chancen Ministerpräsident in Hessen zu bleiben.  

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13 Kommentare

Was sagen denn die Grünen?
Wussten/ahnten die das nicht vorher?
Kommt jetzt Schwarz-Grün in Hessen? 😉

Stefan, du meinst wirklich, dass eine große Koalition die Rettung Hessens bedeutet? Und vor was eigentlich? Vor dem imaginären Linksruck? Den, den man überall beobachten kann, wo die Linke mit an der Regierung ist? Soll das ein Witz sein?

@Arnold: Das Wirtschaftsprogramm wärde die Hölle gewesen. Gut, dass dieser Unfug vorbei ist. Und der Hauptinitiator dieses Unfugs war Scheer. Die Linkspartei hätte alles mit gemacht.

@ Stefan
Hessen gerettet? Naja…. Große Worte für Spalter, die sich über Parteibeschlüsse hinwegsetzen.

Die SPD ruiniert? Oh ja. Aber wer hat die ruiniert? Die 4 Spalter? Die Scheers dieser Welt – Ypsilanti? Strategen im Hintergrund, die den Rechtsruck der SPD exekutieren? Als Alternative zur CDU? Gegen die Linke?

Wer weiß, vielleicht wird ja so sogar wieder irgendwann aus rechten SPD und der linken Linken eine gemeinsame Mehrheit im Land?

Kann doch sein.

@ Stefan
Das einzige wirtschaftliche Programm das zur Zeit den Begriff “Hölle” verdient hätte ist das, was die Banken weltweit auf Kosten unzähliger Unschuldiger durchgezogen haben und das zur aktuellen Weltwirtschaftskrise geführt hat. Stefan, der “Feind” für eine humanere und freiere Welt steht zur Zeit keineswegs links. Er trägt Nadelstreifen, kommt aus den wirtschaftlichen Eliteschulen der westlichen Welt und wählt, wenn überhaupt, stramm konservartiv.

Gerade kommt die Erklärung von Kraft zu dem Debakel. Ich stell das mal hier rein.

—( Der Genus-Fehler “Der Vorsitzende Hannelore” stammt aus dem Original, nicht von mir)—

Der Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zur aktuellen Situation in Hessen:

Die neue Entwicklung in Hessen hat die SPD in eine schwierige Situation gebracht.
Die Abgeordneten, die jetzt von den Entscheidungen der hessischen SPD abweichen, berufen sich auf einen Gewissenskonflikt. Abgeordnete unterliegen Gewissensentscheidungen. Das ist und bleibt so. Doch der Zeitpunkt der Bekanntgabe ist nicht akzeptabel. Dagmar Metzger hat schon früh ihre Haltung offengelegt.

Es ist jedoch moralisch verwerflich und persönlich unglaubwürdig, wenn die drei anderen Abweichler quasi auf dem Weg in die Wahlkabine ihre Bedenken offenlegen. Wenn der Gewissenskonflikt so groß war wie jetzt dargelegt, dann hätten die Abweichler Zeit genug gehabt, ihre Bedenken frühzeitig klar und eindeutig zu erklären.

Die NRWSPD fühlt sich in ihrer Position, die sie seit langem hat, bestätigt, die Auseinandersetzung und nicht die Zusammenarbeit mit der Partei “Die Linke” zu suchen.

————–

Heißt das, Kraft will mit den Linken zusammenarbeiten oder nicht? Wer weiß…..

Es heißt nur, dass es noch Leute in der SPD gibt, die das was in Hessen passiert ist auch als das bezeichen was es ist: Eine Schmierenkomödie mit 4 Schmierenkomödianten die geschmiert wurden. Und es ist die gewissenloseste “Gewissensentscheidung” die ich seit langem kenne.

Stefan : gemach! Ein wirtschaftspolitisches Programm , in dem an allen wichtigen Punkten nur : NEIN! steht , führt am Ende nur zum Abnicken des Gegenteils. Denk an Joschka – der mit den Turnschuhen.. Will sagen : irgendwie hat mich das Ding an das Ökologische Umbauprogramm der Grünen anno Dingenskirchens erinnert. Regredieren die Hessen-Genossen gerade? Soll ja so bei Mitvierzigern öfter vorkommen! *nasemach*
( Das mit Münte in MK nehme ich dir übel!! ;-)) )

Arnold : Motivforschung ist nicht meine Sache – Jürgen Walter und seine Ambitionen hin und her – : die 3 Frauen haben ein durchaus überzeugendes Bild geliefert.
Kann sein, dass mir das so vorkommt, weil mir die Konstruktion Rot-Grün + Tolerierung
durch die Linkspartei ab ovo zu unberechenbar schien. Klar : bei Roland Koch fällt mir immer der Klassiker ein : Schweine ins Weltall oder ab nach Berlin. In denke , eine ähnliche Abscheu hat Andrea Y. getrieben.Leider gab es aber keine machtpolitische und tragfähige Alternative zu ihm. Und das haben die 3 Frauen zum Ausdruck gebracht.
Übrigens ist es – soweit ich denken kann – das erste Mal, dass Sezessionisten nicht aus dem anonymen Dunkel agieren.
Ist also der Scherbenhaufen komplett bleibt die Hoffnung, dass die Hessen-Sozis Frau genug sind ihn bis zum Herbst nächsten Jahres wieder aufzukehren.

@ Walter Sauerland
Wenn sich PolitikerInnen die noch nie durch besonderen Mut, durch offene Minderheitenpositionen, geschweige denn durch Dissidenz aufgefallen sind, zu “Gewissensentscheidungen” mit solcher strategischen Tragweite aufschwingen und das erst einen Tag vor der Entscheidung bekannt machen, dann machen sie es wegen eines massiven persönlichen Vorteils und/oder einer ebensolchen Kränkung und/oder auf Grund höherer Weisung. Nur dafür und nicht wegen ihrer politischen “Überzeugungen” lassen Menschen dieser Machart selbst einen “Parteifreund” respektive eine Freundin auf solch spektakulärer Weise ins Messer laufen.

@Arnold: Es wäre aber auch noch spektakulärer und für die drei risikoloser einen Tag später gegangen – siehe Schleswig Holstein.

Stefan schrub:

@Arnold: Es wäre aber auch noch spektakulärer und für die drei risikoloser einen Tag später gegangen – siehe Schleswig Holstein.

Erklärbar ist aber das öffentliche, sagen wir mal Outing, der Abweichler tatsächlich mit dem Konzept der narzisstischen Verletzung:

Dem Jürgen Walter wird zugeschrieben, daß er niemals seine Niederlage gegen Ypsilati in Sachen der Spitzenkandidatur verziehen haben soll, in der letzten Phase der Auseinandersetzung soll er selbst für seine Rechtsflügel-Sozen “rational nicht erreichbar” gewesen sein.

Silke Tesch hat in der PK – ich habe sie auf Phoenix gesehen – ihre Verletzung ausgesagt, indem sie sich als eine andere Art von Sozialdemokratie apostrophierte als meinentwegen der linke Bezirk Hessen-Süd und hervorgehoben, daß sie in dieser Repräsentantenrolle sehr viel positives Feedback erhielt.

Ich denke, daß zumindest den Beiden rational klar war, daß ihre Parteikarrieren mit ihrem Bekennen beendet sind.

Man kann das auch als sehr interessantes Beispiel dazu begreifen, inwieweit ein Kränkungsimpetus selbst im öffentlichen Leben rationales Verhalten dominierend überlagert.

@Thomas
Ob deren Parteikarrieren zu Ende sind ist noch nicht raus. In Hessen vielleicht, aber auf Bundesebene nicht, denn da gibt es für solche Fälle noch viele Posten in den Seitenflügeln der Macht. Das ganze nennt man den parteipolitischen Verschiebe- oder auch Belohnungsbahnhof.
@Stefan
Es nach der Methode Schleswig-Holstein zu tun hätte diesen Leuten wirklich selbst den Kopf gekostet. Den allerdings riskieren solche Leute nie. Nicht mal bei der größten narzistischen Kränkung.

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